1 Die Betreibungs- und die Konkursämter führen über ihre Amtstätigkeiten sowie die bei ihnen eingehenden Begehren und Erklärungen Protokoll; sie führen die Register.
2 Die Protokolle und Register sind bis zum Beweis des Gegenteils für ihren Inhalt beweiskräftig.
3 Das Betreibungsamt berichtigt einen fehlerhaften Eintrag von Amtes wegen oder auf Antrag einer betroffenen Person.
12 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).
2. Einsichtsrecht >Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PS210192 | Abweisung des Gesuchs um Nichtbekanntgabe der Betreibung Nr. ... an Dritte | Beschwerde; Betreibung; Beschwerdeführer; Richte; Gesuch; Verfahren; Zürich; Vorinstanz; Dritte; Entscheid; Beschwerdeführers; Betreibungsamt; Worden; Rechtsvorschlag; Klagebewilligung; Partei; Oktober; Eingabe; Beseitigung; Parteien; Nichtbekanntgabe; Gestellt; Beschwerdeverfahren; Entgegen; Bereits; Vorinstanzlichen; Bundesgericht; Gericht |
SZ | BEK 2018 112 | Beschwerde gegen Rückweisung Auskunftsbegehren | Beschwerde; SchKG; Beschwerdeführer; Betreibung; Auskunft; Interesse; Auskunftsbegehren; Konkurs; Betreibungsregister; Hafte; Gesellschaft; Beschwerdegegner; Aufsichtsbehörde; Vorinstanz; Einsicht; Schwyz; Betreibungsregisterauszug; Kantonsgericht; Stammanteile; Darlehen; Person; BlSchK; Schuldner; Einzelgesellschafter; Pfändung; Rothenthurm; ISv |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BS | BEZ.2019.52 (AG.2019.711) | Gesuch um vorsorgliche Massnahmen (BGer 5A_808/2019 vom 15. Oktober 2019) | Beschwerde; Aufsichtsbehörde; Beschwerdeführer; Entscheid; Untere; Werden; Angefochtene; Vorsteher; Gemäss; Unteren; Konkurs; Präsidentin; Einträge; Nachweis; Begründung; Massnahmen; Vorsorgliche; Welche; Nachweise; Fragen; Konkursamt; Betreibungsund; Betreibungsauskunft; Sinngemäss; Umgehend; Gesuch; Entscheid; Angefochtener; Gelten; Staatsbeamte |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
148 III 30 (5A_383/2020) | Regeste a Art. 79, Art. 80 und Art. 82 Abs. 1 SchKG ; Art. 59 Abs. 2 lit. d ZPO . Verhältnis der Anerkennungsklage zur Rechtsöffnung. Rechtsnatur der Anerkennungsklage und der Verfahren auf definitive und provisorische Rechtsöffnung. Die Rechtshängigkeit einer Anerkennungsklage hindert die Einleitung oder Weiterführung eines Rechtsöffnungsverfahrens nicht (E. 2). | Recht; Klage; Rechtsöffnung; Feststellungs; SchKG; Negative; Feststellungsklage; Beschwerde; Klagerückzug; Definitive; Negativen; Rückzug; Entscheid; Leistung; Betreibung; Gerichtlich; Verfahren; Gerichtliche; Forderung; Urteil; Materiell; Rechtsöffnungstitel; Rechtsvorschlag; Obergericht; Gericht; Beschwerdeführer; Zahlung; Rechtskraft; Anerkennungs; Leistungsbegehren |
147 III 544 (5A_927/2020) | Regeste Art. 8a Abs. 3 lit. d, Art. 88 Abs. 2 SchKG ; Gesuch um Nichtbekanntgabe der Betreibung an Dritte. Nach Ablauf der Jahresfrist für die Gültigkeit des Zahlungsbefehls gemäss Art. 88 Abs. 2 SchKG kann der Schuldner kein Gesuch um die Nichtbekanntgabe der Betreibung an Dritte nach Art. 8a Abs. 3 lit. d SchKG stellen (E. 3). | Betreibung; SchKG; Schuldner; Gläubiger; Recht; Nichtbekanntgabe; Gerecht; Betreibungsregister; Beschwerde; Gesuch; Urteil; Betreibungsamt; Zahlungsbefehl; Interesse; Ungerechtfertigt; Ungerechtfertigte; Bundesgericht; Frist; Schuldners; Schuldbetreibung; Jahresfrist; Verfahren; Gerechtfertigten; Konkurs; Betreibungen; Gläubigers; Rechtsvorschlag; Möglichkeit; Hinweis; Klage |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
F-526/2018 | Erleichterte Einbürgerung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Einbürgerung; Schweiz; Schweizer; ABüG; Recht; Erleichtert; Erleichterte; Bürger; Vorinstanz; Betreibung; Verlust; Verlustscheine; Erleichterten; SEM-act; Bürgerrecht; Behörde; Französische; Gesuch; Beschwerdeführers; Finanzielle; Voraussetzung; Voraussetzungen; Rechtsordnung; Schweizerische; Glaube; Stellung; Bundesverwaltungsgericht; Behörden |
A-4682/2018 | Verrechnungssteuer | Beschwerde; Verrechnung; Verrechnungssteuer; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Steuer; Recht; Dividende; Verfahren; Verfahrens; Dividenden; Urteil; Vorinstanz; Verzugs; Verzugszins; Betreibung; Bundesverwaltungsgericht; Vorliegenden; Hauptaktionär; Geschäftsjahr; Entscheid; Einsprache; Verzugszinsen; Aufrechnung; Schuldet; BVGer; Zahlung; Verrechnungssteuern |
Autor | Kommentar | Jahr |
PETER | Kommentar zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs | 1998 |