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Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)

Art. 73 BV vom 2021

Art. 73 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) drucken

Art. 73 Nachhaltigkeit

Bund und Kantone streben ein auf Dauer ausgewogenes Verhältnis zwischen der Natur und ihrer Erneuerungsfähigkeit einerseits und ihrer Beanspruchung durch den Menschen anderseits an.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 73 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHRA170003Arbeitsrechtliche ForderungBeschwerde; Vorinstanz; Klage; Vorinstanzliche; Beschwerdeverfahren; Entscheid; Unrichtig; Anträge; Vorinstanzlichen; Bundesgericht; Beschwerdeschrift; Parteien; Unrichtige; Angefochten; Erschienen; Verschoben; Arbeitsgericht; Hauptverhandlung; Pensionskassenbeiträge; Akten; Angefochtenen; Obergericht; Gende; Forderung; Ohnehin; Beanstandung; Erwägung; Unklar
SOVSKLA.2018.2Partnerrente BVGVerstorbene; Klägerin; Beigeladene; Verstorbenen; Hätte; Beigeladenen; Hätten; Beziehung; Gehabt; Zimmer; Sicher; Beklagte; Partner; Gesagt; Tochter; Hiervor; Gehabt; Gesagt; Kommen; Möbel; Nichts; Andere; Eigene; Sachen; Person; Dieser; Stellt
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGBV 2019/7 Z-EntscheidEntscheid Art. 53e Abs. 4, 5 und 6 BVG. Die Beklagte schuldet der Klägerin gestützt auf Ziff. 4.3 des mit ihr abgeschlossenen Anschlussvertrages für den verbleibenden Rentnerbestand einen Deckungszuschlag in noch zu bestimmender Höhe. Zwischenentscheid vor dem Hintergrund möglicher zeit- und kostenintensiver Beweismassnahmen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2020, BV 2019/7 Z-Entscheid). Anschluss; Anschlussvertrag; Deckungszuschlag; Anschlussvertrages; Vorsorge; Rentner; Vorsorgeeinrichtung; Kündigung; Regelung; Rente; Renten; Verbleib; Deckungszuschlages; Recht; Pensionskasse; Rentenbezüger; Beklagten; Arbeitgeber; Rentners; Höhe; Verbleibe; Verbleibs; Verbleiben; Bezahlung; Klage; Wäre; Auflösung; Enthalten; Anspruch
SGBV 2018/13Entscheid Art. 23 BVG. Frage des Zeitpunkts des Eintritts der Arbeitsunfähigkeit, welche später zur Zusprache einer IV-Rente führte. Die massgebliche Arbeitsunfähigkeit ist während des Vorsorgeverhältnisses mit der Beklagten 1 eingetreten und der zeitliche sowie sachliche Zusammenhang wurden bis zum Eintritt der Invalidität nicht unterbrochen, weshalb die Beklagte 1 leistungspflichtig ist. Gutheissung der Klage (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Februar 2020, BV 2018/13). Beim Bundesgericht angefochten. Arbeit; Invalidität; Arbeitsunfähigkeit; IV-Stelle; Rente; Beklagten; Anspruch; Invaliditätsgrad; Klage; Persönlichkeit; Klinik; Vorsorge; Pensum; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Zeitliche; Invalidenrente; Berufliche; Behandelnde; Ärzte; Medizinisch; Parteien; Gutachten; Recht; Persönlichkeitsstörung; Arbeitsfähig; Behandelnden; Psychiatrischen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
143 V 269 (8C_113/2017)Art. 72bis Abs. 1 IVV; Art. 43 Abs. 1, Art. 45 Abs. 1 und Art. 61 lit. c ATSG; Höhe der von der IV-Stelle zu tragenden Kosten eines polydisziplinären Gerichtsgutachtens. Im Sinne der bisherigen Rechtsprechung besteht mit Art. 45 Abs. 1 ATSG eine genügende gesetzliche Grundlage, dem Versicherungsträger die Kosten eines Gerichtsgutachtens aufzuerlegen (E. 6.2.1). Was die Bemessung der Kosten dieser Abklärungen angeht, fehlt eine bundesgesetzliche Grundlage dafür, dass das BSV mit den MEDAS Tarifvereinbarungen mit Geltung auch für die erstinstanzlichen Beschwerdeverfahren treffen könnte (E. 6.2.2). Eine solche Gesetzesgrundlage, die zu erlassen der Bund ohne Weiteres befugt wäre, ist unabdingbar (E. 6.2.2). Mit Blick auf die fehlende gesetzliche Grundlage wird die bisherige Rechtsprechung insoweit aufgegeben, als die kantonalen Versicherungsgerichte und das Bundesverwaltungsgericht nicht mehr an den Tarif gemäss Anhang 2 der Vereinbarung zwischen dem BSV und den MEDAS gebunden sind. Das bedeutet, dass die IV-Stellen im Rahmen der mit BGE 139 V 496 umschriebenen Grundsätze für die gesamten Kosten des Gerichtsgutachtens aufzukommen haben (E. 7.2). Der vom BSV mit den MEDAS vereinbarte Tarif kann immerhin als Richtschnur dienen, an der sich die Beteiligten zu orientieren haben. Darüber hinaus ergeht die Empfehlung, entweder die erforderliche Gesetzesgrundlage zu schaffen oder aber den bestehenden Tarif unter repräsentativem Einbezug der erstinstanzlichen Beschwerdeinstanzen an die Besonderheiten des Gerichtsverfahrens anzupassen (E. 7.3). Gericht; Tarif; Gerichtsgutachten; Recht; MEDAS; Verwaltung; Abklärung; IV-Stelle; Bundesgericht; Urteil; Beschwerde; Gutachter; Begutachtung; Rechtsprechung; Medizinische; Gutachten; Gutachterstelle; Regel; Gerichtliche; Stehende; Grundlage; Gerichtsgutachtens; Regelung; Beweis; Bestehend; Kantonale; Gesetzliche; Verfahren
141 V 667Art. 122, 123 und 124 ZGB; Art. 280 und 281 ZPO; Art. 22 Abs. 1 und 2, Art. 22a und 25a Abs. 1 FZG; Austrittsleistung im Rahmen des Vorsorgeausgleichs bei Eheschliessung vor dem 1. Januar 1995. Haben die Ehegatten vor dem 1. Januar 1995 geheiratet, so wird die nach Art. 22 FZG zu ermittelnde Austrittsleistung im Zeitpunkt der Eheschliessung regelmässig auf Grund einer vom EDI erstellten Tabelle berechnet (Art. 22a FZG; E. 4). Austrittsleistung; Vorsorge; Beschwerde; Zeitpunkt; Eheschliessung; Ehegatte; Beschwerdegegner; Vorsorgeeinrichtung; Ehegatten; Betrag; Scheidung; Recht; Tabelle; Entscheid; Höhe; Freizügigkeitsleistung; Zeitraum; Heirat; Beschwerdegegnerin; Swiss; Beschwerdeführerin; Ermittelt; Berechnung; Ermitteln; Geschieden; Rechtskraft; Berufliche; Freizügigkeitsguthaben; Beschwerdegegners

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-5347/2017AufsichtsmittelBeschwerde; Vorinstanz; Verfahren; Beschwerdegegnerin; Entscheid; Recht; Beschwerdeführer; Akten; Vorsorge; Betrag; BSABB; Verwendung; Angefochtene; Akteneinsicht; Streit; Angefochtenen; Übergang; Freien; Bundesverwaltungsgericht; Stiftung; Liegenden; Vorinstanzliche; Verfahrens; Entscheids; Zwischenentscheid; Jahresrechnung; Vorsorgeeinrichtung; Vorliegenden
A-128/2017ZölleBeschwerde; Beschwerdeführer; Person; Beschwerdeführerin; Gemeinnützig; Gemeinnützige; Vorinstanz; Zollbefreiung; Bedürftig; Entscheid; Organ; Personen; Organisation; Bedürftige; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Vorinstanzliche; Verfahren; NetAP; Liegend; Gespendet; Tierschutz; Einfuhr; Zollfrei; Ausland; Organisationen; Hilfswerke

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Isabelle Vetter-SchreiberKommentar, 3. Aufl., Zürich2013
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