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Obligationenrecht (OR)

Art. 82 OR vom 2021

Art. 82 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 82 C. Zeit der Erfüllung / VI. Bei zweiseitigen Verträgen / 1. Ordnung in der Erfüllung

VI. Bei zweiseitigen Verträgen

1. Ordnung in der Erfüllung

Wer bei einem zweiseitigen Vertrage den andern zur Erfüllung anhalten will, muss entweder bereits erfüllt haben oder die Erfüllung anbieten, es sei denn, dass er nach dem Inhalte oder der Natur des Vertrages erst später zu erfüllen hat.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 82 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF190035AusweisungBerufung; Recht; Berufungskläger; Vorinstanz; Berufungsbeklagte; Beklagten; Verfahren; Berufungsbeklagten; Entscheid; Aufhebung; Aufhebungsvereinbarung; Ausweisung; Gesuch; Begründung; Partei; Stellung; Berufungsklägers; Stellungnahme; Kündigungsschutz; Urteil; Gericht; Parteien; Vorinstanzliche; Umgehung; III/; Ausweisungsbegehren; Rechtsschutz; Anspruch
ZHLF190018Fristansetzung zur Sicherstellung gemäss Art. 83 Abs. 2 OR Berufung gegen ein Urteil des Einzelgerichtes - Freiwillige Gerichtsbarkeit des Bezirksgerichtes Zürich vom 19. Februar 2019 (EO180017)Berufung; Fungsklägerin; Berufungsklägerin; Berufungsbeklagte; Vorinstanz; Entscheid; Gesuch; Bezirksgericht; Verfahren; Definitiv; Eintragung; Forderung; Bauhandwerkerpfandrecht; Anspruch; Definitive; Bauhandwerkerpfandrechts; Frist; Urteil; Sicherstellung; Berufungsbeklagten; Gericht; Leistung; Vertrag; Sicherheit; Werkvertrag; Erstinstanzliche; Werkes
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGAVI 2018/30Entscheid Art. 29 und 51 ff. AVIG, Art. 2 ZGB, Art. 82 und 337a OR;Befindet sich die Arbeitgeberin nicht im Zahlungsverzug, so kann die Arbeit nicht gestützt auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung zu Art. 82 OR analog niedergelegt werden. Arbeitet die versicherte Person tatsächlich noch für die Arbeitgeberin und unternimmt diese konkrete Rettungsbemühungen zur Abwendung eines drohenden Konkurses, so ist die versicherte Person nicht ohne Weiteres unter dem Blickwinkel der Schadenminderungspflicht zur fristlosen Kündigung verpflichtet. Zur Verhinderung von Missbräuchen sieht Art. 52 Abs. 1 AVIG eine zeitliche Limite von vier Monaten für die Bezugsdauer vor (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. Mai 2019, AVI 2018/30). Arbeit; Beschwerde; Arbeitgeber; Arbeitgeberin; Insolvenzentschädigung; Beschwerdeführer; Konkurs; Arbeitslosen; Recht; Arbeitnehmer; Beschwerdegegnerin; Kündigung; Fristlos; Anspruch; Wäre; Zahlt; Fristlose; Lohnforderung; Schaden; Bezahlt; Mitarbeitenden; Kasse; Verfügung; Arbeitsverhältnis; Lohnforderungen; Unternehmen; E-Mail; Arbeitsausfall; Zeitraum; Missbräuchlich
SGKV 2009/2Entscheid Art. 42 Abs. 3 KVG; Art. 84 KVG: Der Versicherte muss die Kostenbeteiligungen gemäss Art. 64 Abs. 2 KVG unabhängig davon bezahlen, ob ihm von den Leistungserbringern oder der Versicherung Kopien der Rechnungen zugestellt werden, obwohl er auf solche Anspruch hat. Die Versicherung ist zudem berechtigt, die Rechnungskontrolle an eine Drittunternehmung auszulagern (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 23. Oktober 2009, KV 2009/2). Beschwerde; Rechnung; Beschwerdeführer; Beschwerdegegnerin; Kostenbeteiligungen; Rechnungen; Betreibung; Krankenversicherung; Leistungserbringer; Leistungsabrechnung; Krankenversicherer; Person; Leistungsabrechnungen; Hende; Rechnungskontrolle; Versicherungsgericht; Organisation; Verfügung; Einsprache; Gericht; Kopie; Aufgabe; Verfahren; Prüfe; Betrag; überprüft; Betreibungskosten; Rechtsöffnung; Würden
