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Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)

Art. 75 BV vom 2021

Art. 75 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) drucken

Art. 75 Raumplanung

1 Der Bund legt Grundsätze der Raumplanung fest. Diese obliegt den Kantonen und dient der zweckmässigen und haushälterischen Nutzung des Bodens und der geordneten Besiedlung des Landes.

2 Der Bund fördert und koordiniert die Bestrebungen der Kantone und arbeitet mit den Kantonen zusammen.

3 Bund und Kantone berücksichtigen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die Erfordernisse der Raumplanung.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 75 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SHNr. 60/2005/68 Art. 22 Abs. 2 lit. a und Art. 23 RPG; Art. 26 NSG; Art. 3 lit. n und Art. 15 Abs. 1 NSV; Art. 53a Abs. 3 SVG; Art. 18 und Art. 18m Abs. 1 EBG; Art. 9 Abs. 1 und Art. 44a USG; Ziff. 11.1 Anhang UVPV; Art. 8 und Art. 9 LSV; Art. 31 LRV; Art. 2 Abs. 1 und A Bauprojekt für ein Schwerverkehrskontrollzentrum auf dem Areal des Güterbahnhofs Schaffhausen; Legitimation der Nachbarn; Zuständigkeit und anwendbares Bewilligungsverfahren; Zonenkonformität; Umweltverträglichkeit Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Bundes; Kanton; Schwerverkehr; Umwelt; Schwerverkehrs; Nationalstrasse; Baubewilligung; Anlage; Verkehr; Lärm; Strassen; Schaffhausen; Verkehrs; Schwerverkehrskontrollzentrum; Rechtlich; Verfahren; Massnahme; Regierungsrat; Projekt; Rechtsmittel; Ausnahmebewilligung; Nationalstrassen; Bauvorhaben; Massnahmen; Vorliegenden
LU7H 17 235Um- und Ausbau eines Dachgeschosses im Unterabstand zur Waldgrenze im Licht der Bestandesgarantie.Beschwerde; Beschwerdeführer; Dachgeschoss; Baute; Besitzstandsgarantie; Urteil; Luzern; Geschoss; Bauliche; Recht; Rechtlich; Kanton; Baubewilligung; Interesse; Stehende; Bauten; Verwaltungsgericht; Geplant; Gemeinde; Dienststelle; Waldabstand; Anrechenbar; Kantons; Massnahmen; Bestehende; Ausnützung; Verwaltungsgerichts; Estrich; Wohnhaus
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2007.00307Sonnenreflexionen auf der Oberfläche einer FotovoltaikanlageBeschwerde; Gemeinde; Gemeinderat; Sonne; Recht; Hedingen; Vorsorge; Massnahmen; Beschwerdeführenden; Umweltschutz; Minuten; Gutachten; Balkon; Täglich; Blendung; Einwirkung; Private; Umweltschutzgesetz; Reflexion; Sonnenlicht; Blendungen; Tägliche; Privaten; Beschwerdegegnerschaft; Anlage; Baubewilligung; Strahlen; Licht; Emissionsbegrenzung; Einwirkungen
SOVWBES.2018.263Bauen ausserhalb der Bauzone / Lagerplätze etc.Beschwerde; Beschwerdeführer; Anlage; Baute; Flurweg; Anlagen; Bauten; Lager; Ausgeführte; Materialdeponie; Lagerplätze; Bewilligung; Nachträglich; Siloballen; Nachträgliche; Parzelle; Hecke; Landschaft; Flurwegs; Interesse; Brennholz; Materialdeponien; Ausbau; Ausgeführten; Raumplanung; Recht; Unterstand; Verwaltungsgericht; Hecken
