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Costituzione federale della Confederazione Svizzera (CCS)

Art. 7 CCS dal 2021

Art. 7 Costituzione federale della Confederazione Svizzera (CCS) drucken

Art. 7 Dignità umana

La dignità della persona va rispettata e protetta.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 7 Costituzione federale della Confederazione Svizzera (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSU210042Widerhandlung gegen die COVID-19-VerordnungSchuldig; Beschuldigte; Vorinstanz; Berufung; Recht; Beschuldigten; Covid; Covid-; Verordnung; Gesichtsmaske; Maske; Busse; -Verordnung; Stadtrichteramt; Urteil; Massnahme; Sachverhalt; Zugänglichen; öffentlich; Maskenpflicht; Gericht; Sinne; Einsprecher; Weite; Über; International; Vorsätzlich; Fassung; Verbindung; Berufungsverfahren
ZHRT220029RechtsöffnungGesuch; Gesuchsgegner; Recht; Beschwerde; Vorinstanz; Frist; Gesuchsteller; Verfahren; Betreibung; Entscheid; Reichen; Partei; Bezirksgericht; Versäumnisurteil; SchKG; Gesuchsgegners; Gericht; Rechtsöffnung; Frist; Zuständigkeit; Salzburg; LugÜ; Beschwerdeverfahren; Bezirksgerichts; Vollstreckung; Wohnsitz; Sinne; Urteil; Gesuchstellers; Urteils
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2015.00521Haben gehörlose Eltern hörender Kinder Anspruch darauf, dass ihre Kinder in das gleiche Schulhaus eingeteilt werden?Beschwerde; Schulhaus; Beschwerdeführenden; Kinder; Schulweg; Eltern; Schulpflege; Person; Diskriminierung; Unterschiedliche; Schule; Individuelle; Hörende; Hinweisen; Personen; Einteilung; Kommunikation; Beschwerdegegnerin; Schulwegs; Bezirksrat; Rekurs; Schulhäuser; Verwaltungsgericht; Gruppe; Bedürfnis; Unterricht; Kammer; Schüler; Ausreichenden
ZHSB.2009.00019vgl. SB.2009.00018   Stichworte: ABZUGSFÄHIGKEITVorsorge; Alter; Beiträge; PAT-BVG; Reglement; Pflicht; Pflichtige; Ordentliche; Reglementarisch; Recht; Vorsorgeeinrichtung; Einkommen; Erwerb; Reglementarische; Altersjahr; Berufliche; Erreichen; Beschwerde; Ordentlichen; Reglementarischen; Erlassene; Pensionsalter; Altersleistung; Pensionsalters; Erwerbstätigkeit; Erlassenen; Steuerrekurskommission; Geleistet; Voraussetzung; Vollen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 I 308 (1C_43/2020)
Regeste
Art. 87 Abs. 1 und Art. 89 Abs. 1 lit. b BGG , Art. 78 Abs. 1 BV , Übereinkommen vom 3. Oktober 1985 zum Schutz des baugeschichtlichen Erbes in Europa (sog. Granada-Übereinkommen); Rechtmässigkeit von kantonalen Bestimmungen über den Denkmalschutz (abstrakte Normenkontrolle). Legitimation zur Erlassbeschwerde von Eigentümern von geschützten und potentiell schützenswerten Gebäuden im Kanton im Zusammenhang mit neuen kantonalen Bestimmungen über den Denkmalschutz (E. 2).
Schutz; Bundes; Recht; Kanton; Beschwerde; Übereinkommen; Objekt; Beschwerdeführer; Bestimmungen; Schützt; Konvention; Granada-Übereinkommen; Geschützt; Denkmäler; Denkmal; Gesetzes; Eigentümer; Objekte; Bundesgericht; Geschützte; Normen; Völker; Bundesverfassung; Erlass; Lokale; Kantone; Heimatschutz; Unterschutzstellung; Vertrag
147 V 86 (9C_264/2020)
Regeste
 a Art. 53d Abs. 3 BVG ; Zuweisung des Fehlbetrags bei (Teil-)Liquidation. Bei einer (Teil-)Liquidation darf das Altersguthaben gemäss Art. 15 BVG nicht geschmälert werden. I.c. keine rechtsmissbräuchliche Berufung auf diese Vorgabe (E. 2.1 und 2.2).
Vorsorge; Entscheid; Beschwerde; Angefochtene; Vorsorgewerk; Austritt; Angefochtenen; Altersguthaben; Entscheids; Liquidation; Liquid; Austrittsleistung; Vorsorgeeinrichtung; Anschlussvertrag; Gesetzlich; BSABB; Bundesverwaltungsgericht; Verfügung; Recht; Teilliquidation; Arbeitgeber; Gesellschaft; Deckungsgrad; Vertraglich; Verzinsung; Fehlbetrag; Sicherheit
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