Loi fédérale sur les étrangers et l’intégration (LEI)

Art. 73 LEI de 2021

Art. 73

¹ Die Gerichte entscheiden Streitsachen und Straffälle, die ihnen das Gesetz zuweist. Das Gesetz kann ihnen weitere Aufgaben übertragen.

² Die Gerichte sind in ihrer Rechtsprechung von den anderen Staatsgewalten unabhängig. Ein rechtskräftiger Entscheid einer Gerichtsinstanz kann von keiner der anderen Gewalten aufgehoben oder geändert werden.

³ Unter der Leitung der obersten kantonalen Gerichte verwalten die Gerichte sich selbst. Das Gesetz sieht hierzu gemeinsame Organe der obersten kantonalen Gerichte vor.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 73 Loi fédérale sur les étrangers et l’intégration (AIG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
GR	SK2 2022 4	Überprüfung der Rechtmässigkeit einer Festhaltung (Art. 73 Abs. 5 AIG)	Beschwerde; Recht; Verfahren; Kanton; Beschwerdeführer; Graubünden; Unentgeltliche; Kantons; Bundes; Entschädigung; Bundesgericht; Kantonsgericht; Rechtmässig; Festhaltung; Zwangsmassnahmengericht; Verfahrens; Unentgeltlichen; Rechtsbeistand; Person; Rechtliche; Genugtuung; Kurzfristige; Entscheid; EGzAAG; Beantragt; Prozessführung; Entschädigungs; Unrechtmässig; Inhaftierung; Beschwerdeführers

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht