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SchKG ()

Art. 70 SchKG () drucken

Art. 70

1 L’avis da pajament vegn emess en dus exemplars. In exemplar è per il debitur, l’auter per il creditur. Sch’ils dus documents n’èn betg iden­tics, è decisiv l’exemplar consegnà al debitur.

2 Sche cundebiturs vegnan stumads a medem temp, vegn consegnà a mintgin da quels in agen avis da pajament.136

136 Versiun tenor la cifra I da la LF dals 16 da dec. 1994, en vigur dapi il 1. da schan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 70 SchKG (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPS170146Aufhebung der Betreibung (Art. 85aSchKG)Recht; Beschwerde; Klage; SchKG; Vorinstanz; Betreibung; Entscheid; Gericht; Unentgeltliche; Materiell; Rechtspflege; Rechtsöffnung; Gemeinde; Vorschuss; Verfahren; Beklagten; Übrigen; Forderung; Aussichtslos; Ehemann; Akten; Kostenvorschuss; Gungen; Gemeindesteueramt; Gesuch; Zustellung; Partei; Beschwerdeverfahren
ZHPS170214ArrestBeschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Arrest; Recht; Erben; Schuld; Vorinstanz; Schuldner; SchKG; Gemeinsame; Beschwerdegegner; Bundesgericht; Mitschuldner; Solidarschuldner; Gläubiger; Gemeinschaftliche; Schuldners; Arrestbegehren; Arrestgesuch; Arrestverfahr; Rumänische; Schuldnerschaft; Entscheid; Vermögenswerte; Arrestverfahren; Betreibung; Urteil
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
86 III 130Betreibung auf Grund eines Arrestes. Art. 278 SchKG. Die Identität des Betriebenen mit dem Arrestschuldner ist gegeben, auch wenn von mehreren durch gemeinsamen Arrestbefehl belangten Schuldnern nur einer betrieben wird. Auch in einem solchen Fall ist dem für die ganze Arrestforderung gestellten Betreibungsbegehren zu entsprechen. Will der Schuldner die solidarische Verpflichtung bestreiten, so kann er Recht vorschlagen. Arrest; Schuldner; Betreibung; Raschkes; Haskel; Arrestbefehl; Rekurrenten; Lazare; Isaac; Guthaben; Lazares; amp; Mitschuldner; Solidarisch; Gläubiger; Entscheid; Abschrift; Betreibungsamt; Raschkes; Arrestbefehls; Arrestes; Zahlungsbefehl; Betrieben; SchKG; Gesellschaft; Manchester; Prosequierung; sämtliche; Aufzuheben; Arrestiert
81 III 92Wie verhält es sich mit einer Betreibung, die gegen mehrere Schuldner gemeinsam angehoben wird? Art. 70 Abs. 2 SchKG. Poursuite; Débiteur; Saisie; Biens; Salamin; Procédure; Débiteurs; Codébiteur; Contre; Poursuivi; Saurait; Tabin; Dette; D'une; Montant; Créancier; Payer; S'ils; être; Julien; Réquisition; Françoise; Réalisation; Codébiteurs; Chaque; Tabin; Personnellement; Salamin; Encore
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