Die Renten werden in der Regel monatlich ausgerichtet. Für den Monat, in dem der Anspruch erlischt, wird die Rente voll ausbezahlt.
BGE | Regeste | Schlagwörter |
148 II 16 (1C_336/2021) | Regeste Art. 86 BVG ; Art. 4 lit. a BGÖ ; Art. 26 Abs. 4 des Genfer Öffentlichkeits- und Datenschutzgesetzes vom 5. Oktober 2001 (LIPAD/GE); Gesuch um Zugang zum Sitzungsprotokoll der Verwaltungskommission der Personalvorsorgekasse des Kantons Genf über die Herabsetzung des technischen Zinssatzes und die Änderung der Sterblichkeitstabelle. Durch das Inkrafttreten des BGÖ wurde die Tragweite der Schweigepflicht gemäss Art. 86 BVG bundesrechtlich eingeschränkt; es handelt sich dabei nicht um eine Spezialbestimmung im Sinne von Art. 4 lit. a BGÖ . Art. 86 BVG schützt nur noch geheime Informationen, die unter einen Ausnahmetatbestand nach Art. 7 und 8 BGÖ fallen (E. 3.2-3.4). | Droit; Secret; Accès; Fédéral; LIPAD; LTrans; Document; Caisse; L'art; Canton; D'accès; Procès-verbal; Fonction; Personne; Documents; Données; Formation; Séance; Elles; Obligation; Cantonal; Garder; Décision; Parti; Transparence; Trait; Prévu; L'accès; Personnel; Principe |
142 V 169 (9C_515/2015) | Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG; Abzug von Einlagen in die berufliche Vorsorge bei Selbständigerwerbenden. Der Abzug nach Art. 9 Abs. 2 lit. e AHVG kann maximal die Hälfte des (von der Steuerbehörde gemeldeten) Einkommens aus selbständiger Erwerbstätigkeit betragen (E. 4). | Einkauf; Einkommen; Vorsorge; Abzug; Einlage; Rechtlich; Selbständig; Beschwerde; Einkaufs; Selbständiger; Berufliche; Beitragsjahr; Ausgleichskasse; Beitragsjahre; Steuerbehörde; Arbeit; Selbständigerwerbende; Einkaufssumme; Höhe; Einkommens; Leistung; Beiträge; Beschwerdeführer; Einlagen; Erwerbstätigkeit; Tätigte; Einkäufe; Alter; Reglementarischen |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
C-4071/2019 | (Teil-)Liquidation von Vorsorgeeinrichtungen | Beschwerde; Vorsorge; Sanierung; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Recht; Stiftung; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Experte; Aufsicht; BVGer; Verfügung; Verfahren; Bundes; Technische; Unterdeckung; Gesamt; Massnahme; Gutachten; Berufliche; Aufsichtsbehörde; Massnahmen; Sanierungsmassnahme; Versicherungstechnisch; Gesamtliquidation; Vorsorgeeinrichtung; Versicherungstechnische; Sanierungsmassnahmen; Bundesverwaltungsgericht |
E-7321/2018 | Vollzug der Wegweisung | Beschwerde; Beschwerdeführer; Familie; Vorinstanz; Recht; Wegweisung; Afghanistan; Verfügung; Bundesverwaltungsgericht; Vollzug; Tante; Sachverhalt; Reichte; Wegweisungsvollzug; Amtliche; Ausländer; Beziehungsnetz; Zumutbar; Auszugehen; Beschwerdeführers; Verletzung; Entscheid; Mutter; Begründung; Honorar; Sachverhalts; Person; Rechtserheblichen; Mietvertrag; Wirtschaftliche |