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Codice penale svizzero (CPS)

Art. 66 CPS dal 2022

Art. 66 Codice penale svizzero (CPS) drucken

Art. 66

1 Se vi è il rischio che chi ha proferito la minaccia di commettere un crimine o un delitto lo compia effettivamente, o se chi è già stato condannato per un crimine o un delitto manifesta l’intenzione determinata di ripeterlo, il giudice, a richiesta della persona minacciata, può esigere da lui la promessa di non commetterlo e obbligarlo a prestare adeguata cauzione.

2 Se egli si rifiuta di promettere o non presta per malvolere la cauzione entro il termine fissato, il giudice può costringervelo con la carcerazione. La carcerazione non può durare oltre due mesi. È scontata come una pena detentiva di breve durata (art. 7965).

3 Se egli commette il crimine o il delitto nel termine di due anni dal giorno in cui prestò la cauzione, questa è devoluta allo Stato. In caso diverso gli è restituita.

65 Questo art. è abrogato (RU 2016 1249; FF 2012 4181).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 66 Codice penale svizzero (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB210633Mehrfache PornografieSchuldig; Beschuldigte; Digten; Beschuldigten; Urteil; Verteidigung; Berufung; Recht; Landes; Härte; Schweiz; Landesverweisung; Härtefall; Europa]; [Staat; Interesse; Amtliche; Gericht; Prot; Verlobte; Beziehung; Sinne; Verlobten; Vorinstanz; Kinder; Interessen; Verfahren; Integration; Aufenthalt
ZHSB190022Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz und WiderrufAss-; Ass-Nr; Schuldig; Beschuldigte; Schreibung; Ausschreibung; Schengen; Berufung; Staatsanwalt; Recht; Aufenthalt; Landes; Staatsanwaltschaft; Schengener; Informationssystem; Landesverweisung; Mitgliedstaat; Urteil; Beschuldigten; Kokain; Verteidigung; Freiheitsstrafe; Spanien; Zürich-Sihl; Verfügung; Beschlagnahmten; Spanische; Einreise; Amtlich; Kantons
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2017.00677Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Straffälligkeit.Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Gericht; Urteil; Beschwerdeführers; Niederlassungsbewilligung; Ausländer; Widerruf; Schweiz; Freiheitsstrafe; Gewalt; Recht; Taten; Verbindung; Arbeit; Kosovo; März; Sicherheit; Oktober; Familie; Delikt; Bewilligung; Erscheint; Mehrfachen; Teilweise; Widerrufsgr; Wegweisung; Erheblich
BSSB.2020.9 (AG.2021.81)Raub, Erpressung (Gewaltanwendung), einfache Körperverletzung und Unterlassung der Buchführung - (Beschwerde am Bundesgericht hängig)Berufung; Berufungskläger; Berufungsklägers; Gemäss; Schweiz; Werden; Urteil; Könne; Vorinstanz; Schuldig; Weiter; Täter; Kabelbinder; Landes; Wohnung; Weitere; Gewesen; Worden; Landesverweisung; Freiheitsstrafe; Spreche; Sprechen; Würde; Lassen; Bestand; Waffen; Jahren; Gericht; Treffe; Monate
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 453 (6B_422/2021)
Regeste
Art. 66a und 66d StGB ; Art. 42 Abs. 2, Art. 78 Abs. 2 lit. b und Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG ; Zulässigkeit der Beschwerde in Strafsachen gegen einen Entscheid, in dem der Aufschub des Vollzugs der obligatorischen Landesverweisung abgewiesen wird. Der Vollzug einer rechtskräftigen Strafe oder einer rechtskräftigen Massnahme kann grundsätzlich nur aus wichtigen Gründen ( Art. 92 StGB ) sine die aufgeschoben oder unterbrochen werden, sofern kein überwiegendes öffentliches Interesse entgegensteht (E. 1.2).
Consid; Exécution; Expulsion; Mesure; L'expulsion; Cours; Droit; Recours; Décision; Arrêt; être; Peine; Pénal; Intérêt; D'exécution; L'exécution; été; Pénale; Jugement; Situation; D'une; Personne; Cette; Fédéral; Matière; Recourant; Autre; Principe; Canton; Contre
147 IV 534 (6B_323/2021)
Regeste
Art. 139 Abs. 2, Art. 164 Abs. 1 und 2, Art. 177 Abs. 2 StPO ; Abklärungen zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen von Zeugen. Art. 164 Abs. 1 StPO dient dem Schutz der Persönlichkeit von Zeuginnen und Zeugen (E. 2.3.2). Über die Frage nach den Beziehungen des Zeugen zu den Parteien (sog. Generalfrage, vgl. Art. 177 Abs. 2 StPO ) hinausgehende Abklärungen zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des Zeugen sind nur mit Zurückhaltung und soweit notwendig vorzunehmen. Abklärungen zur Glaubwürdigkeit des Zeugen sind nicht bereits dann notwendig, wenn Zweifel an der allgemeinen Glaubwürdigkeit des Zeugen bestehen, sondern nur, wenn diese Zweifel auch geeignet sind, sich auf die konkrete Beweiswürdigung, d.h. die Glaubhaftigkeit von konkreten, rechtserheblichen Zeugenaussagen auszuwirken (E. 2.3.2-2.3.4 und E. 2.5.1). Zeugen sind daher nicht immer zwingend zu allfälligen Strafverfahren wegen Rechtspflegedelikten zu befragen (E. 2.5.2).
Zeuge; Zeugen; Beweis; Glaubwürdigkeit; Aussage; Persönlichen; Abklärung; Verhältnis; Beschwerde; Abklärungen; Vorleben; Zeugenaussage; Verhältnisse; Urteil; DONATSCH; Sind; Aussagen; Schuldig; Verfahren; Glaubhaftigkeit; Rechtspflege; Verhältnissen; Beweiswürdigung; Beschwerdeführer; Gericht; Vorinstanz; Umstände; Person; BÄHLER

