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Cudesch civil svizzer (CCS)

Art. 71 Cudesch civil svizzer (CCS) drucken

Art. 711C. Commembranza / II. Contribuziuns

II. Contribuziuns

Contribuziuns pon vegnir pretendidas dals commembers, sch’ils statuts prevesan quai.


1 Versiun tenor la cifra I da la LF dals 17 da dec. 2004 (fixaziun da las contribuziuns dals commembers d’uniuns), en vigur dapi il 1. da zer. 2005 (AS 2005 2117; BBl 2004 4835 4843).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 71 Cudesch civil svizzer (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPN070195Sachliche Zuständigkeit der Zivilgerichte im Bereich des Bundesgesetzes über die Berufsbildung (Art. 60 BBG)Recht; Berufsbildung; Verbindlich; Berufsbildungsfonds; Allgemeinverbindlicherklärung; Bundes; Privatrechtlich; Verband; Beschwerde; Privatrechtliche; Nichtig; Betrieb; Verfahren; Vorinstanz; Entscheid; öffentlich-rechtlich; Verbands; Hinw; Berufsverband; Angefochten; Arbeitgeber; Gesamtarbeitsverträge; Interesse; Verfügung; öffentlich-rechtliche; Angefochtene; Bildung; Zuständigkeit; Erklärte
SOZKBER.2016.48Forderung / Zwischenentscheid vom 10. Februar 2016Gesellschaft; Berufung; Actio; Socio; Berufungskläger; Einfache; Gesellschafter; Partei; Berufungsbeklagte; Mitglied; Recht; Mitglieder; Parteien; Klage; Einfachen; Gerichtlich; Vertrag; Revision; Solidaritätsbeiträge; Mehrheit; Vorgehen; Zulässigkeit; Verein; Beklagten; Beklagten; Verwaltung; Leite; Vertragspartei; Zuwendungen

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 441 (4A_19/2020)
Regeste
Löschung der konkursiten Gesellschaft im Handelsregister/Abtretung von Ansprüchen nach Art. 260 SchKG . Die Löschung der konkursiten Gesellschaft im Handelsregister hat keinen Einfluss auf die Aktivlegitimation der Abtretungsgläubiger nach Art. 260 SchKG (E. 2).
Gesellschaft; Konkurs; SchKG; Löschung; Urteil; Recht; Handelsregister; Wiedereintrag; Forderung; Abtretung; Wiedereintragung; Bundesgericht; Recht; Konkursverfahren; Forderungen; Gelöscht; Trete; Hinweis; Gläubiger; Konkurs; Abtretungsgläubiger; Hinweisen; Bundesgerichts; Ansprüche; Aktivlegitimation; Beschwerde; Entscheid; LORANDI; Liquidation; Klage
132 IV 5Art. 139 Ziff. 1 StGB, Art. 19 BetmG; Wegnahme von Betäubungsmitteln, Diebstahl. Der Begriff der fremden Sache im Vermögensstrafrecht knüpft an die zivilrechtlichen Eigentumsverhältnisse an (Zusammenfassung und Bestätigung der Rechtsprechung; E. 3.3). Rechtslage bei Betäubungsmitteln, die dem illegalen Verkehr nach einer Polizeiaktion entzogen wurden. Ein derivativer Eigentumserwerb durch den Staat ist von vornherein ausgeschlossen (E. 3.4.1 und 3.4.2). Die Annahme eines originären Erwerbs durch Aneignung scheidet ebenfalls aus, da es an der subjektiven Voraussetzung von Art. 718 ZGB fehlt (E. 3.4.3.-3.4.5). Della; Proprietà; Stupefacenti; Stato; Federale; Canapa; Legge; Furto; Dello; Segg; Diritto; Nella; Confisca; Parte; Deposito; Dell'; Ottobre; LStup; Fatti; Sugli; Corte; Altrui; Quanto; Giusta; Recht; Delle; Questo; Visto; Altri

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-983/2018ZöllePferd; Einfuhr; Pferde; Beschwerde; Beschwerdeführer; Pferdes; Abgabe; Schätzung; Einfuhrsteuer; Beschwerdeführers; Urteil; Ordner; Abgabepflicht; Schweiz; Abgabepflichtige; Kassabuch; Beweis; Bundes; Zeitpunkt; Vorinstanz; Recht; BVGer; Höhe; Notiz; Schriftlich; Verfahren; Betrag; Kaufpreis; Preis; Notizen

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BG.2020.29Gerichtsstandskonflikt (Art. 40 Abs. 2 StPO).Kanton; Schaltafeln; Gericht; Beschuldigte; Beschuldigten; Diebstahl; Stadt; Basel; Polier; Laden; Baustelle; Kantons; Gerichtsstand; Poliers; Eschwerdekammer; Delikt; Versucht; Bundesstrafgericht; Fremde; Vollendet; Gewahrsam; Staatsanwalt; Lieferwagen; Basel-Stadt; Bundesstrafgerichts; Zuständig; Beschwerdekammer; Kantone; Oberstaatsanwaltschaft; Meinungsaustausch
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