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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 73 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 73

1 Tgi che pretenda d'avair in meglier dretg vi da l'object da dispita, ch'excluda per part u dal tuttafatg omaduas partidas, po purtar plant cunter omaduas partidas davant la dretgira tar la quala il process è pendent en emprima instanza.

2 La dretgira po ubain sistir il process, fin ch'il plant da l'intervenient principal è liquidà cun vigur legala, ubain unir las proceduras.



Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 73 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRA190004Arbeitsrechtliche ForderungBeschwerde; Arbeit; Vorinstanz; Recht; Klägers; Entscheid; Klagte; Klage; Klagten; Gehör; Beklagten; Partei; Kündigung; Angefochtene; Verletzung; Entschädigungsfolgen; Parteien; Bezahlen; Verfahren; Gehörs; Sachverhalt; Zulasten; Angefochtenen; Urteil; Eventualbegründung; Kanton; Dispositivziffer; Arbeitslosenkasse
SGDZ.2009.3Entscheid Art. 52 OR (SR 220); Art. 2 Abs. 2 lit. e, Art. 6, Art. 8 Abs. 1, Art. 11 Abs. 2 und Art. 16 Abs. 1 URG (SR 231.1). Feststellungsklage. Begriff des Werks der Baukunst. Unübertragbarkeit des Kerns des Urheberpersönlichkeitsrechts. Vermutung der Urheberschaft. Widerrechtlichkeit. Rechtfertigungsgrund. Streitwert. Parteikostenentschädigung bei obsiegenden einfachen Streitgenossen. Bei Werken der Baukunst muss nicht etwas absolut Neues geschaffen werden, sondern eine relative und teilweise Neuschöpfung genügt. Bei rechtswidrig errichteten Werken der Baukunst stellt sich zunächst die Frage nach der Wiederherstellung des rechtmässigen Zustandes. Das Urheberpersönlichkeitsrecht ist in seinem Kern (beispielsweise wenn eine Entstellung als Ausfluss des Anspruchs auf Werkintegrität geltend gemacht wird) nicht übertragbar. Wer in der Baubewilligung als Gesuchsteller und Planverfasser und in verschiedenen Publikationen als (alleiniger) Architekt erwähnt wird, gilt bei Werken der Baukunst vermutungsweise als Urheber. Ein Urheber kann sich gegenüber den Eigentümern des Werks der Baukunst nicht gestützt auf Art. 11 Abs. 2 URG gegen eine Veränderung des Werks zur Wehr setzen, wenn der Eigentümer gerichtlich zur Veränderung des Werks gezwungen ist (Kantonsgericht St. Gallen, III. Zivilkammer, 18. Mai 2011, DZ.2009.3). Urheber; Architekt; Kläger; Architekten; Urheberrecht; Rückbau; Streitwert; Gallen; Beklagte; Liegen; Gemeinde; Politische; Beklagten; ZPO/SG; Respektive; Vorliege; Prozess; Entscheid; Vorliegend; Baumhaus; Führt; Worden; Partei; Rechtsbegehren; Streitgenossen; Feststellung; Gemäss
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