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Code pénal suisse (CPS)

Art. 66 CPS de 2021

Art. 66 Code pénal suisse (CPS) drucken

Art. 66

1 Wer die ihm zustehende Befehlsgewalt über einen Untergebenen zu Befehlen oder zu Begehren missbraucht, die in keiner Beziehung zum Dienste stehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

2 In leichten Fällen erfolgt disziplinarische Bestrafung.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 66 Code pénal suisse (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHSB210633Mehrfache PornografieSchuldig; Beschuldigte; Digten; Beschuldigten; Urteil; Verteidigung; Berufung; Recht; Landes; Härte; Schweiz; Landesverweisung; Härtefall; Europa]; [Staat; Interesse; Amtliche; Gericht; Prot; Verlobte; Beziehung; Sinne; Verlobten; Vorinstanz; Kinder; Interessen; Verfahren; Integration; Aufenthalt
ZHSB190022Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz und WiderrufAss-; Ass-Nr; Schuldig; Beschuldigte; Schreibung; Ausschreibung; Schengen; Berufung; Staatsanwalt; Recht; Aufenthalt; Landes; Staatsanwaltschaft; Schengener; Informationssystem; Landesverweisung; Mitgliedstaat; Urteil; Beschuldigten; Kokain; Verteidigung; Freiheitsstrafe; Spanien; Zürich-Sihl; Verfügung; Beschlagnahmten; Spanische; Einreise; Amtlich; Kantons
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2017.00677Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Straffälligkeit.Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Gericht; Urteil; Beschwerdeführers; Niederlassungsbewilligung; Ausländer; Widerruf; Schweiz; Freiheitsstrafe; Gewalt; Recht; Taten; Verbindung; Arbeit; Kosovo; März; Sicherheit; Oktober; Familie; Delikt; Bewilligung; Erscheint; Mehrfachen; Teilweise; Widerrufsgr; Wegweisung; Erheblich
BSSB.2020.9 (AG.2021.81)Raub, Erpressung (Gewaltanwendung), einfache Körperverletzung und Unterlassung der Buchführung - (Beschwerde am Bundesgericht hängig)Berufung; Berufungskläger; Berufungsklägers; Gemäss; Schweiz; Werden; Urteil; Könne; Vorinstanz; Schuldig; Weiter; Täter; Kabelbinder; Landes; Wohnung; Weitere; Gewesen; Worden; Landesverweisung; Freiheitsstrafe; Spreche; Sprechen; Würde; Lassen; Bestand; Waffen; Jahren; Gericht; Treffe; Monate
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
147 IV 453 (6B_422/2021)
Regeste
Art. 66a und 66d StGB ; Art. 42 Abs. 2, Art. 78 Abs. 2 lit. b und Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG ; Zulässigkeit der Beschwerde in Strafsachen gegen einen Entscheid, in dem der Aufschub des Vollzugs der obligatorischen Landesverweisung abgewiesen wird. Der Vollzug einer rechtskräftigen Strafe oder einer rechtskräftigen Massnahme kann grundsätzlich nur aus wichtigen Gründen ( Art. 92 StGB ) sine die aufgeschoben oder unterbrochen werden, sofern kein überwiegendes öffentliches Interesse entgegensteht (E. 1.2).
Consid; Exécution; Expulsion; Mesure; L'expulsion; Cours; Droit; Recours; Décision; Arrêt; être; Peine; Pénal; Intérêt; D'exécution; L'exécution; été; Pénale; Jugement; Situation; D'une; Personne; Cette; Fédéral; Matière; Recourant; Autre; Principe; Canton; Contre
147 IV 534 (6B_323/2021)
Regeste
Art. 139 Abs. 2, Art. 164 Abs. 1 und 2, Art. 177 Abs. 2 StPO ; Abklärungen zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen von Zeugen. Art. 164 Abs. 1 StPO dient dem Schutz der Persönlichkeit von Zeuginnen und Zeugen (E. 2.3.2). Über die Frage nach den Beziehungen des Zeugen zu den Parteien (sog. Generalfrage, vgl. Art. 177 Abs. 2 StPO ) hinausgehende Abklärungen zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des Zeugen sind nur mit Zurückhaltung und soweit notwendig vorzunehmen. Abklärungen zur Glaubwürdigkeit des Zeugen sind nicht bereits dann notwendig, wenn Zweifel an der allgemeinen Glaubwürdigkeit des Zeugen bestehen, sondern nur, wenn diese Zweifel auch geeignet sind, sich auf die konkrete Beweiswürdigung, d.h. die Glaubhaftigkeit von konkreten, rechtserheblichen Zeugenaussagen auszuwirken (E. 2.3.2-2.3.4 und E. 2.5.1). Zeugen sind daher nicht immer zwingend zu allfälligen Strafverfahren wegen Rechtspflegedelikten zu befragen (E. 2.5.2).
Zeuge; Zeugen; Beweis; Glaubwürdigkeit; Aussage; Persönlichen; Abklärung; Verhältnis; Beschwerde; Abklärungen; Vorleben; Zeugenaussage; Verhältnisse; Urteil; DONATSCH; Sind; Aussagen; Schuldig; Verfahren; Glaubhaftigkeit; Rechtspflege; Verhältnissen; Beweiswürdigung; Beschwerdeführer; Gericht; Vorinstanz; Umstände; Person; BÄHLER

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-564/2022Asyl und Wegweisung (Mehrfachgesuch/Wiedererwägung)Beschwerde; Bundesverwaltungsgericht; Beschwerdeführer; Wiedererwägung; Trete; Verfügung; Verfahren; Recht; Revision; Zuständig; Urteil; Beweismittel; Wiedererwägungsgesuch; Gesuch; Verfahrens; Beschwerdeführers; Nichteintreten; Dokument; Behandlung; Bundesverwaltungsgerichts; Haftbefehl; Interpol; Angefochten; Flüchtlingseigenschaft; Zuständig; Gemachte; Schweiz; Entstanden; Türkei; Nichteintretensentscheid
E-4970/2021Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl)Beschwerde; Landes; Landesverweis; Beschwerdeführer; Landesverweisung; Recht; Erlöschen; Gericht; Vollzug; Verfügung; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Erlöschens; Urteil; Rechtskräftig; Ausländer; Feststellung; Angefochtene; Aufenthalt; Vollzugs; Rechtsfolge; Entscheid; Vorinstanz; Beziehungsweise; Asylgesuch; Trete; Behörde; Vorliegenden; Frist

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RR.2021.178Schuldig; Beschuldigte; Sprengstoff; Bundes; Fahrzeug; Ass-ID; Beschuldigten; Schweiz; SprstG; Sprengstoffe; Kontrollschild; Objektiv; Person; Urteil; Objektive; Freiheit; Freiheitsstrafe; Schaffen; Anklage; Recht; Gericht; Kontrollschilder; Hinsicht; Personen; Sprengstoffen; Weiterschaffen; Subjektiv; Geldstrafe
BB.2021.73Beschwerde; Beschwerdegegner; Filter; öffnen; Hinzufügen; Verfahren; Bundes; Verfahrens; Beschwerdeführerin; Einstellung; Verfahren; Kollision; Verfahrensakten; Einstellungsverfügung; Unfall; Gericht; Kantons; Weichen; Kantonspolizei; Urteil; Geführte; Verletzt; Gleitschirm; Partei; Untersuchung; Verkehr; Parteien; Verletzung; Verfahrensakten

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Zurbrügg, HruschkaBasler Kommentar zum StGB [BSK StGB I]2018
WeckKommentar]2015
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