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Swiss Civil Code (SCC)

Der Art. 796 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Art. 796 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHE220048BauhandwerkerpfandrechtGrundstück; Strasse; Gesuch; -strasse; Erbracht; Einzelgericht; Grundstücke; Bauarbeiten; Gericht; EGRID; Unternehmer; Eintragung; Beschwerde; Eingabe; Kat-Nr; Gesuchsgegnerin; Liegenschaft; Vergütungsforderung; Beilage; Mehrwert; Kantons; Unternehmers; Frist; Geleistet; Grundbuch; SCHUMACHER; Einzureichen; Handelsgericht; Kerpfandrechts; Bauhandwerkerpfandrecht
ZHHE210108BauhandwerkerpfandrechtGesuch; Gesuchstellerin; Grundstück; Arbeit; Gesuchsgegnerin; Arbeiten; Grundbuch; Eintrag; Eintragung; Grundstücke; Grundbuchamt; Vorläufig; Bauhandwerkerpfandrecht; Bauarbeit; Gericht; Gemäss; Vorläufige; Bauarbeiten; Erbracht; Gerichts; Partei; Verfahren; Definitiv; AaO; Verfügung; Pfandsumme; Gelten

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
95 I 97Staatsrechtliche Beschwerde. Der Entscheid, durch den die vorläufige Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts verweigert wird, ist ein Endentscheid im Sinne des Art. 87 OG (Erw. 2). Bauhandwerkerpfandrecht an Grundeigentum einer Gemeinde. Die Art. 9 und 10 des BG vom 4. Dezember 1947 über die Schuldbetreibung gegen Gemeinden und andere Körperschaften des kantonalen öffentlichen Rechts schliessen, wie ohne Willkür angenommen werden kann, ein Bauhandwerkerpfandrecht (Art. 837 Ziff. 3 ZGB) an einem zum Verwaltungsvermögen einer Gemeinde gehörenden Grundstück aus (Erw. 4 a). Widmung als Voraussetzung der Überführung einer Sache vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Erw. 4 b). Verwaltungsvermögen; SchGG; Beschwerde; Gemeinde; Bauhandwerkerpfandrecht; Pfand; Kindergarten; Bauhandwerkerpfandrechts; Vermögens; Beschwerdeführer; Obergericht; Pfändbar; Grundstück; Entscheid; Vermögenswert; Eintragung; Bissig; Recht; Staatsrechtliche; Gemeinden; Willkürlich; Vermögenswerte; Finanz; Urteil; Widmung; Pfandbestellung; Verpfändung; Wird; Bundesgericht; Dienen
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