Obligationenrecht (OR)
Art. 75 OR vom 2023
Art. 75
À défaut de terme stipulé ou résultant de la nature de l'affaire, l'obligation peut être exécutée et l'exécution peut en être exigée immédiatement.
II. Obligations à terme >1. Termes mensuels >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
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Art. 75 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | HG190234 | Forderung | Klagte; Beklagte; Klägerin; Klagten; Beklagten; Herausgabe; Verjährung; Partei; Rechtsbegehren; Auftrag; Retrozessionen; Auskunft; Parteien; Erhalten; Vertrag; Welche; Sprüche; Beauftragte; Forderung; Verhalten; Verzug; Stellt; Verzugszins; Diesem; Bundesgericht; Rungsfrist; Zusammenhang; Auftraggeber |
| ZH | LE210005 | Eheschutz | Gesuch; Gesuchsteller; Gesuchstellerin; Gesuchsgegner; Kinder; Terhalt; Kommen; Partei; Unterhalt; Parteien; Träge; Sparquote; Vorinstanz; Terhaltsbeiträge; Einkommen; Unterhaltsbeiträge; Kosten; Berufung; Monatlich; Säule; Betreuung; Kinderzulage; Gesuchsgegners; Bedarf; Eheliche; Fremdbetreuung; Überschuss |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| ZH | VR180005 | Rekurs gegen Verrechnungsanzeige | Rekurrent; Recht; Rekurrenten; Verrechnung; Rekurs; Gericht; Rekursgegnerin; Unentgeltliche; Prozesskosten; Unentgeltlichen; Verfahren; Bezirksgericht; Nachzahlung; Gerichtskosten; Winterthur; Beschluss; Partei; Geleistet; Prozesskostenvorschüsse; Forderung; Verfügung; Schuld; Rechtsmittel; Verfahrens; Obergericht; Rechtspflege; Entschädigung; Rückforderung; Entscheid; Zeitpunkt |
| ZH | VB110008 | Beschwerde gegen die Verrechnung der Kaution | Verrechnung; Rekurrent; Rekurs; Raten; Rekursgegnerin; Rekurrenten; Schuld; Forderung; Beschwerde; Fälligkeit; Fällig; Verfahren; Zahlung; Obergericht; Ratenzahlung; Kantons; Gerichtskosten; Obligation; Ratenbewilligung; Restforderung; Kaution; Verwaltungskommission; Gesamte; Betrag; Obergerichts; Inkassostelle; Zentrale; Schuldner |
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Anwendung im Bundesgericht
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 148 III 69 (4A_496/2021) | Regeste Art. 731b Abs. 1 OR ; Art. 699 Abs. 2 OR ; Art. 710 Abs. 1 OR ; nicht durchgeführte Generalversammlung; Ende des Verwaltungsratsmandats. Das Amt des Verwaltungsrats endet mit Ablauf des sechsten Monats nach Schluss des betreffenden Geschäftsjahres, wenn keine Generalversammlung nach Art. 699 Abs. 2 OR durchgeführt oder die Wahl des Verwaltungsrates nicht traktandiert wurde. Eine stillschweigende Verlängerung greift nicht Platz (E. 3). | Verwaltungsrat; Generalversammlung; Beschwerde; Verwaltungsrates; Verwaltungsrats; Beschwerdeführerin; Aufl; Bundesgericht; Mitglied; Organ; Urteil; Gesellschaft; Beschwerdegegnerin; Verwaltungsratsmandat; Durchgeführt; Geschäftsjahr; Geschäftsjahre; Stillschweigend; Verwaltungsräte; Revision; Ordentliche; Verlängerung; Organisationsmangel; Ordentlichen; Revisionsstelle; Mandat; Geschäftsjahres; Verwaltungsratsmandats; Traktandiert; Kommentar |
