1 Wer die ihm zustehende Befehlsgewalt über einen Untergebenen zu Befehlen oder zu Begehren missbraucht, die in keiner Beziehung zum Dienste stehen, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.
2 In leichten Fällen erfolgt disziplinarische Bestrafung.
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB210633 | Mehrfache Pornografie | Schuldig; Beschuldigte; Digten; Beschuldigten; Urteil; Verteidigung; Berufung; Recht; Landes; Härte; Schweiz; Landesverweisung; Härtefall; Europa]; [Staat; Interesse; Amtliche; Gericht; Prot; Verlobte; Beziehung; Sinne; Verlobten; Vorinstanz; Kinder; Interessen; Verfahren; Integration; Aufenthalt |
ZH | SB190022 | Verbrechen gegen das Betäubungsmittelgesetz und Widerruf | Ass-; Ass-Nr; Schuldig; Beschuldigte; Schreibung; Ausschreibung; Schengen; Berufung; Staatsanwalt; Recht; Aufenthalt; Landes; Staatsanwaltschaft; Schengener; Informationssystem; Landesverweisung; Mitgliedstaat; Urteil; Beschuldigten; Kokain; Verteidigung; Freiheitsstrafe; Spanien; Zürich-Sihl; Verfügung; Beschlagnahmten; Spanische; Einreise; Amtlich; Kantons |
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB.2017.00677 | Widerruf der Niederlassungsbewilligung wegen Straffälligkeit. | Beschwerde; Beschwerdeführer; Recht; Gericht; Urteil; Beschwerdeführers; Niederlassungsbewilligung; Ausländer; Widerruf; Schweiz; Freiheitsstrafe; Gewalt; Recht; Taten; Verbindung; Arbeit; Kosovo; März; Sicherheit; Oktober; Familie; Delikt; Bewilligung; Erscheint; Mehrfachen; Teilweise; Widerrufsgr; Wegweisung; Erheblich |
BS | SB.2020.9 (AG.2021.81) | Raub, Erpressung (Gewaltanwendung), einfache Körperverletzung und Unterlassung der Buchführung - (Beschwerde am Bundesgericht hängig) | Berufung; Berufungskläger; Berufungsklägers; Gemäss; Schweiz; Werden; Urteil; Könne; Vorinstanz; Schuldig; Weiter; Täter; Kabelbinder; Landes; Wohnung; Weitere; Gewesen; Worden; Landesverweisung; Freiheitsstrafe; Spreche; Sprechen; Würde; Lassen; Bestand; Waffen; Jahren; Gericht; Treffe; Monate |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 IV 453 (6B_422/2021) | Regeste Art. 66a und 66d StGB ; Art. 42 Abs. 2, Art. 78 Abs. 2 lit. b und Art. 81 Abs. 1 lit. b BGG ; Zulässigkeit der Beschwerde in Strafsachen gegen einen Entscheid, in dem der Aufschub des Vollzugs der obligatorischen Landesverweisung abgewiesen wird. Der Vollzug einer rechtskräftigen Strafe oder einer rechtskräftigen Massnahme kann grundsätzlich nur aus wichtigen Gründen ( Art. 92 StGB ) sine die aufgeschoben oder unterbrochen werden, sofern kein überwiegendes öffentliches Interesse entgegensteht (E. 1.2). | Consid; Exécution; Expulsion; Mesure; L'expulsion; Cours; Droit; Recours; Décision; Arrêt; être; Peine; Pénal; Intérêt; D'exécution; L'exécution; été; Pénale; Jugement; Situation; D'une; Personne; Cette; Fédéral; Matière; Recourant; Autre; Principe; Canton; Contre |
