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Bundesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG)

Der Art. 73 BVG wurde aufgehoben bzw. ist im Jahr 2022 nicht mehr enthalten.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 V 2 (9C_615/2019)
Regeste
Art. 25, Art. 73 Abs. 1 und 2 BVG ; Art. 71 ter Abs. 3 AHVV ; Invalidenkinderrente; Aktivlegitimation; Drittauszahlung. Weder das Personalvorsorgereglement der Sammelstiftung (gültig ab 1. Januar 2002) noch Art. 25 BVG bieten dem volljährigen Kind die Möglichkeit, im eigenen Namen den Anspruch auf eine Invalidenkinderrente einzuklagen (E. 3).
Kinderrente; Swisscanto; Beschwerde; Vorsorge; Recht; Invalidenkinderrente; Berufliche; Anspruch; Beschwerdegegnerin; Beruflichen; Invalidenrente; Volljährige; Klage; Urteil; Gericht; Person; Auszahlung; Mutter; Vorinstanz; Bezahlt; Kinderrenten; Invalidenversicherung; Hinaus; Drittauszahlung; Ausbezahlt; Lücke; Ausrichtung; Ziffer; Waisenrente; Hinweis
146 V 169 (9C_409/2019)
Regeste
Art. 11 Abs. 3 bis und Art. 53b Abs. 1 BVG ; Teilliquidation der Sammelstiftung infolge Kündigung des Anschlussvertrags. In concreto hat die Sammelstiftung die Kündigung des Anschlussvertrags durch die Gründerverbände eines Vorsorgewerks auch als Kündigung der Beitrittsvereinbarungen mit den betroffenen Arbeitgebern betrachtet. Damit sind die Voraussetzungen für eine Teilliquidation der Sammelstiftung grundsätzlich erfüllt (E. 3.2).
Anschluss; Vorsorge; Kündigung; Stiftung; Liquid; Arbeitgeber; Teilliquidation; Personal; Anschlussvereinbarung; Vorsorgewerk; Vorsorgeeinrichtung; Arbeitnehmer; Pensionskasse; Beschwerde; Personals; Beitrittsvereinbarung; Anschlussvertrag; Recht; Auflösung; Verband; Teilliquidationsreglement; Mitwirkung; Vorinstanzliche; Schloss; Einverständnis; Gründerverbände; Arbeitnehmenden; Vorsorgewerke; Organ; Schweiz

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-5347/2017AufsichtsmittelBeschwerde; Vorinstanz; Verfahren; Beschwerdegegnerin; Entscheid; Recht; Beschwerdeführer; Akten; Vorsorge; Betrag; BSABB; Verwendung; Angefochtene; Akteneinsicht; Streit; Angefochtenen; Übergang; Freien; Bundesverwaltungsgericht; Stiftung; Liegenden; Vorinstanzliche; Verfahrens; Entscheids; Zwischenentscheid; Jahresrechnung; Vorsorgeeinrichtung; Vorliegenden
A-3424/2016(Teil-)Liquidation von VorsorgeeinrichtungenVorsorge; Beschwerde; Teilliquidation; Beschwerdeführer; Austritt; Vorsorgeeinrichtung; Recht; Austritts; Anschluss; Zahnarzt; Austrittsleistung; Teilliquidationsreglement; Individuell; Person; Anschlussvertrag; Vorsorgewerk; Freiwillig; Individuelle; Beschwerdegegnerin; Urteil; Verfahren; Berufliche; Partei; Stiftung; Fehlbetrag; Vertrag; Beschwerdeführers; Verfügung; Vorinstanz; Bundesverwaltungsgericht

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Isabelle Vetter-SchreiberKommentar, 3. Aufl., Zürich2013
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