| 145 III 351 (4A_623/2018) | Art. 685a und Art. 685b OR; Vinkulierung von nicht kotierten Namenaktien; Aktivlegitimation; escape clause; Erstreckung einer vertraglichen Verpflichtung; umgekehrter Durchgriff. Zur Klage gegen die AG auf Zustimmung zur Übertragung und Eintragung ins Aktienbuch ist auch der durch die AG abgelehnte Erwerber der Aktien aktivlegitimiert (E. 2). Wird die Übernahme der Aktien zum wirklichen Wert angeboten (escape clause), muss der Entscheid dennoch das Gleichbehandlungsgebot achten und darf nicht rechtsmissbräuchlich sein; Verneinung von Rechtsmissbrauch im konkreten Fall (E. 3.2). Voraussetzungen eines umgekehrten Durchgriffs; Verneinung der Voraussetzungen im konkreten Fall (E. 4). | Beschwerde; Verwaltungsrat; Gesellschaft; Aktien; Aktionär; Aktionär; Durchgriff; Klagte; Urteil; Verwaltungsrats; Beschwerdegegnerin; Klagten; Beklagten; Recht; Beschwerdeführerin; Entscheid; Verpflichtung; Vorinstanz; Umgekehrt; Mehrheit; Namenaktien; Umgekehrte; Übertragung; Interesse; Bundesgericht; Verwaltungsratsausschuss; Umgekehrten; Mehrheitsaktionär; Klage |
Anwendung im Bundesverwaltungsgericht
| BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
| B-646/2018 | Revisionsaufsicht | Beschwerde; Schwerdeführer; Beschwerdeführer; Revision; Gesellschaft; Vorinstanz; Zulassung; Überschuldung; Revisionsstelle; Beweis; Pflicht; Lasse; Urteil; Beschwerdeführers; Unterlagen; Zulassungsentzug; Verfahren; IVm; Revisor; Zeige; Gesetzliche; Gründung; Recht; Entzug; Person; Unternehmen; Rechts; Pflichtverletzung; Mündlich |
| A-6377/2016 | Sicherheitsfonds | Gesellschaft; Leistung; Vorsorge; Gesellschafter; Beschwerde; Gesellschafterin; Sicherheit; Pensionskasse; Sicherheitsfonds; Leistungen; Beschwerdeführer; Beiträge; Beschwerdeführerin; Sicherstellung; Konkurs; Vorsorgeeinrichtung; Recht; Arbeitgeber; Vorinstanz; Rechnung; Gemeinschaftsstiftung; Zahlung; Schaden; Versichertenkollektiv; Anschluss; Gesetzliche; Bundesverwaltungsgericht; Berufliche |
Anwendung im Bundesstrafgericht
| BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
| BB.2013.69 | Kostentragungspflicht der beschuldigten Person bei Einstellung des Verfahrens (Art. 426 Abs. 2 StPO). Entschädigung der beschuldigten Person bei Einstellung des Verfahrens (Art. 429 ff. StPO). | Untersuchung; Untersuchungsakten; Beschwerde; Beschwerdeführer; Einvernahme; Bericht; Karte; Preis; Minute; Minuten; Kunde; Rechtlich; Telefonkarte; Holding; Verfahren; Gebühr; Gespräch; Erwägung; Angebot; Prepaid; Verfahrens; Kunden; Gebühren; Telefonkarten; Gruppe; Poster; Entschädigung; Zivilrechtlich; Karten; Erichts |
| BB.2011.121 | Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO). | Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Person; Verfahren; Hierzu; Geschädigte; Bundesstrafgericht; Bundesanwaltschaft; Nichtanhandnahme; Bundesstrafgerichts; Zivil; Beschwerdekammer; Nichtanhandnahmeverfügung; Urteil; Anzeige; Verletzt; Angefochtene; Aktie; Personen; Verfügung; Rechtlich; Nötigung; Gesagten; Hinweis; Transaktionen; Kommentar; Basel; Beschuldigten |
Kommentare zum Gesetzesartikel
| Autor | Kommentar | Jahr |
| Heinrich Honsell | Basler Kommentar, Obligationenrecht I | 2011 |
| Weber | Kommentar, Art. OR 2 | 1962 |
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