Art. 69 LPGA de 2021
Art. 69 Surindemnisation
1 Le concours de prestations des différentes assurances sociales ne doit pas conduire à une surindemnisation de l’ayant droit. Ne sont prises en compte dans le calcul de la surindemnisation que des prestations de nature et de but identiques qui sont accordées à l’assuré en raison de l’événement dommageable.
2 Il y a surindemnisation dans la mesure où les prestations sociales légalement dues dépassent, du fait de la réalisation du risque, à la fois le gain dont l’assuré est présumé avoir été privé, les frais supplémentaires et les éventuelles diminutions de revenu subies par les proches.
3 Les prestations en espèces sont réduites du montant de la surindemnisation. Sont exceptées de toute réduction les rentes de l’AVS et de l’AI, de même que les allocations pour impotents et les indemnités pour atteinte à l’intégrité. Pour les prestations en capital, la valeur de la rente correspondante est prise en compte.
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf
www.admin.ch.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
| Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
| SG | KV 2017/9 + KV 2017/10 | Entscheid Art. 13 f. IVG. Art. 25 f. KVG. Art. 7 KLV. Kinderspitex-Leistungen. Abgrenzung medizinische und nicht medizinische Pflegemassnahmen. Koordination zwischen IV und KV (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 26. Oktober 2018, KV 2017/9 und KV 2017/10). | Pflege; Medizinisch; Medizinische; Stunden; Beschwerde; Kinder; Kinderspitex; Grundpflege; Leistungen; Swica; Geburt; Medizinischen; Behandlung; Geburtsgebrechen; Abklärung; IV-act; Krankenpflege; IV-Stelle; Beschwerdegegnerin; Recht; Massnahme; KV-act; Massnahmen; Verfügung; Spitex; Erbracht; Anspruch; Beratung; Untersuchung |
| SG | BV 2016/25 | Entscheid Art. 34a BVG (in der bis Ende 2016 geltenden Fassung), Art. 66 Abs. 2 ATSG, Art. 24 Abs. 1 und 2 BVV 2 (in der bis Ende 2016 geltenden Fassung) und Vorsorgereglement; Überentschädigungsberechnung: Beim mutmasslich entgangenen Verdienst sind nur Einkommen zu berücksichtigen, welche die versicherte Person ohne erlittenen Gesundheitsschaden mit überwiegender Wahrscheinlichkeit (auch noch) erzielt hätte. Zu den anrechenbaren Einkünften gehört das weiterhin erzielte oder zumutbarerweise noch erzielbare Erwerbseinkommen. Dieses bemisst sich beim Wegzug ins Ausland nur dann nach dem dortigen Arbeitsmarkt, wenn der Wohnsitzwechsel überwiegend wahrscheinlich auch ohne Eintritt der Invalidität im betreffenden Zeitpunkt stattgefunden hätte. Soweit die versicherte Person neue medizinische Tatsachen geltend machen will, so hat sie sich diesbezüglich für eine Revision der Rente an die IV-Organe zu wenden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. Juli 2018,BV 2016/25). | Invaliden; Recht; Überentschädigung; Zumutbar; Zumutbare; Vorsorge; Einkommen; Verdienst; Erzielbare; Überentschädigungsberechnung; Arbeitsmarkt; Mutmasslich; Entgangene; Erwerbseinkommen; Zumutbarerweise; Invalideneinkommen; Rente; Entgangenen; Rechtsvertreter; Berücksichtigen; Invalidenrente; Rechtlich; Invalid; Berufliche; Nebenerwerb; Reinigungsfachkraft; Höhe; Person; Bundesgericht |
| BGE | Regeste | Schlagwörter |
| 146 V 74 (8C_523/2019) | Art. 69 Abs. 2 ATSG ; zum Begriff des Erwerbsausfalls nach Art. 69 Abs. 2 ATSG . Ein Erwerbsausfall von Angehörigen der verunfallten Person kann nur dann im Rahmen von Art. 69 Abs. 2 ATSG als Mehrkosten berücksichtigt werden, wenn er darauf zurückzuführen ist, dass die angehörige Person ihre Erwerbstätigkeit zum Zweck der Erbringung von Betreuungs- oder Pflegeleistungen zugunsten der versicherten Person aufgegeben oder reduziert hat (E. 5-8). | Einkommen; Einkommens; Einkommenseinbusse; Angehörige; Angehörigen; Einkommenseinbussen; Person; Überentschädigung; Pflege; Erwerb; Ehefrau; Mehrkosten; Betreuung; Arbeit; Kommission; Berücksichtigt; Unfall; Berücksichtigen; Verursacht; Berechnung; Versicherungsfall; Arbeitsleistung; Erwerbstätigkeit; Ständerat; Gesetzgeber; Berücksichtigung; Sozialversicherung; Bundesrat; Nationalrat; Arbeitsleistungen |
| 140 V 543 (9C_648/2013) | Art. 42sexies IVG; Art. 39e und 39f IVV; Assistenzbeitrag. Das standardisierte Abklärungsinstrument FAKT2 ist grundsätzlich geeignet, den gesamten Hilfebedarf einer versicherten Person zu ermitteln (E. 3.2.2). Die Höhe des Pauschalansatzes für den Assistenzbeitrag von Fr. 32.50 resp. 32.80 pro Stunde gemäss Art. 39f Abs. 1 IVV ist gesetzeskonform (E. 3.3). Im Verfahren betreffend den Assistenzbeitrag kann eine neue Abklärung von Aspekten der Hilflosigkeit namentlich dann angezeigt sein, wenn sie zwar nicht für den Schweregrad der Hilflosigkeit und den entsprechenden Entschädigungsanspruch, jedoch für den Anspruch auf Assistenzbeitrag bedeutsam sind (E. 3.4.4). Was unter einer Institution im Sinne von Art. 42sexies Abs. 2 IVG und Art. 39e Abs. 4 IVV zu verstehen ist, ergibt sich in erster Linie aus Art. 3 IFEG. Die in Art. 39e Abs. 4 IVV vorgesehene pauschale Kürzung des Höchstansatzes entsprechend dem regelmässigen Aufenthalt in einer solchen Institution ist gesetzmässig (E. 3.5). Die Höchstansätze von Art. 39e IVV beinhalten die durch die Hilflosenentschädigung und allfällige Beiträge für Dienstleistungen Dritter oder an Grundpflege nach Art. 25a KVG zu deckende Zeit (E. 3.6.3). | Assistenz; Assistenzbeitrag; Hilfe; Abklärung; Hilfebedarf; Hilflosenentschädigung; Hilflosigkeit; Sexies; Beschwerde; Institut; Institution; Bereich; Anspruch; Abklärungsbericht; Stunden; Beschwerdeführer; Alltägliche; Bereiche; Über; Hilfeleistungen; Pflege; Person; Lebensverrichtungen; Aufenthalt; IV-Stelle; Überwachung; Wortlaut; Bereichen; Verfügung |
LOGIN ▾
