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Legge sul Tribunale federale (LTF)

Art. 71 LTF dal 2022

Art. 71 Legge sul Tribunale federale (LTF) drucken

Art. 71

Nei casi per i quali la presente legge non prevede disposizioni speciali sulla procedura si applicano per analogia le prescrizioni della PC30.

30 RS 273


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 71 Legge sul Tribunale federale (BGG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLA160008Arbeitsrechtliche ForderungKlage; Recht; Streit; Klageänderung; Streitgegenstand; Ansprüche; Arbeit; Partei; Klagte; Berufung; Zusammenhang; Klagten; Vorinstanz; Kündigung; Parteien; Entschädigung; Rechtsbegehren; Anspruch; Forderung; Überstunden; Missbräuchlich; Schlichtungsverfahren; Missbräuchliche; Klagebewilligung; Beklagten; Verfahren; Arbeitsverhältnis; Lebenssachverhalt; Vorliegen
GRZK2201920Patentübertragung, AussonderungPatent; Patente; Konkurs; Verfahren; Recht; Gericht; Klage; Klagte; Partei; Klagten; Beklagten; Abtretung; Zuständig; Standslosigkeit; Verfahrens; Sachlich; Über; Zuständigkeit; Zusammenhang; Parteien; Ansprüche; Entscheid; Patenten; Schweiz; Kommentar; Sachliche; Einzige; Schweizerische

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
GRU 2023 20amtliche Bewertung
AGAGVE 2011 57AGVE - Lawsearch Cache - AGVE 2011 2 S. 243 2011 Verwaltungsrechtspflege 243 XIII. Verwaltungsrechtspflege 57 Rechtsverzögerungsbeschwerde...Recht; Verfahren; Rechtsverzögerung; Partei; Beschwerde; Beschwerde; Verfahrens; Verwaltungsgericht; Gewordene; Schwerden; Gewordenen; Zögerungsbeschwerde; Bundesgericht; Wird; Deführer; Rungsbeschwerden; Verwaltungsrechtspflege; AVRPG; Rechtsverzögerungsbeschwerde; Behörde; Prüfen; Regel; Prozessaussichten; Urteil; Kostenverteilung; Verfahrenskosten; Beschwerdeführer; Wonach; Rechtsverweigerung
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