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Swiss Civil Code (SCC)

Der Art. 677 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Art. 677 Swiss Civil Code (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHNG220003Kündigungsanfechtung / ErstreckungBerufung; Berufungskläger; Miete; Vermieter; Mietvertrag; Kündigung; Mieter; Vermieterin; Partei; Mietverhältnis; Parteien; Recht; Lagerhalle; Mietgericht; Befristet; Pfäffikon; Berufungsbeklagte; Ursprünglich; Bezirks; Ursprüngliche; Urteil; Geschäftsräume; Schloss; Mietobjekt; Schlossen; Erstreckung; Vertrag; Grundstück; Vermieters; Entscheid
ZHLB180065Anfechtung VereinsbeschlussGestaltungskonzept; Verein; Vereins; Fahrnisbaute; Gestaltungskonzepte; Whirlpool; Fahrnisbauten; Bewilligung; Ziffer; Mitglieder; Gärtchen; Alleineigentum; Aufstellen; Gestaltungskonzeptes; Berufung; Bewilligungspflicht; Tungsreglement; Gartengestaltung; Vereinsmitglieder; Gartengestaltungsreglement; Whirlpools; Zustimmung; Drittel; Dritteln; Sämtlicher; Stück; Grundstück; Vorinstanz; Recht
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
LUV 12 98Zelte gelten trotz physischer Verbindung mit dem Grund als Fahrnisbauten und dürfen bei einer Standdauer von höchstens einem Monat bewilligungsfrei erstellt werden.

Beschwerde; Fahrnisbaute; Baute; Zeltvorbau; Baubewilligung; Stadt; Bewilligung; Bauten; Beschwerdeführer; Fahrnisbauten; Grundstück; Stadtrat; Garten; Recht; Verbindung; Fasnacht; Anlage; Interesse; Kanton; Fasnachts; Rechtlich; Anlagen; Gartenwirtschaft; Sonnenstore; Beschwerdegegnerin; Entscheid; Dauerbaute; Feste; Bewilligungspflichtig; Zeltvorbaus
LUV 93 88Art. 642 Abs. 1 und 2 ZGB; § 2 Abs. 1, § 4 Abs. 1 und § 19 SchG. Bestandteil; Mieterinvestitionen; Realwert. Ob Mieterinvestitionen dem Schatzungsobjekt angehören, beurteilt sich danach, ob sie Bestandteilqualität im Sinne des ZGB haben. Laut Rechtsprechung des Bundesgerichts spricht die vertragliche Verpflichtung des Mieters, bei Beendigung des Mietverhältnisses den Urzustand wiederherzustellen, nicht gegen die Bestandteileigenschaft. Bestandteil; Miete; Mieter; Verbindung; Bestandteile; Mieterin; Gebäude; Schatzung; Zivilrechtliche; Investition; Mieterinvestitionen; Hauptsache; Grundstück; Wille; Investitionen; Bestandteilqualität; Beschwerdeführer; Rechtsprechung; Bestandteilen; Gebäudeversicherung; Absicht; Meier-Hayoz; Zivilrechtlichen; Regel; Objektiv; Doppelte; Mitenthalten; Einbauten
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
100 II 8Schatzfund (Art. 723 ZGB); gutgläubiger Eigentumserwerb (Art. 714 Abs. 2 und 933 ZGB). - Begriff des Schatzes (Erw. 2a), der Fahrnisbaute (Erw. 2b), der anvertrauten Sache im Sinne von Art. 933 ZGB (Erw. 3). - Anforderungen an die Aufmerksamkeit einer Bank beim Kauf von alten Goldmünzen (Erw. 4). Münzen; Speicher; Baumann; Vogelsang; Vorinstanz; Schatz; Verkauft; Weibel; Geschäft; Erben; Grundstück; Geboten; Kaufte; Recht; STARK; Anvertraut; Eigentümer; Grundbuch; Urteil; Goldmünzen; Klage; Saxer; Verkaufte; Berufung; Louis-d'or; Verkauften; Liegenden; Angeboten; Fahrnisbaute
98 II 199Erstreckung des Mietverhältnisses (Art. 267 a ff. OR). Berechnung des Streitwertes (Erw. 1). Art. 677 ZGB. Begriff der Fahrnisbaute (Erw. 2). Art. 779 f. ZGB. Die Begründung eines Baurechtes ist nach Art. 675 ZGB nur für Dauerbauten möglich (Erw. 3). Art. 267 a OR. Die Miete unbebauten Landes kann nach einer Kündigung oder nach Ablauf der Mietdauer auch dann nicht erstreckt werden, wenn der Mieter auf dem Grundstück eine Fahrnisbaute errichtet hat. Ausnahmsweise analoge Anwendung des Art. 267 a OR in ganz besonders gelagerten Fällen (Erw. 4 a-b). Analoge Anwendung des Art. 267 a OR im konkreten Fall verneint (Erw. 4 c). Mietvertrag; Baurecht; Mietverhältnis; Grundstück; Fahrnisbaute; Printing; Studio; Miete; Mietverhältnisse; Kündigung; Wohnungen; Erstreckung; Entscheid; Baurechts; Ziffer; Letzigraben; Recht; Partei; Baute; Berufung; Parteien; Mietverhältnisses; Beklagten; Mietvertrages; Sachen; Dauerbaute; Geschäftsräume; Bundesgericht; Vereinbarung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Heinz ReyBasler Kommentar, Art.677 ZGB N.3ff.; Arth1964
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