1 Rechtspflegeentscheide werden auf angemessene Weise der Öffentlichkeit zugänglich gemacht. Der Schutz der Persönlichkeit bleibt gewahrt.
2 Die Entscheidungspraxis wird veröffentlicht.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SO | VWBES.2020.114 | Verlängerung Durchsetzungshaft | Beschwerde; Beschwerdeführer; Durchsetzungshaft; Migration; Behörde; Identität; Migrationsamt; Urteil; Vollzug; Ausreise; Verhalten; Beschwerdeführers; Wegweisung; Ausschaffung; Unentgeltliche; Landesverweis; E-Mail; Ausländer; Hinblick; Fürst; Kanton; Bundesgericht; Behörden; Person; Schweiz; Staat; Rechtsanwalt; Thomas |
BS | AUS.2022.12 (AG.2022.159) | Anordnung der Ausschaffungshaft | Migration; Migrationsamt; Werden; Februar; Landes; Februar; Ausländer; Januar; Worden; Bereit; Ausreise; Urteil; Landesverweisung; Lassen; Vollzug; September; Ausschaffung; Monaten; Seiner; Ausschaffungshaft; September; Basel-Stadt; Verbrechen; Selbst; Dezember; Bundesgericht; Verurteilt; Gebucht; Beschwerde; Freiwillig |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 II 49 (2C_408/2020) | Regeste Art. 5 Ziff. 1 lit. f EMRK ; Art. 78 Abs. 6 lit. a AIG ; Art. 99 Abs. 1 und Art. 105 Abs. 1 BGG ; Zulässigkeit der Durchsetzungshaft; Unmöglichkeit der freiwilligen Ausreise wegen coronabedingter Reisebeschränkungen (Mali). An der Beurteilung der EMRK-Konformität einer ausländerrechtlichen Administrativhaft besteht ein aktuelles Interesse, auch wenn inzwischen ein neuer Haftverlängerungsentscheid ergangen ist (E. 1). | Beschwerde; Ausreise; Durchsetzung; Durchsetzungshaft; Urteil; Beschwerdeführer; Freiwillig; Freiwillige; Absehbar; Ausschaffung; Rechtlich; Wegweisung; Vollzug; Technisch; Bundesgericht; Person; Möglichkeit; Pandemie; Entscheid; Beschwerdeführers; Absehbarer; Freiwilligen; -Pandemie; Ausländerrechtlich; Festhaltung; Urteile; öffentlich; Umstände; Angefochtenen; Technische |