Obligationenrecht (OR)

Art. 805 OR vom 2023

Art. 805

¹ Die Gesellschafterversammlung wird von den Geschäftsführern, nötigenfalls durch die Revisionsstelle, einberufen. Das Einberufungs­recht steht auch den Liquidatoren zu.

² Die ordentliche Versammlung findet alljährlich innerhalb von sechs Monaten nach Schluss des Geschäftsjahres statt. Ausserordentliche Versammlungen werden nach Massgabe der Statuten und bei Bedarf einberufen.

³ Die Gesellschafterversammlung ist spätestens 20 Tage vor dem Ver­sammlungstag einzuberufen. Die Statuten können diese Frist ver­län­gern oder bis auf zehn Tage verkürzen. Die Möglichkeit einer Universalversammlung bleibt vorbehalten.

⁴ …⁶⁸²

⁵ Im Übrigen sind die Vorschriften des Aktienrechts über die Generalversammlung entsprechend anwendbar für:

1.

die Einberufung;

2.⁶⁸³

das Einberufungs-, das Traktandierungs- und das Antragsrecht der Gesellschafter;

2^bis.⁶⁸⁴

den Tagungsort und die Verwendung elektronischer Mittel;

3.

die Verhandlungsgegenstände;

4.

die Anträge;

5.⁶⁸⁵

die Universalversammlung und die Zustimmung zu einem Antrag;

6.

die vorbereitenden Massnahmen;

7.

das Protokoll;

8.

die Vertretung der Gesellschafter;

9.

die unbefugte Teilnahme.

⁶⁸² Aufgehoben durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Aktienrecht), mit Wirkung seit 1. Jan. 2023 (AS 2020 4005; 2022 109; BBl 2017 399).

⁶⁸³ Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Aktienrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2023 (AS 2020 4005; 2022 109; BBl 2017 399).

⁶⁸⁴ Eingefügt durch Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Aktienrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2023 (AS 2020 4005; 2022 109; BBl 2017 399).

⁶⁸⁵ Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 19. Juni 2020 (Aktienrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2023 (AS 2020 4005; 2022 109; BBl 2017 399).