E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Swiss Civil Code (SCC)

Art. 70SCC from 2022

Art. 70 Swiss Civil Code (SCC) drucken

Art. 70

1 Members may be admitted at any time.

2 All members have a legal right to resign subject to six months’ notice expiring at the end of the calendar year or, if an administrative period is provided for, at the end of such period.

3 Membership is neither transferable nor heritable.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 70 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOZKBER.2016.48Forderung / Zwischenentscheid vom 10. Februar 2016Gesellschaft; Berufung; Actio; Socio; Berufungskläger; Einfache; Gesellschafter; Partei; Berufungsbeklagte; Mitglied; Recht; Mitglieder; Parteien; Klage; Einfachen; Gerichtlich; Vertrag; Revision; Solidaritätsbeiträge; Mehrheit; Vorgehen; Zulässigkeit; Verein; Beklagten; Beklagten; Verwaltung; Leite; Vertragspartei; Zuwendungen
SGBZ.2006.1Entscheid Art. 70 und 75 ZGB; Art. 18 Abs. 1, 20 Abs. 2, 97 Abs. 1, 112 und 160 f. OR; Klägerin; Klagte; Beklagte; Vertrag; Verein; Vertrags; Schaden; Beklagten; Berufung; Konventionalstrafe; Vertraglich; Welche;Schadenersatz; Käsekaufvertrag; Geliefert; Mengen; X-Käse; Produktebeiträge; Wettbewerb; Produktion; Kläg; Grundlage; Reglement; Käse-AG; Zwischen; Geltend; X-Käse-AG; Gemäss

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2018/165 und B 2018/166Entscheid Steuerrecht. Art. 83 Abs. 1 lit. d und 84 Abs. 4 StG (sGS 811.1). Art. 26 Abs. 1 Mitglied; Mitglieder; Verein; Beschwerde; Vereins; Beschwerdeführerin; Mitgliederbeiträge; Spenden; Leistung; Leistung; Entscheid; Mitglieds; Recht; Statuten; Beiträge; Bundes; Leistungen; Kanton; Vereinszweck; Interesse; Steuerbare; Statutarische; Geleistet; Bundessteuer; Personen; Vorinstanz; Mitgliedern; Beschwerdegegner; Verwaltungsgericht
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
149 III 49 (5A_420/2022)
Regeste
Art. 664 Abs. 2 und Art. 704 Abs. 1 ZGB ; Eigentum an Quelle; Abgrenzung zwischen privaten und öffentlichen Quellen. Voraussetzungen der Qualifikation als öffentliche Quelle (E. 3). Kriterien der Mächtigkeit und der Stetigkeit im Verhältnis zum Kriterium des Wasserlaufs bei mehreren Wasseraustritten (E. 4.1 und 4.2). Einfluss der Quellfassung auf den Wasserlauf (E. 4.3).
Wasser; Quelle; Gewässer; Wasserlauf; Beschwerde; Kanton; Bildet; Stetigkeit; Mächtigkeit; Schaffen; Stehende; Anfang; Eigentum; Recht; öffentlich; Quellen; Brig-Glis; Beschwerdegegnerin; Urteil; Privat; Bachquelle; Wallis; Ufern; Private; Gemeinde; Gewässern; Gefasst; Bildete; Vorinstanz; Entscheid
138 III 737 (5A_702/2012)Art. 256 ZGB und Art. 70 ZPO; Vaterschaftsanfechtung; notwendige Streitgenossenschaft. Das materielle Recht bestimmt, in welchen Fällen mehrere Personen einen Prozess gemeinsam führen und ein Rechtsmittel gemeinsam ergreifen müssen. Ficht der Ehemann die Vermutung seiner Vaterschaft an, besteht zwischen Mutter und Kind eine notwendige (passive) Streitgenossenschaft, doch kann gegen das Urteil von der Mutter oder vom Kind allein ein Rechtsmittel ergriffen werden (E. 2-4). Recht; Mutter; Streitgenossen; Berufung; Urteil; Anfechtung; Vater; Kindes; Rechtsmittel; Klage; Beschwerde; Notwendige; Zivilprozess; Zivilprozessordnung; Ehemann; Streitgenossenschaft; Bundesgericht; Klagt; Gemeinsame; Verfahren; Vaterschaft; Rechtsprechung; Anfechtungsklage; Schweizerischen; Materielle; Obergericht; Botschaft; Inkrafttreten; Gerichtlich

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-6523/2008Vorzugspreise Mitglied; Verein; Beschwerde; Presse; Beschwerdeführerin; Recht; Recht; Mitgliedschaft; Schaftspresse; Mitgliedschaftspresse; Vereins; Zeitschrift; Vorinstanz; Presse; Mitglieder; Zeitschriften; Beschwerdeführerinnen; Bundes; Vereine; Organ; Vorzugspreis; Setze; Publikation; Vorzugspreise; Organisation; Orientiert; Zeitung; Gewinnorientiert; Kationen
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website analysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz