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Swiss Criminal Code (SCC)

Der Art. 75 StGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2021 nicht aufgenommen.

Art. 75 Swiss Criminal Code (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSU170033Übertretung des SpielbankengesetzesSchuldig; Beschuldigte; Verjährung; Recht; Einziehung; Urteil; Spiel; Beschuldigten; Bundes; Rungsfrist; Verwaltung; Verjährungsfrist; Verfahren; Rechtlich; Spielbanken; Verfügung; Berufung; Glücksspiel; Rechtliche; Glücksspielautomat; Bundesgericht; Gericht; Super; Competition; Gerät; Automat; Beschwerde
ZHSB150203Versuchte schwere Körperverletzung etc. Schuldig; Beschuldigte; Massnahme; Urteil; Untersuchung; Untersuchungs; Stationäre; Beschuldigten; Sicherheitshaft; Verteidigung; Berufung; Überhaft; Kantons; Entscheid; Rechtskraft; Erstanden; Bundesgericht; Privatklägerin; Amtlich; Festgestellt; Amtliche; Genugtuung; Anzurechnen; Verfahren; Anrechnung; Festgestellt; Erstandene; Recht
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2020.00849Strafantritt: Verschiebungsgesuch im Zusammenhang mit dem Coronavirus.Beschwerde; Beschwerdeführer; Person; Risiko; Gesundheit; Coronavirus; Personen; Strafantritt; Strafvollzug; Vollzug; Werden; Gefährde; Erkrankung; Würde; Gefährdet; Verschiebung; Februar; Kanton; Verfügung; Dezember; Covid-; Februar; Gelten; Geltend; Könne; Justiz; Seiner; Vollzugs; Freiheit; Besonders
ZHVB.2010.00354Strafvollzug: Abweisung eines Gesuchs um Beziehungsurlaub.Beschwerde; Beschwerdeführer; Flucht; Urlaub; Schweiz; Recht; Urlaubs; Fluchtgefahr; Vollzug; Beschwerdeführers; Recht; Urlaubsgesuch; Gefangene; Freiheitsstrafe; Gefängnis; Person; Vorinstanz; Deutschland; Vollzugs; Gefangenen; Beziehungsurlaub; Wwwbgerch; Justiz; Aufenthalts; Familie; Vollzug; Auszugehen; Gesuch; Verwaltungsgericht
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 IV 267 (6B_40/2020)
Regeste
Art. 5 Ziff. 1 EMRK ; Art. 11 BV ; Art. 3 Abs. 1 und Art. 4 KRK ; Art. 372 Abs. 1 und 3 StGB ; Art. 439 Abs. 2 StPO ; Strafvollzug, Vollzugsbefehl, Kindeswohl. Der Strafvollzug ist die zwingende gesetzliche Rechtsfolge der Straftat (E. 3.2.1).
Vollzug; Vollzugs; Kinder; Beschwerde; Recht; Vollzug; Beschwerdeführerin; Freiheit; Freiheitsstrafe; Urteil; Kindes; Urteil; Person; Kindern; Mutter; Besuch; Vollzugsform; Kanton; Luzern; Rechte; Kindeswohl; Betreuung; Vorinstanz; Vollzugs; Grosshof; Rechtlich; Trennung; Kantons; Gesetzmässige
139 I 180 (6B_182/2013)Art. 1, 74 f., 81 Abs. 1 und Art. 90 Abs. 3 StGB, Art. 7 und 10 BV, Art. 7 Ziff. 1 EMRK; Arbeitspflicht im Straf- und Massnahmenvollzug. Die Verpflichtung des Gefangenen zur Arbeit gilt unabhängig von seinem Alter (E. 1). Sie verletzt weder Bundes- noch Verfassungsrecht (E. 2). Die Arbeitspflicht für Eingewiesene gemäss Art. 90 Abs. 3 StGB dient dem Vollzug der Massnahme und stellt keine zusätzliche Bestrafung dar (E. 3). Arbeit; Arbeitspflicht; Vollzug; Beschwerde; Vollzug; Massnahme; Freiheit; Bundes; Beschwerdeführer; Gefangene; Alter; Vollzugs; Massnahmenvollzug; Recht; Wiesene; Anstalt; Urteil; Person; Gefangenen; Insasse; Verletzung; Dient; Insassen; Verpflichtung; Verpflichtet; Kantons; Personen; Werden

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-1684/2008EinreiseBeschwerde; Beschwerdeführer; Einreise; Gericht; Einreiseverbot; Bundesverwaltungsgericht; Sicherheit; Urteil; Gerichts; Ausländer; Schweiz; Massnahme; Verhalten; Aufenthalt; Basel; Betäubungsmittelgesetz; Heroin; Hinweisen; Verfahren; Person; Beschwerdeführers; Widerhandlung; Einreisesperre; Bundesgesetz; Vorinstanz; Interesse; Vollzug; Verhalten; Frist
D-2549/2008Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl)Beschwerde; Beschwerdeführer; Wegweisung; Vollzug; Aufhebung; Verfügung; Schweiz; Urteil; Beschwerdeführers; Recht; Entscheid; Bundesverwaltungsgericht; Vollzug; Akten; Betäubungsmittelgesetz; Verfahren; Begründung; Angeordnet; Provinz; Glaubhaft; Ordnete; Flüchtlingseigenschaft; Zumutbar; Urteil; Behandlung; Beziehungsweise; Wegweisungsvollzug; EMARK; Verfahrens; Zuchthausstrafe

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SN.2011.18Bewilligung persönlicher Verkehr (Art. 235 Abs. 2 StPO).Vollzug; Besuch; Bewilligung; Vorzeitige; Vorzeitigen; Vollzugs; Kontakt; Besuchs; Anstalt; Recht; Person; Präsident; Erteilt; Kammer; Haftzweck; Vollzugs; Besuchsbewilligung; Personen; Sicherheit; Verfahrensleitung; Zuständigkeit; Verfügung; Präsidenten; Gesuch; Anstalt; Untersuchungs; Gefangene; Kommentar; Bundesstrafgericht; Stehende
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