1 Hält sich eine taggeld- oder rentenberechtigte Person zu Lasten der Sozialversicherung in einer Heilanstalt auf, so kann der für die Heilbehandlung leistungspflichtige Sozialversicherungsträger je nach den Familienlasten der versicherten Person die Vergütung für die Unterhaltskosten in der Heilanstalt um einen festen Betrag herabsetzen. Dieser Abzug kann auf dem Taggeld oder der Rente einbehalten werden.
2 Hält sich eine Bezügerin oder ein Bezüger einer Hilflosenentschädigung zu Lasten der Sozialversicherung in einer Heilanstalt auf, so entfällt der Anspruch auf die Entschädigung für jeden vollen Kalendermonat des Aufenthalts in der Heilanstalt.1
1 Fassung gemäss Anhang Ziff. 2 des BG vom 6. Okt. 2006 (5. IV-Revision), in Kraft seit 1. Jan. 2008 (AS 2007 5129; BBl 2005 4459).
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | KV 2018/12 | Entscheid Art. 67 ff. KVG. Freiwillige kollektive Krankentaggeldversicherung. Leistungsbegründende Arbeitsunfähigkeit lediglich zeitweise dargetan. Zudem ist vorliegend die zeitweise Verweigerung von Taggeldleistungen ebenfalls im Rahmen einer Sanktion einer Mitwirkungspflichtverletzung zulässig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2019, KV 2018/12). | Beschwerde; Beschwerdeführer; Taggeld; Arbeitsunfähigkeit;Beschwerdegegnerin; Versicherung; ärztlich; ärztliche; November; Oktober; Schwester; Schreiben; Beschwerdeführers; Zeitraum; Vollmacht; ärztlichen; Arbeitgeber; August; Anspruch; Dezember; Stellt; Weitere; Mitwirkungspflicht; Partei; Behandlung; Versicherte |
SG | IV 2018/246 | Entscheid Art. 28 und 29 IVG, Art. 88a und 29bis IVV. Anspruch auf befristete Invalidenrente bei längere Zeit dauernder Erwerbsunfähigkeit. Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit. Tabellenlohnabzug wegen Alter und weiterer Faktoren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. März 2019, IV 2018/246). | Arbeit; Beschwerde; Beschwerdeführer; Tätigkeit; Renten; Invalidität; Bundesgericht; Person; IV-act; Anspruch; Bundesgerichts; Tabelle; Arbeitsfähig; Stelle; Arbeitgeber; Urteil; Rentenanspruch; Arbeitsmarkt; Monate; Tätig; Arbeitsfähigkeit; Gesund; Tabellenlohn; Versicherte; Invaliditätsgrad; Medizinisch; Erwerbsunfähigkeit; Gesundheitlich |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | KV 2018/12 | Entscheid Art. 67 ff. KVG. Freiwillige kollektive Krankentaggeldversicherung. Leistungsbegründende Arbeitsunfähigkeit lediglich zeitweise dargetan. Zudem ist vorliegend die zeitweise Verweigerung von Taggeldleistungen ebenfalls im Rahmen einer Sanktion einer Mitwirkungspflichtverletzung zulässig (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 4. November 2019, KV 2018/12). | Beschwerde; Beschwerdeführer; Taggeld; Arbeitsunfähigkeit;Versicherung; Beschwerdegegnerin; Recht; ärztlich; ärztliche; Beschwerdeführers; Schwester; Vollmacht; Zeitraum; Arbeitgeber; Anspruch; ärztlichen; Recht; Krank; Bericht; Partei; Behandlung; Mitwirkungspflicht; Versicherungs; Arbeitsfähigkeit; Vereinbart; Taggeldleistung; Wäre; Einsprache |
SG | IV 2018/246 | Entscheid Art. 28 und 29 IVG, Art. 88a und 29bis IVV. Anspruch auf befristete Invalidenrente bei längere Zeit dauernder Erwerbsunfähigkeit. Verwertbarkeit der (Rest-)Arbeitsfähigkeit. Tabellenlohnabzug wegen Alter und weiterer Faktoren (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. März 2019, IV 2018/246). | Arbeit; Beschwerde; Beschwerdeführer; Rente; Invalidität; Renten; Bundesgericht; Person; IV-act; Anspruch; Bundesgerichts; Arbeitsfähig; Tabelle; Arbeitgeber; Arbeitsmarkt; Rentenanspruch; Urteil; Tabellenlohn; Arbeitsfähigkeit; Invalideneinkommen; Invaliditätsgrad; Gesundheitlich; Zumutbar; Invalidenrente; Erwerbsunfähigkeit; Medizinisch; Arbeitgeberin; Adaptiert; Eingliederung |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
146 V 129 (9C_529/2019) | Art. 70 Abs. 2 ATSG ; Vorleistungspflicht; Gesetzeslücke. In Ergänzung von Art. 70 Abs. 2 ATSG ist die Invalidenversicherung vorleistungspflichtig für Hilfsmittel, deren Übernahme durch die Invaliden- oder Unfallversicherung umstritten (und durch die Krankenversicherung ausgeschlossen) ist (E. 5.6). | Leistung; Unfall; Vorleistung; Invaliden; Unfallversicherung; Invalidenversicherung; Vorleistungspflicht; Hilfsmittel; Sozialversicherung; Leistungspflicht; IV-Stelle; Krankenversicherung; Umstritten; Aufzählung; Auslegung; Beschwerde; Verfügung; Recht; Anspruch; Übernahme; Urteil; Wortlaut; Verfahren; Vorleistungspflichtig; Leistungen; Gesetzgeber; Militärversicherung; Swica; |
133 V 42 | Art. 8 BV; Art. 19 Abs. 1, Art. 26 UVG; Art. 37 UVV: Beginn des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung. Art. 37 UVV, der den Beginn des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung der Unfallversicherung an den Beginn eines allfälligen Rentenanspruchs knüpft, ist verfassungs- und gesetzwidrig (E. 3). | Hilflosenentschädigung; Rente; Anspruch; Unfall; Hilflosigkeit; Invalide; Unfallversicherung; Renten; Invalidenversicherung; Beginn; Rentenanspruch; Urteil; Vorinstanz; Eingliederung; Invalidität; Gesundheit; Verordnung; Voraussetzungen; Anspruchs; Zusammenhang; Eidgenössische; Versicherungsgericht; Leistung; Zeitpunkt; Invalidität; Beruflich; Versicherte; Recht; Gesetzwidrig |