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Obligationenrecht (OR)

Art. 679 OR vom 2023

Art. 679 Obligationenrecht (OR) drucken

Art. 679

455

1 En cas de faillite de la société, les membres du conseil d'administra­tion doivent restituer les tantièmes qu'ils ont reçus au cours des trois ans précédant l'ouverture de la faillite, à moins qu'ils ne prouvent que les conditions posées par la loi et les sta­tuts pour la distribution de tantièmes étaient remplies et en particulier que cette dis­tribution était fondée sur un bilan établi avec prudence.

2 …456

455 Nouvelle teneur selon le ch. I de la LF du 4 oct. 1991, en vigueur depuis le 1er juil. 1992 (RO 1992 733; FF 1983 II 757).

456 Abrogé par l'annexe de la LF du 21 juin 2013, avec effet au 1er janv. 2014 (RO 2013 4111; FF 2010 5871).

F. Versements des actionnaires >I. Objet >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 679 Obligationenrecht (OR) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHHE150238Einleitung einer SonderprüfungKlagten; Beklagten; Verwaltungs; Verwaltungsrat; Recht; Aktionär; Bilanz; Ziffer; Gesellschaft; Klage; Fragen; Aktionäre; Partei; Rechtsbegehren; Pflicht; Bezug; Verwaltungsrats; Generalversammlung; Kapital; Hinsicht; Sonderprüfer; Schaden; Sonderprüfung; Gesuch; Aktien; Darlehen; Parteien; Ordentliche
VDHC/2020/299-Chantier; Demande; était; Demandeur; Travaux; Voisin; Défenderesse; L'appel; Novembre; L'appelant; Courrier; épouse; Maison; Témoin; Confirmé; Fissure; Constat; Immission; Repris; Fissures; Avaient; Poussière; Premier; Dommage; Indiqué; Rapport; Immissions; Reprise; Raison; Premiers
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 III 1 (5A_341/2019)
Regeste
Art. 655 Abs. 2 Ziff. 2 und Abs. 3 ZGB ; Teilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts. Zulässigkeit und Voraussetzungen der flächenmässigen Aufteilung eines in das Grundbuch aufgenommenen selbständigen und dauernden Baurechts, insbesondere mit Rücksicht auf die gesetzliche Mindestdauer der Baurechtsdienstbarkeit (E. 2.1 und 3-6).
Baurecht; Recht; Dauernde; Selbständige; Baurechts; Grundstück; Grundbuch; Selbständigen; Dauernden; Rechte; Mindestdauer; Grundstücke; Aufl; Eintrag; Kommentar; LIVER; Liegenschaft; Fläche; Gesetzliche; Bestehende; Begründung; Eigentum; Beschwerde; Werden; Sachen; Bestimmungen; Teilung; Zürcher; Hinweis; Hauptbuchblatt
111 II 236Art. 679 ZGB; Beseitigungsanspruch des aufgrund einer Dienstbarkeit Bauberechtigten. Dem aufgrund einer Dienstbarkeit Bauberechtigten steht gegen den Grundeigentümer, der sein Eigentumsrecht überschreitet, ein auf Art. 679 gestützter Beseitigungsanspruch zu. Kegelbahn; Berufung; Eigentümer; Garage; Recht; Berechtigten; Grundeigentümer; Nachbar; Berechtigte; Grundstück; Rechtlich; Eigentum; Wasser; Dienstbarkeitsberechtigte; Baurecht; Berufungsbeklagte; Grundeigentümers; Rechte; Liegenschaft; Kantonsgericht; Gallen; Berufungskläger; Belasteten; Bauberechtigte; Wasserschaden; Dienstbarkeitsberechtigten; Berechtigten; Stefanini; Schaden
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