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 394 (4A_629/2017)Art. 29 Abs. 2 BV; Art. 53, Art. 147 Abs. 2 und Art. 318 Abs. 1 ZPO; rechtliches Gehör, Spruchreife. Folgen des Nichteinreichens einer Berufungsantwort (E. 4.1). Keine Verpflichtung des Berufungsgerichts zur Abnahme der vor der ersten Instanz angebotenen Beweise (E. 4.2). Erfordernis der Spruchreife für einen reformatorischen Berufungsentscheid zur Wahrung des Gehörsanspruchs (E. 4.3). Berufung; Beschwerde; Partei; Urteil; Beschwerdeführerin; Berufungsgericht; Vorinstanz; Entscheid; Gesellschaft; Beweis; Parteien; Beschwerdegegnerin; Gehör; Erstinstanzlich; Berufungsantwort; Anspruch; Geschäftsführer; Ausschluss; Instanz; Erstinstanzliche; Recht; Gesellschafter; Rechtliches; Verfahren; Berufungsverfahren; Prüfung; Zivilprozessordnung;
136 III 313 (4A_122/2010)Gratifikation; Lohnausweis; Leistungsverweigerungsrecht des Arbeitnehmers (Art. 322d sowie Art. 82 und 324 Abs. 1 OR). Wesen der Gratifikation (E. 2 Ingress). Der Lohnausweis stellt keine Schuldanerkennung dar. Ob eine Gratifikation geschuldet ist, bestimmt sich nach der zwischen den Parteien getroffenen Vereinbarung (E. 2.1). Wurde das Ausrichten einer Gratifikation vereinbart, hat der Arbeitgeber diese nach billigem Ermessen festzusetzen. Die berechtigte Arbeitsverweigerung bei Zahlungsverzug bildet keinen zulässigen Herabsetzungsgrund (E. 2.2 und 2.3). Verweigert der Arbeitnehmer die Arbeitsleistung wegen eines Rückstandes bei der Zahlung der Gratifikation, besteht keine Lohnfortzahlungspflicht des Arbeitgebers (E. 2.4). Arbeit; Beschwerde; Grati; Gratifikation; Beschwerdeführer; Beschwerdegegner; Arbeitgeber; Lohnausweis; Arbeitnehmer; Arbeitsleistung; Vereinbart; Arbeitsverweigerung; Arbeitsgericht; Leistung; Vorinstanz; Bundesgericht; Urteil; Betreibung; Arbeitgebers; Hinweis; Dezemberlohn; Herabsetzung; Lohnzahlung; Anspruch; Zahlung; Vertraglich; Beschwerdeführers; Hinweisen; Vereinbarte; Ausrichtung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-2338/2016EnteignungEnteignete; Beschwerde; Enteigner; Vorinstanz; Entschädigung; Recht; Enteigneten; Liegenschaft; Genossenschaft; Urteil; Liegenschaften; Schallschutzkosten; Partei; BVGer; Schätzung; Rechtlich; Parteien; Minderwert; Verfahren; Stunden; Ertrag; Verkauf; Angefochten; Angefochtene; Entscheid; Parteientschädigung; Verzinsung; Flughafen
A-459/2010GebührenMelde; Fernmel; Schwerde; Fernmelde; Beschwerde; Führerin; Fernmeldedienst; Beschwerdefüh; Biete; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Terin; Bieterin; Dienste; Kunden; Dienst; Winet; Fernmeldedienste; Diensten; Vorinstanz; Informa; Anbieter; Genossenschaf; Tionen; Genossenschaft; Dediensten; Fernmeldedienstanbie; Fernmeldediensten

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
OR Alfred KollerBasler Kommentar - I2007
SCHRANERZürcher Kommentar, 3. Aufl., Zürich2000
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