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 II 80 (1C_161/2019) Art. 75b BV ; Art. 26 ZWG ; Baugesuch für Zweitwohnungen gestützt auf einen projektbezogenen Sondernutzungsplan, der vor Aufnahme des Zweitwohnungsartikels in die Bundesverfassung genehmigt wurde. Aus dem Sondernutzungsplan muss mit hinreichender Klarheit hervorgehen, dass mindestens zu einem wesentlichen Teil die Erstellung von Zweitwohnungen bezweckt wird. Die blosse Absicht, Zweitwohnungen zu erstellen, genügt nicht. Voraussetzung in Bezug auf einen Quartierplan verneint, der keine verbindlichen Angaben zur künftigen Nutzung enthielt. Berücksichtigung des beim Planerlass geltenden kommunalen Zweitwohnungsgesetzes, der Lage im bestehenden Siedlungsgebiet und des ausgewiesenen Bedarfs nach Erstwohnungen in der betroffenen Gemeinde (E. 4). Zweitwohnung; Zweitwohnungen; Urteil; Beschwerde; Gemeinde; Erstellung; Wesentlichen; Sondernutzungsplan; Quartiergestaltungsplan; Baubewilligung; Beschwerdeführerin; Recht; Quartierplan; Voraussetzung; Hinweis; Wohnüberbauung; Verwaltungsgericht; Kommunale; Urteile; Zweitwohnungsgesetz; Genehmigt; Projektbezogene; Wohnüberbauung; Bundesgericht; Lag-Pign; Baubewilligungen; Beschluss; Etappen; Erstwohnungen
145 II 354 (1C_511/2018)Touristisch bewirtschaftete Zweitwohnungen (Art. 7 Abs. 1 lit. b und Abs. 2 ZWG, Art. 4 ZWV). Gesetzliche Anforderungen an die touristische Bewirtschaftung von Zweitwohnungen im Rahmen eines strukturierten Beherbergungsbetriebs (E. 3 und 4.1). Vorliegend fehlt es aufgrund der grossen räumlichen Entfernung der projektierten Zweitwohnungen zum Hotel, das sie bewirtschaften soll, am Erfordernis eines einheitlichen Betriebs; es kann nicht davon ausgegangen werden, dass eine Mehrzahl von Gästen die hotelmässigen Dienstleistungen und Infrastrukturen tatsächlich beanspruchen wird (E. 4.2). Der Bewirtschaftungsvertrag mit dem Hotel allein genügt nicht, um eine langfristige touristische Bewirtschaftung der Zweitwohnungen sicherzustellen; derartige Verträge können aufgelöst oder gekündigt werden, und die Kontrolle ihrer Einhaltung ist für die Gemeinden kaum möglich (E. 4.3). Bewirtschaftung; Bewirtschaftungsvertrag; Hotel; Gemeinde; Wohnung; Beherbergung; Bewirtschaftet; Beschwerde; Wohnungen; Touristisch; Zweitwohnungen; Beherbergungsbetrieb; Strukturierten; Gäste; Hotelähnliche; Ferienhäuser; Betrieb; Infrastrukturen; Dienstleistungen; Bewirtschaftungsvertrags; Botschaft; Entfernung; Eigentümer; Einsprache; Beherbergungsbetriebs; Bewirtschaftete; Nostra; Räumlich; Erstellt

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-5636/2019ZweitwohnungsbauWohnung; Wohnungen; Beschwerde; Zweitwohnung; Erstwohnung; Gemeinde; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Verfügung; Erstwohnungen; Gleichgestellt; Zweitwohnungsanteil; Recht; Gleichgestellte; Zweitwohnungen; Verfahren; Sinne; Gemeinden; Kategorie; Angefochtene; Aufzählung; Interesse; Wohnungsinventar; Bundesverwaltungsgericht; Urteil; Zweck; Aufgabe; Prüfen; Landwirtschaftlich; Rechtsschutz
A-5444/2017VerrechnungssteuerGesellschaft; Leistung; Beschwerde; Steuer; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Urteil; Verrechnung; Verrechnungssteuer; Gesellschafter; Beweis; Gewinn; Geldwerte; BVGer; Recht; Hinweis; Schulde; Leistung; Forderung; Urteile; Geschäfts; Hinweisen; Geldwerten; Schuldet; Steuerpflicht; Vorinstanz; Bundesverwaltungsgericht; Kommentar; Steuerpflichtig

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Alexander Ruch Kommentar, 3. Aufl.2014
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