1 Der Zahlungsbefehl wird doppelt ausgefertigt. Die eine Ausfertigung ist für den Schuldner, die andere für den Gläubiger bestimmt. Lauten die beiden Urkunden nicht gleich, so ist die dem Schuldner zugestellte Ausfertigung massgebend.
2 Werden Mitschuldner gleichzeitig betrieben, so wird jedem ein besonderer Zahlungsbefehl zugestellt.136
136 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | PS170146 | Aufhebung der Betreibung (Art. 85aSchKG) | Recht; Beschwerde; Klage; SchKG; Vorinstanz; Betreibung; Entscheid; Gericht; Unentgeltliche; Materiell; Rechtspflege; Rechtsöffnung; Gemeinde; Vorschuss; Verfahren; Beklagten; Übrigen; Forderung; Aussichtslos; Ehemann; Akten; Kostenvorschuss; Gungen; Gemeindesteueramt; Gesuch; Zustellung; Partei; Beschwerdeverfahren |
ZH | PS170214 | Arrest | Beschwerde; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Arrest; Recht; Erben; Schuld; Vorinstanz; Schuldner; SchKG; Gemeinsame; Beschwerdegegner; Bundesgericht; Mitschuldner; Solidarschuldner; Gläubiger; Gemeinschaftliche; Schuldners; Arrestbegehren; Arrestgesuch; Arrestverfahr; Rumänische; Schuldnerschaft; Entscheid; Vermögenswerte; Arrestverfahren; Betreibung; Urteil |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
86 III 130 | Betreibung auf Grund eines Arrestes. Art. 278 SchKG. Die Identität des Betriebenen mit dem Arrestschuldner ist gegeben, auch wenn von mehreren durch gemeinsamen Arrestbefehl belangten Schuldnern nur einer betrieben wird. Auch in einem solchen Fall ist dem für die ganze Arrestforderung gestellten Betreibungsbegehren zu entsprechen. Will der Schuldner die solidarische Verpflichtung bestreiten, so kann er Recht vorschlagen. | Arrest; Schuldner; Betreibung; Raschkes; Haskel; Arrestbefehl; Rekurrenten; Lazare; Isaac; Guthaben; Lazares; amp; Mitschuldner; Solidarisch; Gläubiger; Entscheid; Abschrift; Betreibungsamt; Raschkes; Arrestbefehls; Arrestes; Zahlungsbefehl; Betrieben; SchKG; Gesellschaft; Manchester; Prosequierung; sämtliche; Aufzuheben; Arrestiert |
81 III 92 | Wie verhält es sich mit einer Betreibung, die gegen mehrere Schuldner gemeinsam angehoben wird? Art. 70 Abs. 2 SchKG. | Poursuite; Débiteur; Saisie; Biens; Salamin; Procédure; Débiteurs; Codébiteur; Contre; Poursuivi; Saurait; Tabin; Dette; D'une; Montant; Créancier; Payer; S'ils; être; Julien; Réquisition; Françoise; Réalisation; Codébiteurs; Chaque; Tabin; Personnellement; Salamin; Encore |