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Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 78 StGB vom 2022

Art. 78 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 78

Einzelhaft als ununterbrochene Trennung von den anderen Gefangenen darf nur angeordnet werden:

a.
bei Antritt der Strafe und zur Einleitung des Vollzugs für die Dauer von höchstens einer Woche;
b.
zum Schutz des Gefangenen oder Dritter;
c.
als Disziplinarsanktion;
d.106
zur Verhinderung der Beeinflussung von Mitgefangenen durch Gedankengut, das die Ausübung von terroristischen Aktivitäten begünstigen kann, sofern konkrete Anhaltspunkte auf eine solche Beeinflussung vorliegen.

106 Eingefügt durch Ziff. I 6 des BG vom 25. Sept. 2020 über polizeiliche Massnahmen zur Bekämpfung von Terrorismus, in Kraft seit 1. Juni 2022 (AS 2021 565; 2022 300; BBl 2019 4751).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 78 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB200372VergewaltigungPrivatklägerin; Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Aussage; Aussagen; Vernahme; Einvernahme; Gesagt; Verteidigung; Halten; Führt; Sexuell; Anklage; Fahren; Sexuelle; Sprechen; Weiter; Fragen; Gesagt; Erfahren; Aufgrund; Schwer; Gericht; Vorinstanz; Person; Sexuellen; Könne
ZHUH140388Sicherung des Untersuchungszwecks während der Untersuchungshaft Beschwerde; Beschwerdeführer; Einzelhaft; Untersuchung; Person; Beschwerdegegnerin; Kontakt; Personen; Kollusion; Kollusions; Aussagen; Verfügung; Anordnung; Einvernahme; Recht; Beschwerdeführers; Verfahren; Kontakte; Unterbringung; Staatsanwaltschaft; Kollusionsgefahr; Gericht; Staatsanwaltschaftlich; Tötung; Fangen; JVV/ZH; Kantons; Freiheit

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSVD.2020.185 (AG.2021.101)Strafvollzug, VollzugslockerungenRekurrent; Vollzug; Rekurrenten; Sicherheitsabteilung; Werden; Vollzugs; Halten; Rekurs; Bostadel; Normalvollzug; September; Verfügung; Seiner; Verhalten; Entscheid; Wiesen; Gericht; Kleingruppen; Liegen; Vorinstanz; Könne; Kleingruppenvollzug; Gutachten; Worden; Strafvollzug; Treffen; Dezember; Vollzugsbehörde; Gemäss; Therapie
BSVD.2016.213 (AG.2017.87)aufschiebende Wirkung eines Rekurses gegen die Anordnung von Einzelhaft Rekurrent; Rekurs; Recht; Rekurrenten; Aufschiebende; Vollzug; Einzelhaft; Verfügung; Interesse; Massnahme; Vollzugs; Aufschiebenden; Angefochten; Entscheid; Prüfung; Angefochtene; Gefahr; Massnahmen; Verwaltungsgericht; Unentgeltliche; Über; Sofortige; Angefochtenen; Justiz; Interessen; Worden; Massnahmenvollzug; Gerichts; Austritt; Abgewiesen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
120 Ib 112Internationale Rechtshilfe in Strafsachen; Rechtsmittel gegen kantonale Verfügungen; Aussagepflicht des Anwalts. In einem kantonalen Verfahren, das zwar auf der kantonalen Strafprozessordnung beruhende Zwangsmassnahmen zum Gegenstand hat, dadurch aber direkt ein nach dem IRSG abzuwickelndes Rechtshilfeverfahren und damit den Umfang der gegenüber dem ersuchenden Staat allenfalls zu leistenden Rechtshilfe betrifft, kann die erstinstanzlich getroffene Verfügung oder auch nur Zwischenverfügung zunächst an die kantonale Beschwerdeinstanz (Art. 23 IRSG) und hierauf deren Entscheid mit Verwaltungsgerichtsbeschwerde an das Bundesgericht weitergezogen werden (E. 3). Der Anwalt kann im Rechtshilfeverfahren nicht unter Berufung auf das Berufsgeheimnis bzw. das entsprechende Zeugnisverweigerungsrecht Auskünfte über Tatsachen verweigern, die er im Zusammenhang mit einem ihm erteilten blossen Inkassomandat erfahren hat (E. 4). Recht; Rechtshilfe; Verfügung; Bezirksanwalt; Bezirksanwaltschaft; Obergericht; Beschwerde; Rechtlich; Kanton; Rekurs; Anwalt; Staat; Rechtshilfeverfahren; Beschwerdeführer; Ersuchen; Verwaltungsgerichtsbeschwerde; Beschluss; Vollzug; Staatsanwaltschaft; Rechtsmittel; Obergerichts; Anwaltsgeheimnis; Verfügungen; Bundesgericht; Vollzugs; Zusammenhang; Kantons; Berlin; Verschiedene; Vorliegende

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
BräggerPraxiskommentar, Zürich, St. Gallen , Art.782008
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