Art. 83 CCS de 2021
Art. 831Infrastructure routière
1 La Confédération et les cantons veillent à garantir l’existence d’une infrastructure routière suffisante dans toutes les régions du pays.
2 La Confédération assure la création d’un réseau de routes nationales et veille à ce qu’il soit utilisable. Elle construit, entretient et exploite les routes nationales. Elle en supporte les coûts. Elle peut confier ces tâches en partie ou en totalité à des organismes publics, privés ou mixtes.
1 Accepté en votation populaire du 12 fév. 2017, en vigueur depuis le 1er janv. 2018 (AF du 18 fév. 2015, AF du 30 sept. 2016, ACF du 10 nov. 2016, ACF du 13 avr. 2017; RO 2017 6731; FF 2015 1899, 2016 7371 8121, 2017 3213).
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | I/1-2018/21, I/1-2018/22 | Entscheid Art. 45 Abs. 1 lit. d und e StG (sGS 811.1) und Art. 33 Abs. 1 lit. d und e DBG (SR 642.11). Art. 81 Abs. 2 und Art. 82 Abs. 1 BVG (SR 831.40), Art. 3 Abs. 1 | Säule; Vorsorge; Einkauf; Berufliche; Beschwerde; Rekurrent; Kanton; Rekurrenten; Beschwerdeführer; Beruflichen; Vorinstanz; Entscheid; Kapitalleistung; Einkommen; Bundessteuer; Kantons; Abzug; Gemeindesteuer; Ausrichtung; Steuerbar; Einkünfte; Rekurs; Steuerbare; Auszahlung; Altersleistung; Steuern; Beiträge; Recht; Abgekürzt: |
| LU | S 02 18 | Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG. Berechnung des AHV-pflichtigen Einkommens bei Selbständigerwerbenden. Vom rohen Einkommen können Selbständigerwerbende grundsätzlich in dem Ausmasse Beiträge an Einrichtungen der beruflichen Vorsorge (2. Säule) leisten, in welchem sie üblicherweise als Arbeitgeber Beiträge an die berufliche Vorsorge ihrer Arbeitnehmer leisten. Beiträge für den Einkauf von fehlenden Beitragsjahren sind grundsätzlich jedoch nicht abzugsfähig, da Arbeitgeber meistens keinen Anteil daran übernehmen. Somit kann eine solche Beitragsleistung nicht dem Geschäftsaufwand zugeordnet werden und diese Einkaufsbeiträge gelten demnach als aus dem Privatvermögen des Selbständigerwerbenden finanziert. | Arbeit; Vorsorge; Beiträge; Einkauf; Ständiger; Arbeitgeber; Selbständigerwerbende; Berufliche; Abzug; Arbeitnehmer; Einkaufs; Selbständigerwerbenden; Einlage; Einlagen; Beitragsjahre; Beschwerde; Einkommen; Abziehbar; Erwerb; Säule; Beschwerdeführer; Recht; Versicherung; Vorsorgeeinrichtung; Einrichtungen; Personal; Geleistet; Beitragsjahren; Geleistete |
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| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 141 V 589 | Art. 48e BVV 2; Bildung von versicherungstechnischen Rückstellungen bei Teilliquidation einer Vorsorgeeinrichtung. Die gesetzeskonformen Bestimmungen des Rückstellungsreglements einer Vorsorgeeinrichtung sind bei der Erstellung der Teilliquidationsbilanz zu berücksichtigen (E. 4.2.2). Die vertragliche Verpflichtung eines Arbeitgebers zur ratenweisen und befristeten Ausfinanzierung einer Unterdeckung ist kein gleichwertiger Ersatz für die reglementarisch gebotene Bildung der Rückstellung "technischer Zinssatz" (E. 4.4 und 4.5). | Rückstellung; Technische; Pensionskasse; Zinssatz; Teilliquidation; Vorsorge; Rentner; Technischen; Technischer; Rückstellungs; Bildung; Rückstellungsreglement; Zinssatz; Rückstellungen; technischer; Beschwerde; Contribution; Stiftungsrat; Agreement; Höhe; Verpflichtung; Ermessen; Vorsorgeeinrichtung; Aktiven; Reglement; Versicherungstechnisch; Voraussetzungen; Vorsorgekapital; Stiftungsrates; Bericht |
| 141 V 405 | Art. 82 BVG; Art. 17 und 53 ATSG; Anpassung einer Invalidenrente aus einer Lebensversicherungspolice der Säule 3a. Mangels gesetzlicher als auch vertraglicher Regelung sind die Grundsätze, die in der zweiten Säule für die Anpassung einer Invalidenrente gelten, in der Säule 3a subsidiär und analog beizuziehen (E. 3). | Leistung; Säule; Vorsorge; Gutachter; Rente; Lebensversicherung; Beschwerde; Allianz; Erwerb; Leistungen; Gutachterstelle; Anspruch; Recht; Erwerbsunfähigkeit; Gesundheitszustand; Urteil; Gebunden; Arbeitsfähigkeit; Entscheid; IV-Stelle; Gebundene; Vorinstanz; Gutachten; Revision; ärztliche; Beschwerdeführerin; Vorsorgeeinrichtung; Verfügung |
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