147 IV 534 (6B_323/2021) | Regeste Art. 139 Abs. 2, Art. 164 Abs. 1 und 2, Art. 177 Abs. 2 StPO ; Abklärungen zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen von Zeugen. Art. 164 Abs. 1 StPO dient dem Schutz der Persönlichkeit von Zeuginnen und Zeugen (E. 2.3.2). Über die Frage nach den Beziehungen des Zeugen zu den Parteien (sog. Generalfrage, vgl. Art. 177 Abs. 2 StPO ) hinausgehende Abklärungen zum Vorleben und den persönlichen Verhältnissen des Zeugen sind nur mit Zurückhaltung und soweit notwendig vorzunehmen. Abklärungen zur Glaubwürdigkeit des Zeugen sind nicht bereits dann notwendig, wenn Zweifel an der allgemeinen Glaubwürdigkeit des Zeugen bestehen, sondern nur, wenn diese Zweifel auch geeignet sind, sich auf die konkrete Beweiswürdigung, d.h. die Glaubhaftigkeit von konkreten, rechtserheblichen Zeugenaussagen auszuwirken (E. 2.3.2-2.3.4 und E. 2.5.1). Zeugen sind daher nicht immer zwingend zu allfälligen Strafverfahren wegen Rechtspflegedelikten zu befragen (E. 2.5.2). | Zeuge; Zeugen; Beweis; Glaubwürdigkeit; Aussage; Persönlichen; Abklärung; Verhältnis; Beschwerde; Abklärungen; Vorleben; Zeugenaussage; Verhältnisse; Urteil; DONATSCH; Sind; Aussagen; Schuldig; Verfahren; Glaubhaftigkeit; Rechtspflege; Verhältnissen; Beweiswürdigung; Beschwerdeführer; Gericht; Vorinstanz; Umstände; Person; BÄHLER |
BVGE | Leitsatz | Schlagwörter |
E-564/2022 | Asyl und Wegweisung (Mehrfachgesuch/Wiedererwägung) | Beschwerde; Bundesverwaltungsgericht; Beschwerdeführer; Wiedererwägung; Trete; Verfügung; Verfahren; Recht; Revision; Zuständig; Urteil; Beweismittel; Wiedererwägungsgesuch; Gesuch; Verfahrens; Beschwerdeführers; Nichteintreten; Dokument; Behandlung; Bundesverwaltungsgerichts; Haftbefehl; Interpol; Angefochten; Flüchtlingseigenschaft; Zuständig; Gemachte; Schweiz; Entstanden; Türkei; Nichteintretensentscheid |
E-4970/2021 | Aufhebung vorläufige Aufnahme (Asyl) | Beschwerde; Landes; Landesverweis; Beschwerdeführer; Landesverweisung; Recht; Erlöschen; Gericht; Vollzug; Verfügung; Beschwerdeführers; Bundesverwaltungsgericht; Schweiz; Erlöschens; Urteil; Rechtskräftig; Ausländer; Feststellung; Angefochtene; Aufenthalt; Vollzugs; Rechtsfolge; Entscheid; Vorinstanz; Beziehungsweise; Asylgesuch; Trete; Behörde; Vorliegenden; Frist |
BSG | Leitsatz | Schlagwörter |
RR.2021.178 | Schuldig; Beschuldigte; Sprengstoff; Bundes; Fahrzeug; Ass-ID; Beschuldigten; Schweiz; SprstG; Sprengstoffe; Kontrollschild; Objektiv; Person; Urteil; Objektive; Freiheit; Freiheitsstrafe; Schaffen; Anklage; Recht; Gericht; Kontrollschilder; Hinsicht; Personen; Sprengstoffen; Weiterschaffen; Subjektiv; Geldstrafe | |
BB.2021.73 | Beschwerde; Beschwerdegegner; Filter; öffnen; Hinzufügen; Verfahren; Bundes; Verfahrens; Beschwerdeführerin; Einstellung; Verfahren; Kollision; Verfahrensakten; Einstellungsverfügung; Unfall; Gericht; Kantons; Weichen; Kantonspolizei; Urteil; Geführte; Verletzt; Gleitschirm; Partei; Untersuchung; Verkehr; Parteien; Verletzung; Verfahrensakten |
Autor | Kommentar | Jahr |
Zurbrügg, Hruschka | Basler Kommentar zum StGB [BSK StGB I] | 2018 |
Weck | Kommentar] | 2015 |