1 È punito con la multa chi commette uno dei reati di cui agli articoli 81–83 se:
2 Nei casi poco gravi si applica una pena disciplinare.
3 Non è punito chi al momento in cui ha commesso il fatto non era in grado di entrare in servizio.
146 Nuovo testo giusta il n. II 3 della LF del 25 set. 2015, in vigore dal 1° lug. 2016 (RU 2016 1883; FF 2014 5749).
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | AK.2017.300 | Entscheid Art. 236 StPO (SR 312.0), Art. 75 Abs. 1 i.v.m. Art. 84 Abs. 6 StGB (SR | Beschwerde; Beschwerdeführer; Strafvollzug; Vollzug; Vollzugs; Urlaub; Weiter; Bereits; Vollzugsöffnungen; Besondere; Seiner; Weitere; Derzeit; Verhalten; Vorzeitige; Bestehen; Vorliegend; Strafvollzugs; Vorinstanz; Verdachtsweise; Wiederholungsbzw; Freiheit; Entgegen; MwH; Fortsetzungsgefahr; Vorzeitigen |
LU | JSD 2019 11 | Bei der Frage, ob ein Verurteilter gemäss seinem Antrag in eine andere Vollzugsanstalt versetzt werden soll, kommt der Vollzugsbehörde ein grosses Ermessen zu. | Vollzug; Vollzugs; Beschwerde; Grosshof; Beschwerdeführer; Thorberg; Besuch; Konkordat; Beschwerdeführers; Tochter; Versetzung; Vollzugseinrichtung; Familienleben; Kanton; Andere; Eingriff; Privatund; Schweiz; Person; Gefangene; Sicherheit; Jedoch; Vollzugsbehörde; Strafvollzug; Vorinstanz; Angehörige; Besuche; Ehefrau |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB.2014.00371 | Rückweisung an das Amt für Justizvollzug zur Neubeurteilung der Frage der Urlaubsgewährung infolge eines neuen Gutachtens. Stichworte: ANORDNUNG IM STRAF- UND MASSNAHMENVOLLZUG | Beschwerde; Begleitete; Vollzug; Justiz; Beschwerdeführer; Begleiteten; Unbegleitete; Recht; Urlaub; Massnahme; Justizvollzug; Unbegleiteten; Zeitfenster; Massnahmen; Zeitfenstern; Urlaube; Disp-ZiffI; Verwaltungsgericht; Unentgeltliche; Beschwerdeführers; Gewährung; Direktion; Verfügung; Vollzugsplan; Antrag; Vollzugs; Innern; Therapeutische; Gesuch |
ZH | VB.2010.00354 | Strafvollzug: Abweisung eines Gesuchs um Beziehungsurlaub. | Beschwerde; Beschwerdeführer; Flucht; Urlaub; Schweiz; Recht; Urlaubs; Fluchtgefahr; Vollzug; Beschwerdeführers; Recht; Urlaubsgesuch; Gefangene; Freiheitsstrafe; Gefängnis; Person; Vorinstanz; Deutschland; Vollzugs; Gefangenen; Beziehungsurlaub; Wwwbgerch; Justiz; Aufenthalts; Familie; Vollzug; Auszugehen; Gesuch; Verwaltungsgericht |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
143 I 241 (1B_34/2017) | Art. 10 Abs. 2, Art. 14, Art. 32 Abs. 1 sowie Art. 36 Abs. 1, 2, 3 und 4 BV; Art. 78 Abs. 1, Art. 80, Art. 81 Abs. 1 und Art. 93 Abs. 1 lit. a BGG; Art. 220 Abs. 2, Art. 235 Abs. 1, 2 und 5 sowie Art. 236 Abs. 1 und 4 StPO; Besuchsrecht unter strafprozessual inhaftierten Lebenspartnern. Sachurteilsvoraussetzungen bei Beschwerden in Strafsachen gegen letztinstanzliche kantonale Entscheide betreffend den Vollzug von strafprozessualer Haft (E. 1). Vom Besuchsrecht