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Loi fédérale sur les étrangers et l’intégration (LEI)

Art. 80 LEI de 2021

Art. 80 Loi fédérale sur les étrangers et l’intégration (LEI) drucken

Art. 80

1 Die Stimmberechtigten des Bezirks wählen:

a.
die Statthalterin oder den Statthalter;
b.
den Bezirksrat;
c.
die gerichtlichen Instanzen des Bezirks.

2 Das Gesetz legt die weiteren Behörden fest und bestimmt, wer sie wählt.

3 Die Bezirksbehörden erfüllen die Aufgaben, die ihnen das Gesetz überträgt, insbesondere solche der Aufsicht, der Rechtsprechung und der Verwaltung.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 80 Loi fédérale sur les étrangers et l’intégration (AIG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB210179VerweisungsbruchSchuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Berufung; Verfahren; Verteidigung; Urteil; Kosten; Amtlich; Amtliche; Staatsanwalt; Rückführungsrichtlinie; Staatsanwaltschaft; Gemäss; Verfahrens; Verweisungsbruch; Vorinstanz; Weiter; Landesverweisung; Stelle; Verteidiger; Anwendung; Untersuchung; Oktober; Berufungsverhandlung; Kanton; Zürich; Genugtuung; Gerichtskasse
GRSK2 2022 41Überprüfung der Anordnung der AusschaffungshaftBeschwerde; Beschwerdeführer; Ausschaffung; Entscheid; Wegweisung; Ausschaffungshaft; Bundes; Graubünden; Unentgeltliche; Ausreise; Kanton; Anordnung; Vollzug; Verfahren; Rechtliche; Person; Mitwirkungspflicht; Kantons; Schweiz; Ausländer; Lasse; Behörde; Bundesverwaltungsgericht; Werden; Migration; Asylgesuch; Zwangsmassnahmen; Rechtsbeistand; Schwierigkeiten; Behördliche
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2020.135HaftentlassungBeschwerde; Beschwerdeführer; Ausschaffung; Recht; ägyptische; Migration; Ausschaffungshaft; Migrationsamt; Vollzug; Bundes; Unentgeltliche; Wegweisung; Haftentlassung; Botschaft; Staat; Entlassen; Urteil; Bundesgericht; ägyptischen; Haftgericht; Behörde; Frist; Kanton; Basel; Müsse; Bundesgerichts; Ehrler; Behörden; Guido
SOVWBES.2020.130AusschaffungshaftBeschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Ausschaffung; Wegweisung; Migration; Ausschaffungshaft; Migrationsamt; Urteil; Beschwerdeführers; Recht; Unentgeltliche; Vollzug; Haftgericht; Person; Pandemie; Verwaltung; Verfügung; Schweiz; Gesuch; Haftentlassungsgesuch; Tunesien; Wegweisungsvollzug; Verwaltungsgericht; Blick; Bundesgericht; Verhältnismässig; Notwendige; Gründen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 II 49 (2C_408/2020)
Regeste
Art. 5 Ziff. 1 lit. f EMRK ; Art. 78 Abs. 6 lit. a AIG ; Art. 99 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG ; Zulässigkeit der Durchsetzungshaft; Unmöglichkeit der freiwilligen Ausreise wegen coronabedingter Reisebeschränkungen (Mali). An der Beurteilung der EMRK-Konformität einer ausländerrechtlichen Administrativhaft besteht ein aktuelles Interesse, auch wenn inzwischen ein neuer Haftverlängerungsentscheid ergangen ist (E. 1).
Beschwerde; Ausreise; Durchsetzung; Durchsetzungshaft; Urteil; Beschwerdeführer; Freiwillig; Freiwillige; Absehbar; Ausschaffung; Rechtlich; Wegweisung; Vollzug; Technisch; Bundesgericht; Person; Möglichkeit; Pandemie; Entscheid; Beschwerdeführers; Absehbarer; Freiwilligen; -Pandemie; Ausländerrechtlich; Festhaltung; Urteile; öffentlich; Umstände; Angefochtenen; Technische
146 II 201 (2C_447/2019)
Regeste
Art. 16 Abs. 1 und Art. 18 der Richtlinie 2008/115/EG (Rückführungsrichtline); Art. 81 Abs. 2 AIG (Fassung gemäss Ziff. I des Bundesgesetzes vom 14. Dezember 2018 [Verfahrensregelungen und Informationssysteme], in Kraft seit 1. Juni 2019). Haftbedingungen für ausländerrechtlich festgehaltene Personen. Die ausländerrechtliche Festhaltung hat grundsätzlich in einer speziellen, nur zu diesem Zweck vorgesehenen Vollzugsanstalt zu erfolgen (Ausschaffungsgefängnis). Sie kann bloss in Ausnahmefällen in ordentlichen Haftanstalten vollzogen werden, sofern die Trennung von den anderen Häftlingen - durch eine eigenständige Abteilung - sichergestellt bleibt und ein administrativ anderweitig nicht bewältigbarer wichtiger Grund für dieses Vorgehen vorliegt (E. 4-6).
Speziell; Spezielle; Anstalt; Hafteinrichtung; Unterbringung; Rückführung; Festhaltung; Speziellen; Vollzug; Richtlinie; Rückführungsrichtlinie; Person; Ausschaffung; Haftanstalt; Personen; Ausschaffungs; Hafteinrichtungen; Regionalgefängnis; Schweiz; Anstalten; Recht; Vollzug; Beschwerde; Kanton; Ausländerrechtlich; Auslegung; Gewöhnlichen; Haftanstalten; Erfolge

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-4441/2020Wegweisung Dublin (Ausländerrecht)Beschwerde; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Wegweisung; Recht; Verfügung; Urteil; Schweiz; Bundesverwaltungsgericht; Vorinstanz; Verfahren; Beziehung; Dublin; Vollzug; Behörden; Überstellung; Akten; Einzutreten; Verfahrens; Verfahren; Angefochtene; Medizinische; Behandlung; Wegweisungsvollzug; Schutz; Richter; Vorliegen; Asylgesuch; Angefochtenen
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