Swiss Civil Code (SCC)

Art. 751SCC from 2023

Art. 751

When the usufruct ends, the person in possession of the object must return it to the owner.

b. Liability >

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
142 III 329 (4A_553/2015)	Art. 261 Abs. 1 OR; Art. 779c ZGB; Übergang des Mietverhältnisses beim Heimfall einer im Baurecht erstellten Baute? Der Heimfall gemäss Art. 779c ZGB bei Untergang des Baurechts ist keine Veräusserung im Sinne von Art. 261 Abs. 1 OR (E. 4). Auch eine analoge Anwendung von Art. 261 Abs. 1 OR kommt - jedenfalls wenn der Heimfall für den Mieter voraussehbar ist - nicht in Betracht, womit der Mietvertrag nicht auf den Grundeigentümer übergeht (E. 5).	Baurecht; Beschwerde; Grundbuch; Baurechts; Miete; Heimfall; Mietvertrag; Beschwerdeführerin; Vermieter; Mieter; Nutzniessung; Eigentum; Recht; Untergang; Vorinstanz; Mietverhältnis; Vermieterin; Veräusserung; Grundeigentümer; Grundstück; Bundesgericht; Zeitablauf; Voraussehbar; Beendigung; Entscheid; Eigentums; U-Gbbl

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