unter Lebenspartnern tangierte Grundrechte; Sicherheitshaft und vorzeitiger Sanktionsvollzug als strafprozessuale Haftarten; gesetzliche Vorschriften und Praxis zum strafprozessualen Haftvollzugs- und Besuchsrecht. Mangels entgegenstehender gewichtiger öffentlicher Interessen haben auch strafprozessuale Häftlinge das Recht auf angemessenen regelmässigen Kontakt zu ihrer Familie, wozu auch unverheiratete Lebenspartner gehören. Dies gilt besonders nach länger andauernder strafprozessualer Haft und Wegfall von Kollusionsgefahr (E. 3). Besondere Konstellation, wenn zwei strafprozessuale Häftlinge in Sicherheitshaft bzw. im vorzeitigen Strafvollzug beantragen, sich gegenseitig besuchen zu dürfen; Verhältnis zwischen den beiden Haftregimes. Im vorliegenden Fall haben die kantonalen Behörden ein angemessenes Besuchsrecht des Beschuldigten in der Haftvollzugsanstalt seiner mitbeschuldigten Lebensgefährtin zu gewährleisten (E. 4). | Besuch; Prozessual; Prozessuale; Vollzug; Beschuldigte; Besuche; Gericht; Besuchsrecht; Anstalt; Beschwerde; Beschuldigten; Recht; Person; Prozessualen; Vorzeitig; Sicherheit; Grundrecht; Familie; Vorzeitige; Lebenspartner; Vollzug; Besuchen; Grundrechte; Urteil; Kontakt; Besuchen; Verfahren; Entscheid; Familien; Besuchsrechts |
81 IV 13 | Art. 31 Abs. 1 StGB. Die Strafverfügung des Statthalteramtes nach zürcherischem Recht in Übertretungssachen ist Urteil erster Instanz. | Einzelrichter; Urteil; Statthalteramt; Entscheid; Verfügung; Antrag; Instanz; Winterthur; Statthalteramtes; Recht; Neuhäusler; Polizei; Beschwerde; Verfahren; Beurteilung; Schuldig; Busse; Übertretung; Gerichtliche; Bezirksgerichtes; Verwaltungsbehörde; Richter; Einzelrichters; Verfügung; Urteils; Oberbehörde; Kassationshof; Beschwerdegegner; Beschuldigte |
BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
BV.2013.10 | Beschlagnahme (Art. 46 f. VStrR). | Richt; Bundes; Verfahren; Dokument; Recht; Bericht; Urteil; Schuldig; Beweis; Beschuldigte; Bundesgericht; Beschuldigten; Rechtsanwalt; Verfahrens; Verteidiger; Verteidigung; Italienische; Bundesstrafgericht; Dokumente; Akten; Verfahren; Bundesstrafgerichts; Italienischen; Gericht; Eingabe; Verhaftung; Polizei; Altschaft; Della; Analyse |
SK.2012.46 | Verbergen und Weiterschaffen von Sprengstoffen (Art. 226 Abs. 2 StGB), unbefugter Verkehr (Einfuhr) mit Sprengmitteln (Art. 37 Ziff. 1 SprstG i.V.m. Art. 4 SprstG und Art. 31 Abs. 1 SprstV) und strafbare Vorbereitungshandlungen zu Brandstiftung (Art. 260bis Abs. 1 und 3 i.V.m. Art. 221 Abs. 1 StGB) | Richt; Bundes; Verfahren; Dokument; Recht; Bericht; Urteil; Schuldig; Beweis; Beschuldigte; Bundesgericht; Beschuldigten; Rechtsanwalt; Verfahrens; Verteidiger; Verteidigung; Italienische; Bundesstrafgericht; Dokumente; Akten; Verfahren; Bundesstrafgerichts; Italienischen; Gericht; Eingabe; Verhaftung; Polizei; Altschaft; Della; Analyse |