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Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG)

Art. 83 AIG vom 2021

Art. 83 Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) drucken

Art. 83

1 Die politischen Gemeinden nehmen alle öffentlichen Aufgaben wahr, für die weder Bund noch Kanton zuständig sind.

2 Aufgaben im Bereich von Schule und Bildung können von Schulgemeinden wahrgenommen werden.

3 Die politischen Gemeinden und die Schulgemeinden sind selbstständige Körperschaften des öffentlichen Rechts.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 83 Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SHNr. 60/2018/31 Aufenthaltsbewilligung; Verhältnismässigkeit; Prüfung von Vollzugshindernissen im ausländerrechtlichen Bewilligungsverfahren - Art. 5 Abs. 2 BV, Art. 33 Abs. 3, Art. 62 Abs. 1 lit. e, Art. 83 Abs. 4 und 6 sowie Art. 96 AIG. Wird die ausländerrechtliche Bewilligung verweigert, prüft die zuständige Behörde zugleich auch die Wegweisung umfassend und hat bei ihrem Entscheid allfälligen Vollzugshindernissen nachzugehen (E. 2). Erforderlich ist eine konkrete Einzelfallprüfung, welche sowohl die Interessenabwägung im Rahmen der Verhältnismässigkeitsprüfung beschlägt, wie auch im Zuge der Prüfung allfälliger Vollzugshindernisse zu berücksichtigen ist. Wenn Wegweisungsvollzugshindernisse nicht zweifelsfrei ausgeschlossen werden können, hat die kantonale Behörde beim Staatssekretariat für Migration (SEM) ein Gesuch auf Anordnung der vorläufigen Aufnahme zu stellen (E. 4.5.3). Beschwerde; Beschwerdeführer; Sozialhilfe; Beschwerdeführers; Gesundheitlich; Interesse; Gesundheitliche; Vollzugs; Aufenthalts; Sozialhilfeabhängigkeit; Diabetes; Vollzugshindernisse; Prüfung; Migration; Gesundheitlichen; Interessen; Integration; Wegweisung; Widerruf; Aufenthaltsbewilligung; Insulin; Vorinstanz; Person; Prüfen; Beeinträchtigung; Schweiz; Behörde; Vorne; Allfälliger
SHNr. 60/2017/42 Sozialhilfe; Gewährung von Nothilfe bei einem Wegweisungsentscheid; Natural- und Zusatzleistungen - Art. 12 BV; Art. 82 Abs. 1 und 2 AsylG; Art. 83 Abs. 1 AIG; Art. 25 SHEG; §16 und §17 SHEV. Die Aussetzung des Vollzugs eines rechtskräftigen Wegweisungsentscheids ändert nichts daran, dass lediglich Anspruch auf Nothilfe, nicht aber auf Sozialhilfe besteht (E. 2.3). Abzustellen ist auf die SODK-Nothilfeempfehlungen, nicht auf die SKOS-Richtlinien. Zu erbringen sind lediglich die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlichen (Sach-)Leistungen. Es besteht kein Anspruch auf eine die hiesigen Standards erfüllende behinderungsgerechte Wohnung (E. 5). Nothilfe; Wegweisung; Beschwerde; Sozialhilfe; Beschwerdeführer; Vollzug; Anspruch; Person; Rechtskräftig; Ausländer; Gewährt; Recht; Hilfe; Wohnung; Hinweis; Personen; Aufenthaltsbewilligung; Menschenwürdiges; Unerlässlich; Schweiz; Rechtskräftigen; Ausweisung; Sozialamt; Ordentliche; Rollstuhl; Wegweisungsvollzug; Vorangehende; Kantone; Verfahren

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2020.00679Scheinehe mit ausserehelicher Parallelbeziehung.Beschwerde; Beschwerdeführer; Ehefrau; Scheinehe; Beschwerdeführers; Aufenthalt; Aufenthalts; Eheliche; Seiner; Weiter; Ehegatte; Stehen; Werden; Erfahren; Ehegatten; Schweiz; Beziehung; Kanton; Beweis; Indizien; Tätig; Weitere; Welche; Gleich; Befragung; Ehelichen; April; Entsprechend; Ausbildung; Aufgrund
ZHVB.2020.00393Bewilligungswiderruf nach kurzer Ehe.Beschwerde; Eheliche; Beschwerdeführer; Trennung; Schweiz; Ehegemeinschaft; Aufenthalt; Ehelichen; Integration; Aufenthalts; Ehegatte; Gemäss; Ehefrau; Ehegatten; Beschwerdeführers; März; Geltend; Härtefall; Stehen; Gemacht; Wohnung; Seiner; November; Nacheheliche; Ehewille; Gründe; Unabhängig; Migration; Wiederaufnahme; Ermessen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 I 268 (2C_175/2020)
Regeste
Art. 83 lit. c Ziff. 2 BGG ; Art. 8 EMRK ; prekärer Aufenthalt; Umwandlung des Status der vorläufigen Aufnahme in eine Aufenthaltsbewilligung im Lichte des Anspruchs auf Achtung des Privatlebens. Zulässigkeit der Beschwerde in öffentlich-rechtlichen Angelegenheiten gestützt auf einen potenziellen konventionsrechtlichen Anspruch auf Regularisierung der Anwesenheit in der Schweiz bejaht (E. 1).
Beschwerde; Aufenthalt; Aufenthalts; Beschwerdeführerin; Schweiz; Aufenthaltsbewilligung; Anspruch; Integration; Urteil; Person; Privat; Privatleben; Privatlebens; Achtung; Wegweisung; Rechtlich; Familie; Lichte; Anspruchs; Aufgr; Ausländer; Ausländische; Migration; Zumutbar; Status; Kanton; Anwesenheit; Eingriff; Personen; Sozial

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-1344/2021Asyl (ohne Wegweisungsvollzug)Beschwerde; Beschwerdeführer; Vater; Verfolgung; Beschwerdeführers; Flüchtling; Person; Ausreise; Syrien; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Glaubhaft; Erlitten; Zeitpunkt; Angehörige; Flüchtlingseigenschaft; Verfahren; Erlittene; Aufgr; Reichte; Beziehungsweise; Habe; Folter; Begründet; Zusammenhang; Furcht; ärztlich; Sinne; Beweismittel
D-548/2019Asyl und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Beschwerdeführenden; Recht; Familie; Vater; Beziehung; Vorinstanz; Recht; Habe; Ehemann; Scheidung; Verfahren; Gericht; Habe; Verfügung; Lasse; Aussage; Drohung; Person; Wegweisung; Schweiz; Iranische; Beweis; Vorbringen; Ausserehelich; Kinder; Drohungen

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
BOLZLI Kommentar Migrationsrecht2019
SPESCHA, THÜR, ZÜND, BOLZLI, HRUSCHKA Kommentar Migrationsrecht2015
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