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Legge federale sugli stranieri e la loro integrazione (LStrl)

Art. 7 LStrl dal 2021

Art. 7 Legge federale sugli stranieri e la loro integrazione (LStrl) drucken

Art. 7

Kanton und Gemeinden schaffen günstige Voraussetzungen für den Dialog zwischen den Kulturen, Weltanschauungen und Religionen.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 II 313 (2C_135/2019)Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 1, 3 und 4 sowie Art. 79 AIG, Art. 66a Abs. 1 StGB, Art. 5 Abs. 2 BV; Administrativhaft aufgrund richterlicher Landesverweisung und vorangegangene, infolge eines asylrechtlichen Wegweisungsentscheids ausgesprochene Haft; maximale Haftdauer. Art. 79 AIG legt die maximale Haftdauer der Vorbereitungs- und Ausschaffungshaft fest. In diesem Zusammenhang ist die Administrativhaft, welche in Anwendung von Art. 76 Abs. 1 lit. b Ziff. 1, 3 und 4 AIG angeordnet wurde und Folge einer gestützt auf Art. 66a Abs. 1 StGB durch den Strafrichter verfügten richterlichen Landesverweisung ist, nicht zur Dauer der früheren, im Rahmen des Asylverfahrens angeordneten Haft hinzuzurechnen, soweit die gesamte Dauer der verschiedenen Haftarten den Grundsatz der Verhältnismässigkeit nicht verletzt. Der Verhältnismässigkeitsgrundsatz ist gewahrt, wenn - wie in der vorliegenden Konstellation - zwischen dem Asyl- und dem Strafverfahren mehrere Jahre liegen. In diesem Fall zählt die richterliche Landesverweisung zu einer neuen Frist im Sinne von Art. 79 Abs. 1 AIG (E. 3). Détention; Expulsion; Pénal; Renvoi; Procédure; Autorité; L'expulsion; Durée; L'art; Droit; être; Administrative; L'exécution; Décision; Judiciaire; Ordonné; Prononcé; Mesure; Canton; Police; Après; D'une; Novembre; L'autorité; Celle; Prononcée; Première; Consid; Ordonnée; D'asile

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
D-4836/2020Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl)Beschwerde; Beschwerdeführer; Bundesverwaltungsgericht; Recht; Verfügung; Vorinstanz; Landesverweisung; Urteil; Ordnete; Vollzug; Erlöschen; Angeordnete; Unentgeltliche; Prozessführung; Beiordnung; Amtlichen; Gewährung; Eingang; Akten; Verfahren; Abzuweisen; Gesuch; Gericht; Unentgeltlichen; Angeordneten; Träge; Kreisgericht; Verfahrens; Rechtskraft; Stellungnahme
F-4855/2019EinreiseverbotBeschwerde; Beschwerdeführer; Erwerbstätigkeit; Einreiseverbot; Rek-act; SEM-act; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Vorinstanz; Person; Einvernahme; Migration; Sicherheit; Ausschaffungshaft; Beschwerdeführers; Wegweisung; Gallen; Firma; Verordnung; Kantons; Bewilligung; Personen; Interesse; Befehl; Migrationsbehörde; Aufenthalt; Richter; Ausländische; Akten; Staatsanwaltschaft
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