Art. 83 BV vom 2021
Art. 831Strasseninfrastruktur
1 Bund und Kantone sorgen für eine ausreichende Strasseninfrastruktur in allen Landesgegenden.
2 Der Bund stellt die Errichtung eines Netzes von Nationalstrassen und dessen Benutzbarkeit sicher. Er baut, betreibt und unterhält die Nationalstrassen. Er trägt die Kosten dafür. Er kann die Aufgabe ganz oder teilweise öffentlichen, privaten oder gemischten Trägerschaften übertragen.
1 Angenommen in der Volksabstimmung vom 12. Febr. 2017, in Kraft seit 1. Jan. 2018 (BB vom 30. Sept. 2016, BRB vom 10. Nov. 2016 – AS 2017 6731; BBl 2015 2065, 2016 7587, 2017 3387).
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | I/1-2018/21, I/1-2018/22 | Entscheid Art. 45 Abs. 1 lit. d und e StG (sGS 811.1) und Art. 33 Abs. 1 lit. d und e DBG (SR 642.11). Art. 81 Abs. 2 und Art. 82 Abs. 1 BVG (SR 831.40), Art. 3 Abs. 1 | Säule; Vorsorge; Einkauf; Berufliche; Beschwerde; Rekurrent; Kanton; Rekurrenten; Beschwerdeführer; Beruflichen; Vorinstanz; Entscheid; Kapitalleistung; Einkommen; Bundessteuer; Kantons; Abzug; Gemeindesteuer; Ausrichtung; Steuerbar; Einkünfte; Rekurs; Steuerbare; Auszahlung; Altersleistung; Steuern; Beiträge; Recht; Abgekürzt: |
| LU | S 02 18 | Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG. Berechnung des AHV-pflichtigen Einkommens bei Selbständigerwerbenden. Vom rohen Einkommen können Selbständigerwerbende grundsätzlich in dem Ausmasse Beiträge an Einrichtungen der beruflichen Vorsorge (2. Säule) leisten, in welchem sie üblicherweise als Arbeitgeber Beiträge an die berufliche Vorsorge ihrer Arbeitnehmer leisten. Beiträge für den Einkauf von fehlenden Beitragsjahren sind grundsätzlich jedoch nicht abzugsfähig, da Arbeitgeber meistens keinen Anteil daran übernehmen. Somit kann eine solche Beitragsleistung nicht dem Geschäftsaufwand zugeordnet werden und diese Einkaufsbeiträge gelten demnach als aus dem Privatvermögen des Selbständigerwerbenden finanziert. | Arbeit; Vorsorge; Beiträge; Einkauf; Ständiger; Arbeitgeber; Selbständigerwerbende; Berufliche; Abzug; Arbeitnehmer; Einkaufs; Selbständigerwerbenden; Einlage; Einlagen; Beitragsjahre; Beschwerde; Einkommen; Abziehbar; Erwerb; Säule; Beschwerdeführer; Recht; Versicherung; Vorsorgeeinrichtung; Einrichtungen; Personal; Geleistet; Beitragsjahren; Geleistete |
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 141 V 589 | Art. 48e BVV 2; Bildung von versicherungstechnischen Rückstellungen bei Teilliquidation einer Vorsorgeeinrichtung. Die gesetzeskonformen Bestimmungen des Rückstellungsreglements einer Vorsorgeeinrichtung sind bei der Erstellung der Teilliquidationsbilanz zu berücksichtigen (E. 4.2.2). Die vertragliche Verpflichtung eines Arbeitgebers zur ratenweisen und befristeten Ausfinanzierung einer Unterdeckung ist kein gleichwertiger Ersatz für die reglementarisch gebotene Bildung der Rückstellung "technischer Zinssatz" (E. 4.4 und 4.5). | Rückstellung; Technische; Pensionskasse; Zinssatz; Teilliquidation; Vorsorge; Rentner; Technischen; Technischer; Rückstellungs; Bildung; Rückstellungsreglement; Zinssatz; Rückstellungen; technischer; Beschwerde; Contribution; Stiftungsrat; Agreement; Höhe; Verpflichtung; Ermessen; Vorsorgeeinrichtung; Aktiven; Reglement; Versicherungstechnisch; Voraussetzungen; Vorsorgekapital; Stiftungsrates; Bericht |
| 141 V 405 | Art. 82 BVG; Art. 17 und 53 ATSG; Anpassung einer Invalidenrente aus einer Lebensversicherungspolice der Säule 3a. Mangels gesetzlicher als auch vertraglicher Regelung sind die Grundsätze, die in der zweiten Säule für die Anpassung einer Invalidenrente gelten, in der Säule 3a subsidiär und analog beizuziehen (E. 3). | Leistung; Säule; Vorsorge; Gutachter; Rente; Lebensversicherung; Beschwerde; Allianz; Erwerb; Leistungen; Gutachterstelle; Anspruch; Recht; Erwerbsunfähigkeit; Gesundheitszustand; Urteil; Gebunden; Arbeitsfähigkeit; Entscheid; IV-Stelle; Gebundene; Vorinstanz; Gutachten; Revision; ärztliche; Beschwerdeführerin; Vorsorgeeinrichtung; Verfügung |
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