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Legge federale sugli stranieri e la loro integrazione (LStrl)

Art. 83 LStrl dal 2021

Art. 83 Legge federale sugli stranieri e la loro integrazione (LStrl) drucken

Art. 83

1 Die politischen Gemeinden nehmen alle öffentlichen Aufgaben wahr, für die weder Bund noch Kanton zuständig sind.

2 Aufgaben im Bereich von Schule und Bildung können von Schulgemeinden wahrgenommen werden.

3 Die politischen Gemeinden und die Schulgemeinden sind selbstständige Körperschaften des öffentlichen Rechts.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 83 Legge federale sugli stranieri e la loro integrazione (AIG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SHNr. 60/2018/31 Aufenthaltsbewilligung; Verhältnismässigkeit; Prüfung von Vollzugshindernissen im ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahren - Art. 5 Abs. 2 BV, Art. 33 Abs. 3, Art. 62 Abs. 1 lit. e, Art. 83 Abs. 4 und 6 sowie Art. 96 AIG. Wird die ausländerrechtliche Bewilligung verweigert, prüft die zuständige Behörde zugleich auch die Wegweisung umfassend und hat bei ihrem Entscheid allfälligen Vollzugshindernissen nachzugehen (E. 2). Erforderlich ist eine konkrete Einzelfallprüfung, welche sowohl die Interessenabwägung im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung beschlägt, wie auch im Zuge der Prüfung allfälliger Vollzugshindernisse zu berücksichtigen ist. Wenn Wegweisungsvollzugshindernisse nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden können, hat die kantonale Behörde beim Staatssekretariat für Migration (SEM) ein Gesuch auf Anordnung der vorläufigen Aufnahme zu stellen (E. 4.5.3). Beschwerde; Beschwerdeführer; Sozialhilfe; Beschwerdeführers; Gesundheitlich; Interesse; Gesundheitliche; Vollzugs; Aufenthalts; Sozialhilfeabhängigkeit; Diabetes; Vollzugshindernisse; Prüfung; Migration; Gesundheitlichen; Interessen; Integration; Wegweisung; Widerruf; Aufenthaltsbewilligung; Insulin; Vorinstanz; Person; Prüfen; Beeinträchtigung; Schweiz; Behörde; Vorne; Allfälliger
SHNr. 60/2017/42 Sozialhilfe; Gewährung von Nothilfe bei einem Wegweisungsentscheid; Natural- und Zusatzleistungen - Art. 12 BV; Art. 82 Abs. 1 und 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG; Art. 25 SHEG; §16 und §17 SHEV. Die Aussetzung des Vollzugs eines rechtskräftigen Wegweisungsentscheids ändert nichts daran, dass lediglich Anspruch auf Nothilfe, nicht aber auf Sozialhilfe besteht (E. 2.3). Abzustellen ist auf die SODK-Nothilfeempfehlungen, nicht auf die SKOS-Richtlinien. Zu erbringen sind lediglich die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlichen (Sach-)Leistungen. Es besteht kein Anspruch auf eine die hiesigen Standards erfüllende behinderungsgerechte Wohnung (E. 5). Nothilfe; Wegweisung; Beschwerde; Sozialhilfe; Beschwerdeführer; Vollzug; Anspruch; Person; Rechtskräftig; Ausländer; Gewährt; Recht; Hilfe; Wohnung; Hinweis; Personen; Aufenthaltsbewilligung; Menschenwürdiges; Unerlässlich; Schweiz; Rechtskräftigen; Ausweisung; Sozialamt; Ordentliche; Rollstuhl; Wegweisungsvollzug; Vorangehende; Kantone; Verfahren

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2019.00535Widerruf der Niederlassungsbewilligung eines mit elf Jahren in die Schweiz eingereisten Drittstaatsangehörigen wegen StraffälligkeitBeschwerde; Beschwerdeführer; Urteil; Gericht; Recht; Widerruf; Burkina; Schweiz; Rechtlich; Beschwerdeführers; Verurteilt; Schwere; Niederlassungsbewilligung; Integration; Rechtliche; Interesse; Heimat; Körperverletzung; Erscheint; Juni; Versuchte; Wegweisung; Verwaltungs; Aufenthalt; Fällig; Persönlichen; Anlass; Verurteilt; Dezember; Befragung
SOVWBES.2019.108Widerruf der Aufenthaltsbewilligung und Wegweisung aus der SchweizBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Schweiz; Aufenthalt; Ehefrau; Aufenthalts; Aufenthaltsbewilligung; Migrationsamt; Schulden; Heimat; Lanka; Familie; Unentgeltliche; Verfahren; Eheliche; Beschwerdeführers; Arbeit; Ehescheidung; Müsse; Rechtspflege; Mutter; Ausländer; Verwaltungsgericht; Wonach; Heimatland; Finanziell; Widerruf
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Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-6388/2020Nichteintreten auf Asylgesuch und Wegweisung (Dublin-Verfahren)Beschwerde; Beschwerdeführer; Mitgliedstaat; Dublin-III-VO; Deutschland; Antrag; Verfahren; Recht; Beschwerdeführers; Zuständig; Asylgesuch; Staat; Schutz; Prüfen; Behörden; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Antrags; Medizinische; Wird; Deutschen; Behandlung; Wegweisung; Antragsteller; Überstellung; Probleme; Rechte; Vorinstanzliche; Internationalen; Akten
D-7477/2018Asyl und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Recht; Beschwerdeführers; Anhörung; Bundesverwaltungsgericht; Somaliland; Bringe; Wegweisung; Mutter; Familie; Verfahren; Verfügung; Gefängnis; Brüder; Heimat; Vater; Behörde; Vollzug; Habe; Behörden; Urteil; Schweiz; Person; Werden; Glaubhaft; Rechtlich; Ausreise; Rechtsvertreter

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
BOLZLI Kommentar Migrationsrecht2019
SPESCHA, THÜR, ZÜND, BOLZLI, HRUSCHKA Kommentar Migrationsrecht2015
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