Art. 83FCSC from 2022
Art. 83
44 Road infrastructure
1 The Confederation and the cantons shall ensure that there is adequate road infrastructure in all regions of the country.
2 The Confederation shall ensure the construction of a network of national highways and guarantee that they remain useable. It shall construct, operate and maintain the national highways. It shall bear the costs thereof. It may assign this task wholly or partly to public or private bodies or combined public-private bodies.
44 Adopted by the popular vote on 12 Feb. 2017, in force since 1 Jan. 2018 (FedD of 30 Sept. 2016, FCD of 10 Nov. 2016 – AS 2017 6731; BBl 2015 2065, 2016 7587, 2017 3387).
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | I/1-2018/21, I/1-2018/22 | Entscheid Art. 45 Abs. 1 lit. d und e StG (sGS 811.1) und Art. 33 Abs. 1 lit. d und e DBG (SR 642.11). Art. 81 Abs. 2 und Art. 82 Abs. 1 BVG (SR 831.40), Art. 3 Abs. 1 | Säule; Vorsorge; Einkauf; Berufliche; Beschwerde; Rekurrent; Kanton; Rekurrenten; Beschwerdeführer; Beruflichen; Vorinstanz; Entscheid; Kapitalleistung; Einkommen; Bundessteuer; Kantons; Abzug; Gemeindesteuer; Ausrichtung; Steuerbar; Einkünfte; Rekurs; Steuerbare; Auszahlung; Altersleistung; Steuern; Beiträge; Recht; Abgekürzt: |
| LU | S 02 18 | Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG. Berechnung des AHV-pflichtigen Einkommens bei Selbständigerwerbenden. Vom rohen Einkommen können Selbständigerwerbende grundsätzlich in dem Ausmasse Beiträge an Einrichtungen der beruflichen Vorsorge (2. Säule) leisten, in welchem sie üblicherweise als Arbeitgeber Beiträge an die berufliche Vorsorge ihrer Arbeitnehmer leisten. Beiträge für den Einkauf von fehlenden Beitragsjahren sind grundsätzlich jedoch nicht abzugsfähig, da Arbeitgeber meistens keinen Anteil daran übernehmen. Somit kann eine solche Beitragsleistung nicht dem Geschäftsaufwand zugeordnet werden und diese Einkaufsbeiträge gelten demnach als aus dem Privatvermögen des Selbständigerwerbenden finanziert. | Arbeit; Vorsorge; Beiträge; Einkauf; Ständiger; Arbeitgeber; Selbständigerwerbende; Berufliche; Abzug; Arbeitnehmer; Einkaufs; Selbständigerwerbenden; Einlage; Einlagen; Beitragsjahre; Beschwerde; Einkommen; Abziehbar; Erwerb; Säule; Beschwerdeführer; Recht; Versicherung; Vorsorgeeinrichtung; Einrichtungen; Personal; Geleistet; Beitragsjahren; Geleistete |
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 141 V 589 | Art. 48e BVV 2; Bildung von versicherungstechnischen Rückstellungen bei Teilliquidation einer Vorsorgeeinrichtung. Die gesetzeskonformen Bestimmungen des Rückstellungsreglements einer Vorsorgeeinrichtung sind bei der Erstellung der Teilliquidationsbilanz zu berücksichtigen (E. 4.2.2). Die vertragliche Verpflichtung eines Arbeitgebers zur ratenweisen und befristeten Ausfinanzierung einer Unterdeckung ist kein gleichwertiger Ersatz für die reglementarisch gebotene Bildung der Rückstellung "technischer Zinssatz" (E. 4.4 und 4.5). | Rückstellung; Technische; Pensionskasse; Zinssatz; Teilliquidation; Vorsorge; Rentner; Technischen; Technischer; Rückstellungs; Bildung; Rückstellungsreglement; Zinssatz; Rückstellungen; technischer; Beschwerde; Contribution; Stiftungsrat; Agreement; Höhe; Verpflichtung; Ermessen; Vorsorgeeinrichtung; Aktiven; Reglement; Versicherungstechnisch; Voraussetzungen; Vorsorgekapital; Stiftungsrates; Bericht |
| 141 V 405 | Art. 82 BVG; Art. 17 und 53 ATSG; Anpassung einer Invalidenrente aus einer Lebensversicherungspolice der Säule 3a. Mangels gesetzlicher als auch vertraglicher Regelung sind die Grundsätze, die in der zweiten Säule für die Anpassung einer Invalidenrente gelten, in der Säule 3a subsidiär und analog beizuziehen (E. 3). | Leistung; Säule; Vorsorge; Gutachter; Rente; Lebensversicherung; Beschwerde; Allianz; Erwerb; Leistungen; Gutachterstelle; Anspruch; Recht; Erwerbsunfähigkeit; Gesundheitszustand; Urteil; Gebunden; Arbeitsfähigkeit; Entscheid; IV-Stelle; Gebundene; Vorinstanz; Gutachten; Revision; ärztliche; Beschwerdeführerin; Vorsorgeeinrichtung; Verfügung |
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