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Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV)

Art. 7 BV vom 2021

Art. 7 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) drucken

Art. 7 Menschenwürde

Die Würde des Menschen ist zu achten und zu schützen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 7 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (BV) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPA200038Fürsorgerische Unterbringung / medizinische Massnahme ohne ZustimmungBeschwerde; Beschwerdeführer; Behandlung; Gutachter; Massnahme; Klinik; Krankheit; Vorinstanz; Medikament; Massnahmen; Vorgesehene; Krankheitsbild; Medikamente; Beschwerdeführers; Unterbringung; Fürsorgerisch; Vorgesehenen; Entscheid; Stark; Fürsorgerische; Angeordnet; Medizinische; Kammer; Obergericht; Zustimmung; Nebenwirkungen; Wahnhafte; Ausführungen
ZHPA200007Fürsorgerische Unterbringung / ZwangsmedikationBeschwerde; Beschwerdeführer; Behandlung; Klinik; Gutachter; Unterbringung; Sorge; Fürsorgerische; Person; Schwerdeführers; Massnahme; Beschwerdeführers; Medikament; Handeln; Medikamente; Medizinische; Behandeln; Vorinstanz; Krank; Angeordnet; Psychisch; Sorgerischen; Haldol; Ärzte; Lanzapin; Zwangsbehandlung; Behandelnden; Psychische; Zustimmung
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2015.00521Haben gehörlose Eltern hörender Kinder Anspruch darauf, dass ihre Kinder in das gleiche Schulhaus eingeteilt werden?Beschwerde; Schulhaus; Beschwerdeführenden; Kinder; Schulweg; Eltern; Schulpflege; Person; Diskriminierung; Unterschiedliche; Schule; Individuelle; Hörende; Hinweisen; Personen; Einteilung; Kommunikation; Beschwerdegegnerin; Schulwegs; Bezirksrat; Rekurs; Schulhäuser; Verwaltungsgericht; Gruppe; Bedürfnis; Unterricht; Kammer; Schüler; Ausreichenden
ZHSB.2009.00019vgl. SB.2009.00018   Stichworte: ABZUGSFÄHIGKEITVorsorge; Alter; Beiträge; PAT-BVG; Reglement; Pflicht; Pflichtige; Ordentliche; Reglementarisch; Recht; Vorsorgeeinrichtung; Einkommen; Erwerb; Reglementarische; Altersjahr; Berufliche; Erreichen; Beschwerde; Ordentlichen; Reglementarischen; Erlassene; Pensionsalter; Altersleistung; Pensionsalters; Erwerbstätigkeit; Erlassenen; Steuerrekurskommission; Geleistet; Voraussetzung; Vollen
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 73 (5A_130/2019) Art. 122 f., 207 Abs. 1 und Art. 208 Abs. 1 Ziff. 2 ZGB ; Art. 331 Abs. 3 OR ; Ehescheidung; Vorsorgeausgleich und güterrechtliche Auseinandersetzung (Errungenschaftsbeteiligung); Berücksichtigung von Arbeitgeberbeitragsreserven. Bei Einleitung des Scheidungsverfahrens bestehende Arbeitgeberbeitragsreserven betreffen künftige Beitragszahlungen der Arbeitgebergesellschaft und nicht vom Arbeitnehmer bereits erworbene Ansprüche aus beruflicher Vorsorge. Bei der Berechnung der zu teilenden Austrittsleistung bleiben sie grundsätzlich ausser Betracht. Eine Lücke in der Regelung zum Vorsorgeausgleich besteht nicht (E. 4.1). Es sind keine hypothetischen Austrittsleistungen anzurechnen (E. 4.2). Beschwerde; Arbeitgeber; Vorsorge; Arbeitgeberbeitragsreserve; Arbeitgeberbeitragsreserven; Beschwerdeführerin; Urteil; Beschwerdegegner; Aktien; Austrittsleistung; Scheidung; Vorsorgeausgleich; Obergericht; Errungenschaft; Beweis; Beitragsreserve; Beitragsreserven; Vorinstanz; Berufliche; Ansprüche; Güterrechtliche; Recht; Bestehende; Scheidungsverfahrens; Einleitung; Berechnung; Vorsorgeeinrichtung; Erworben; Pensionskasse; Ehegatte
145 V 278 (8C_9/2019)Art. 42quater Abs. 3 IVG; Art. 39a lit. c IVV; Art. 42ter Abs. 3 IVG; Assistenzbeitrag für minderjährige versicherte Personen. Minderjährige versicherte Personen, denen ein Intensivpflegezuschlag nach Art. 42ter Abs. 3 IVG von mindestens 6 Stunden pro Tag ausgerichtet wird, haben Anspruch auf einen Assistenzbeitrag (E. 6). Assistenzbeitrag; Anspruch; Quater; Verordnung; Bundesrat; Kommission; Handlungsfähigkeit; Stunden; Intensivpflegezuschlag; Voraussetzungen; Ständig; Minderjährige; Minderjährige; Person; Urteil; Hilflosenentschädigung; Beschwerde; Personen; Gesetzliche; IV-Stelle; Selbstständig; Assistenzbeitrags; Verwaltung; Antrag; Entwurf; Botschaft; Minderjährigen; Hause; Gesetzlichen; Verordnungsgeber

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-1361/2020Asyl (ohne Wegweisungsvollzug)Beschwerde; Verfügung; Beschwerdeführer; Vorinstanz; Verfahren; Recht; Sprache; Verfahrens; Flüchtling; Beschwerdeführers; Person; Korrektivmassnahme; Begründung; Dienst; Französische; Rungen; Dispositiv; Bundesverwaltungsgericht; Erlasse; Entscheid; Gesuch; Vernehmlassung; Syrische; Massnahmen; Angefochtene; Flüchtlingseigenschaft; Wesentliche; Militär; Syrien; Erwägung
C-2613/2019Beitragsverfügung der AuffangeinrichtungBeschwerde; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Beiträge; Recht; Betreibung; Auffangeinrichtung; Verfügung; Verzugszins; Verfahren; BVGer; Arbeitgeber; Verfahrens; Schulde; Schuldet; Partei; Rechtsvorschlag; Vorsorge; Geschuldet; Angefochtene; Beitrags; Höhe; Geschuldete; Urteil; Bundesverwaltungsgericht; Mitwirkungspflicht; Rechnung; Ausgleichskasse; Jahreslohn; Sachverhalt
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