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Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

Art. 83 SchKG vom 2021

Art. 83 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) drucken

Art. 83

1 Der Gläubiger, welchem die provisorische Rechtsöffnung erteilt ist, kann nach Ablauf der Zahlungsfrist, je nach der Person des Schuld­ners, die provisorische Pfändung verlangen oder nach Massgabe des Artikels 162 die Aufnahme des Gü­ter­verzeichnisses beantragen.

2 Der Betriebene kann indessen innert 20 Tagen nach der Rechtsöff­nung auf dem Weg des ordentlichen Prozesses beim Gericht des Betreibungsortes auf Aberkennung der Forderung klagen.161

3 Unterlässt er dies oder wird die Aberkennungsklage abgewiesen, so werden die Rechtsöffnung sowie gegebenenfalls die provisorische Pfändung definitiv.162

4 Zwischen der Erhebung und der gerichtlichen Erledigung der Aberkennungsklage steht die Frist nach Artikel 165 Absatz 2 still. Das Konkursgericht hebt indessen die Wirkungen des Güterverzeichnisses auf, wenn die Voraussetzungen zu dessen Anordnung nicht mehr gegeben sind.163

161 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).

162 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).

163 Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 83 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZBEK 2017 130provisorische RechtsöffnungBeschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Rechtsöffnung; Verfügung; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Provisorische; Angef; Verfügung; Kantonsgericht; Darlehen; Verrechnung; Forderung; Verfahren; Darlehens; Glaubhaft; Zahlungsbefehl; Urkunde; Provisorischen; SchKG; Kantonsgerichts; Betreibung; Entscheid; Beschluss; Rechtsöffnungsbegehren; Angefochten; Forderungen
SZBEK 2017 131provisorische RechtsöffnungBeschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Rechtsöffnung; Verfügung; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Provisorische; Verfügung; Angef; Kantonsgericht; Darlehen; Verrechnung; Forderung; Verfahren; Darlehens; Glaubhaft; Zahlungsbefehl; Provisorischen; Urkunde; SchKG; Entscheid; Kantonsgerichts; Beschluss; Betreibung; Angefochten; Parteien; Rechtsöffnungsbegehren; Reichte
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
AGAGVE 2009 58AGVE - Archiv 2009 Verwaltungsgericht 296 [...] 58 Vollstreckung von Ansprüchen aus Verwaltungsvertrag Keine provisorische...Verwaltung; Recht; SchKG; Rechtsöffnung; Verwaltungsgericht; Vollstreckung; Schuld; Provisorische; AVRPG; Schuldbetreibung; Staehelin; Konkurs; Forderung; Hinweis; Ansprüche; Bundesgesetz; Entscheid; Verwaltungsrechtlich; öffentlich-rechtliche; Urteil; Geregelt; Ulrich; Fehlt; Vollstreckungstitel; Ziffer; Ansprüchen; Verhalten; Aberkennungsklage; SchKG;
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
141 III 481Wahrung der Frist zur Aberkennungsklage; Begriff der Neueinreichung der Eingabe im Sinne von Art. 63 ZPO. Eine Rückdatierung der Rechtshängigkeit nach Art. 63 ZPO kann - Fälle von Rechtsmissbrauch vorbehalten - mehrmals in der Folge vorgenommen werden. Sie setzt voraus, dass der Ansprecher die gleiche Rechtsschrift, die er ursprünglich bei einem unzuständigen Gericht eingegeben hat, fristgerecht im Original bei der von ihm für zuständig gehaltenen Behörde neu einreicht, gegebenenfalls unter Beilage einer Übersetzung in die Amtssprache des zuständigen Kantons (E. 3).
Eingabe; Recht; Klage; Gericht; Zuständig; Ursprünglich; Vorinstanz; Beschwerde; Rechtshängigkeit; Zuständige; Beschwerdeführerin; Unzuständig; Behörde; Unzuständige; Recht; Neueinreichung; BERGER; Unzuständigen; Ursprüngliche; Ansprecher; Aberkennungsklage;Zulässige; BERGER-STEINER; Einreichung; Verfahren; Setze
140 III 372 (5A_144/2014)Art. 80 f. SchKG, Art. 170 OR; definitive Rechtsöffnung und Zession. Der Zessionar kann sich auf ein vom Zedenten erstrittenes Urteil als definitiven Rechtsöffnungstitel berufen, wenn seine Rechtsnachfolge liquide nachgewiesen ist. Der Richter kann definitive Rechtsöffnung bewilligen, auch wenn provisorische Rechtsöffnung beantragt worden ist (E. 3). Recht; Rechtsöffnung; Urteil; SchKG; Provisorische; Forderung; Beschwerde; Betreibung; Zession; Kantons; Kantonsgericht; Rechtsnachfolge; Entscheid; Schuldner; Zessionar; Vorinstanz; STAEHELIN; Zedent; Kantonsgerichts; Graubünden; Praxis; Gemeinde; Verweigern; Schuldbetreibung; Gelegte; Rechtsnachfolger; Beschwerdegegnerin

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
DANIEL STAEHELINBasler Kommentar SchKG I2010
STAEHELINBasler Kommentar zum SchKG I2010
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