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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 684 ZGB vom 2020

Art. 684 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 684 B. Beschränkungen / III. Nachbarrecht / 1. Übermässige Einwirkungen

III. Nachbarrecht

1. Übermässige Einwirkungen1

1 Jedermann ist verpflichtet, bei der Ausübung seines Eigentums, wie namentlich bei dem Betrieb eines Gewerbes auf seinem Grundstück, sich aller übermässigen Einwirkung auf das Eigentum der Nachbarn zu enthalten.

2 Verboten sind insbesondere alle schädlichen und nach Lage und Beschaffenheit der Grundstücke oder nach Ortsgebrauch nicht gerechtfertigten Einwirkungen durch Luftverunreinigung, üblen Geruch, Lärm, Schall, Erschütterung, Strahlung oder durch den Entzug von Besonnung oder Tageslicht.2


1 Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 11. Dez. 2009 (Register-Schuldbrief und weitere Änderungen im Sachenrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4637; BBl 2007 5283).
2 Fassung gemäss Ziff. I 1 des BG vom 11. Dez. 2009 (Register-Schuldbrief und weitere Änderungen im Sachenrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2012 (AS 2011 4637; BBl 2007 5283).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2020 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 684 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPP170003ForderungBeweis; Beschwerde; Vorinstanz; Gasse; -Gasse; Beweismittel; Personen; Rechnung; Recht; Hauptverhandlung; Zeuge; Verfahren; Einwirkung; Entscheid; Grundstück; Partei; Beklagten; Zeugen; Klage; Firma; Augenschein; Streitgegenständliche; Streitgegenständlichen; Protokoll; Anlässlich; Prot
ZHLB170006ForderungBerufung; Enteignung; Vorinstanz; Recht; Strasse; Immissionen; Klage; Schaden; Entschädigung; Schadenersatz; Vermeidbar; Enteignungsrecht; Verfahren; Nachbarrecht; Gebäude; Bundesgericht; Gungen; Gericht; Vibrationen; Notorisch; Berufungsschrift; Beklagten; Nachbarrechte; Klägers; Entscheid; Strassensanierung; Ausführung; Beweismittel
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SOVWBES.2018.309BaubewilligungBeschwerde; Lärm; Beschwerdeführer; Solothurn; Verwaltungsgericht; Kernzone; Entscheid; Eventlokal; Bauvorhaben; Zonen; Stadt; Recht; Vorinstanz; Betrieb; Gewerbe; Empfindlichkeitsstufe; Geplante; Urteil; Störend; Angefochtene; Verfahren; Baukommission; Störende; Management; Eleven; Massnahmen; Liegenschaften; Bezug
SOVWBES.2007.104Baubewilligung GassenkücheAnlaufstelle; Umgebung; Immissionen; Gassenküche; Betrieb; Personen; Restaurants; Vorstadt; Stadt; Bundesgericht; Drogenszene; Adlers; Betrieben; Gebiet; Ideelle; Rathausgasse; Gehen; Urteil; Vorfälle; Kunden; Täglich; Stark; Offene; Öffnungszeiten; Aufhalten; Unmittelbar; Kernzone; Genutzt; Restaurants
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 II 282 (1C_485/2017)Art. 7 und 39 NSG; Art. 5 EntG; Art. 679a und 684 ZGB; Enteignung von Nachbarrechten, Entschädigung für vorübergehende Beeinträchtigungen durch Bauarbeiten. Enteignung des nachbarrechtlichen Abwehranspruchs bei vorübergehender übermässiger Störung infolge von Bauarbeiten für ein öffentliches Werk; analoge Anwendbarkeit der zivilrechtlichen Rechtsprechung und Unmassgeblichkeit der enteignungsrechtlichen Voraussetzungen, die bei übermässigen Betriebsimmissionen gelten (E. 4). Zivil- und enteignungsrechtliche Rechtsprechung zur Entschädigung von vorübergehenden Umsatzeinbussen aus Bauarbeiten auf Nachbargrundstücken (E. 4.4-4.6; Zusammenfassung der Praxis). Auswirkungen einer Nationalstrassenbaustelle auf die dort befindliche Raststätte; Pflicht zur Prüfung des Gewichts von temporären Sperrungen und Behinderungen der Zufahrt zur Raststätte sowie von Bauimmissionen (E. 6.1 und 6.2). Ausgleich der baustellenbedingten Nachteile durch die mit dem Strassenausbau bewirkten Verbesserungen (E. 6.3 und 6.4)? Grundsätzliche Entschädigungspflicht für Umsatzeinbussen bei der Raststätte wegen Übermässigkeit der Beeinträchtigung aus den Strassenarbeiten im konkreten Fall bejaht (E. 7). Raststätte; Zufahrt; Beschwerde; Entschädigung; Bauarbeiten; Umsatz; Bundes; Nationalstrasse; Urteil; Strasse; Strassen; Phase; Betrieb; Geschäft; Gunzgen; Verkehr; übermässig; Recht; Immission; Beschwerdeführerin; Immissionen; Hinweis; Bundesgericht; Staub; Baurecht; Lärm; Beeinträchtigung; Schaden; Kanton
132 III 6Art. 684 und 688 ZGB; Verhältnis zwischen dem Schutz vor (negativen) Immissionen gemäss Bundesprivatrecht und dem kantonalen öffentlichen Recht über Anpflanzungen. Die Kantone sind befugt, Vorschriften des öffentlichen Rechts selbst in Bereichen zu erlassen, die - wie vorliegend gemäss Art. 688 ZGB - dem kantonalen Zivilrecht vorbehalten sind. Diesfalls kommt der bundesrechtliche Minimalschutz gegen (negative) Immissionen nicht mehr zum Zuge (E. 3). Droit; Canton; Cantonal; Public; Fédéral; Civil; Nature; Législation; Protection; être; Consid; Nature; Elles; Arrêt; Recours; Contre; Cantonale; N'est; Arbres; Condition; Intérêt; MARTI; Demanderesses; Plantations; LPNMS; Présent; Propriétaire; Propriété; Action

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-1182/2017Bahninfrastrukturüber; Beschwerde; Ersatz; Ersatzerschliessung; Bahnübergang; Vorinstanz; Interesse; Beschwerdeführer; Bahnübergangs; Beschwerdegegnerin; Interessen; Plangenehmigung; Recht; Sanierung; Aufhebung; Grundstück; Erschliessung; Sicherung; Uferweg; Leissigen; Projekt; Seeparzelle; Urteil; Kantons; Bundesverwaltungsgericht; Parzelle; Ausnahmebewilligung; Seeparzellen; Verfahren
A-6544/2016BahninfrastrukturBeschwerde; Beschwerdeführerin; Urteil; Immission; Liegenschaft; Recht; Bundes; Lärm; Vorinstanz; Beschwerdegegnerin; Enteignung; Massnahme; Erschütterung; Langen; BVGer; Plangenehmigung; Erschütterungen; Liegenschaften; Anlage; Massnahmen; Projekt; Immissionen; Entschädigung; Körperschall; Immissionsgrenzwerte; MwH; Bundesverwaltungsgericht; Rorschach; Messung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
H. ReyBasler Kommentar, 3. Aufl.2007
H. Rey Kommentar zum Schweizerischen Privatrecht1998
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