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-564/2022Asyl und Wegweisung (Mehrfachgesuch/Wiedererwägung)Beschwerde; Bundesverwaltungsgericht; Beschwerdeführer; Wiedererwägung; Trete; Verfügung; Verfahren; Recht; Revision; Zuständig; Urteil; Beweismittel; Wiedererwägungsgesuch; Gesuch; Verfahrens; Beschwerdeführers; Nichteintreten; Dokument; Behandlung; Bundesverwaltungsgerichts; Haftbefehl; Interpol; Angefochten; Flüchtlingseigenschaft; Zuständig; Gemachte; Schweiz; Entstanden; Türkei; Nichteintretensentscheid
E-4970/2021Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl)Beschwerde; Landes; Landesverweis; Beschwerdeführer; Landesverweisung; Recht; Erlöschen; Gericht; Vollzug; Verfügung; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Erlöschens; Urteil; Rechtskräftig; Ausländer; Feststellung; Angefochtene; Aufenthalt; Vollzugs; Rechtsfolge; Entscheid; Vorinstanz; Beziehungsweise; Asylgesuch; Trete; Behörde; Vorliegenden; Frist

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RR.2021.178Schuldig; Beschuldigte; Sprengstoff; Bundes; Fahrzeug; Ass-ID; Beschuldigten; Schweiz; SprstG; Sprengstoffe; Kontrollschild; Objektiv; Person; Urteil; Objektive; Freiheit; Freiheitsstrafe; Schaffen; Anklage; Recht; Gericht; Kontrollschilder; Hinsicht; Personen; Sprengstoffen; Weiterschaffen; Subjektiv; Geldstrafe
BB.2021.73Beschwerde; Beschwerdegegner; Filter; öffnen; Hinzufügen; Verfahren; Bundes; Verfahrens; Beschwerdeführerin; Einstellung; Verfahren; Kollision; Verfahrensakten; Einstellungsverfügung; Unfall; Gericht; Kantons; Weichen; Kantonspolizei; Urteil; Geführte; Verletzt; Gleitschirm; Partei; Untersuchung; Verkehr; Parteien; Verletzung; Verfahrensakten

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Zurbrügg, HruschkaBasler Kommentar zum StGB [BSK StGB I]2018
WeckKommentar]2015
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