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Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

Art. 85 SchKG vom 2021

Art. 85 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) drucken

Art. 85

165

Beweist der Betriebene durch Urkunden, dass die Schuld samt Zinsen und Kosten getilgt oder gestundet ist, so kann er jederzeit beim Gericht des Betreibungsortes im ersteren Fall die Aufhebung, im letzteren Fall die Einstellung der Betreibung verlangen.

165 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 85 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS200190Abrechnung einer PfändungBeschwerde; Beschwerdeführer; Betreibung; Urteil; Partei; Beschwerdegegnerin; Beschwerdeführers; Richter; Parteien; Verfahren; Bundesgericht; Schwedische; Entscheid; Betreibungsamt; SchKG; Unterschrift; Vorinstanz; Gungen; Gemeinsame; Einwendungen; Richters; Schwedischen; Beschwerdeverfahren; Vollmacht; Stadt; Rechtsöffnung; Tatsache
SZBEK 2020 32PfändungsankündigungBeschwerde; SchKG; Beschwerdeführer; Schwyz; Verfügung; Recht; Verfahren; Pfändung; Nichtigkeit; Aufsichtsbehörde; Urteil; Bundesgericht; Beschwerdegegner; Schwyz; Bezirk; Kommentar; Verfügungen; Beschwerdeverfahren; Bezirks; Gericht; Entscheid; Steinen; Veranlagung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LUA 01 279Art. 85a SchKG. Anwendungsbereich der Feststellungsklage bei öffentlich-rechtlichen Abgaben (Steuern). Mit dieser Klage können keine Einwendungen nachgeholt werden, die im Veranlagungs- oder Beschwerdeverfahren versäumt worden sind. Rechtsöffnung; Klage; SchKG; Entscheid; Rechtskräftig; Entscheide; Verfahren; Eröffnung; Amtsgericht; Veranlagung; Definitive; Verwaltungsgericht; Einzutreten; Feststellungsklage; Steuerveranlagungen; Steuerforderung; Erteilt; Rechtskräftigen; Bundesgericht; Beschwerde; Einzutreten; Schuld; Rügen; Veranlagungen; Rechtsöffnungsrichter; Rechtskraft; Entscheiden
AGAGVE 2009 58AGVE - Archiv 2009 Verwaltungsgericht 296 [...] 58 Vollstreckung von Ansprüchen aus Verwaltungsvertrag Keine provisorische...Verwaltung; Recht; SchKG; Rechtsöffnung; Verwaltungsgericht; Vollstreckung; Schuld; Provisorische; AVRPG; Schuldbetreibung; Staehelin; Konkurs; Forderung; Hinweis; Ansprüche; Bundesgesetz; Entscheid; Verwaltungsrechtlich; öffentlich-rechtliche; Urteil; Geregelt; Ulrich; Fehlt; Vollstreckungstitel; Ziffer; Ansprüchen; Verhalten; Aberkennungsklage; SchKG;
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
141 I 97 (5D_141/2014)Art. 6 Ziff. 1 EMRK; Anwendungsbereich und Anspruch auf eine Gerichtsverhandlung über die definitive Rechtsöffnung (Art. 80 f. SchKG). Zur Frage, ob Art. 6 Ziff. 1 EMRK in einem Vollstreckungsverfahren wie demjenigen der definitiven Rechtsöffnung anwendbar ist und ob ein konventionsrechtlicher Anspruch auf Durchführung einer Gerichtsverhandlung besteht (E. 5-7). Recht; Rechtsöffnung; Beschwerde; Beschwerdeführer; Entscheid; Verfahren; Anspruch; Urteil; Vollstreckung; Vollstreckungsverfahren; Kanton; Verhandlung; Mündliche; Rechtsöffnungsrichter; Österreich; Verfügung; Rückerstattungsverfügung; Forderung; Rechtsöffnungstitel; SchKG; Identität; Zivilrechtliche; Vollstreckbar; Stellungnahme; Entschieden; Proceedings; Rechtsmittel; Bezirksgericht
140 III 372 (5A_144/2014)Art. 80 f. SchKG, Art. 170 OR; definitive Rechtsöffnung und Zession. Der Zessionar kann sich auf ein vom Zedenten erstrittenes Urteil als definitiven Rechtsöffnungstitel berufen, wenn seine Rechtsnachfolge liquide nachgewiesen ist. Der Richter kann definitive Rechtsöffnung bewilligen, auch wenn provisorische Rechtsöffnung beantragt worden ist (E. 3). Recht; Rechtsöffnung; Urteil; SchKG; Provisorische; Forderung; Beschwerde; Betreibung; Zession; Kantons; Kantonsgericht; Rechtsnachfolge; Entscheid; Schuldner; Zessionar; Vorinstanz; STAEHELIN; Zedent; Kantonsgerichts; Graubünden; Praxis; Gemeinde; Verweigern; Schuldbetreibung; Gelegte; Rechtsnachfolger; Beschwerdegegnerin

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-5993/2013Berufliche Vorsorge (Übriges)Klage; SchKG; Tungsgericht; Bundes; Bundesverwaltungsgericht; Zuständigkeit; Recht; Betreibung; Zuständig; Materiell; Feststellung; Konkurs; Verwaltungsgericht; Entscheid; Verfahren; Kreisgericht; Lungsklage; Verfügung; Beurteilung; BVGer; Feststellungsklage; Zivilrichter; Forderung; Zuständige; Gericht; Einzelrichter; Betreibungsrechtliche; Bundesverwaltungsgerichts; -rechtliche; Beilage

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Bernhard Bodmer, Jan BangertBasler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetrei- bung und Konkurs I2010
Bodmer, BangertBasler Kommentar, Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs I2010
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