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Code civil suisse (CC)

Art. 64 CC de 2023

Art. 64 Code civil suisse (CC) drucken

Art. 64

1 L’assemblée générale est le pouvoir suprême de l’association.

2 Elle est convoquée par la direction.

3 La convocation a lieu dans les cas prévus par les statuts et en ou­tre, de par la loi, lorsque le cinquième des sociétaires en fait la de­mande.

2. Compétences >
Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 64 Code civil suisse (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF170021vorsorgliche MassnahmenGesuch; Gesuchsgegner; Gesuchsteller; Vorstand; Recht; Berufung; Vorstands; Gesuchsgegners; Entscheid; Vorinstanz; Verein; Generalversammlung; Verfahren; Vereins; Massnahme; Beschlüsse; Sistierung; Gültig; Vorstandssitzung; Organ; Hauptverfahren; Anordnung; Gründung; Mitglied; Verfügung; Vorinstanzlich; Partei; Vorstandsmitglied; Vorinstanzliche; Trust
ZHLF160051Vorsorgliche MassnahmenGesuch; Verein; Gesuchsgegner; Vereins; Gesuchsteller; Vorstand; Einberufung; Berufung; Recht; Entscheid; Versammlung; Vorinstanz; Beschlüsse; Vereinsversammlung; Gesuchsgegnern; Vereinsmitglied; Vereinsmitglieder; Verfahren; Gericht; Unterlassungsfall; Vorsorglich; Mitglieder; Massnahmen; Bundesgericht; Organ; Parteien; Zuständige; Winterthur; Androhung; Gefasst
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
144 III 433 (5A_97/2018)Art. 84 ZGB; Stiftungsaufsicht; Beschwerdelegitimation. Voraussetzungen, unter denen Stiftungsratsmitglieder, Destinatäre und Dritte zur Beschwerde an die Stiftungsaufsichtsbehörde berechtigt sind (E. 4-7). Stiftung; Beschwerde; Stiftungsrat; Beschwerdeführerin; Stiftungsrats; Interesse; Urteil; Bundes; Stiftungsaufsicht; Beschluss; Recht; Bundesverwaltungsgericht; Stiftungsvermögen; Vereins; Stiftungsaufsichtsbeschwerde; Aufsicht; Mitglied; Zweck; Stiftungsratsmitglied; Legitimation; Stifter; Legitimiert; Stiftungsvermögens; Nähe; Projekt; Beschwerdegegner; Praxis; Anzeige
135 III 474 (5A_39/2009)Arresteinsprache (Art. 278 SchKG); Glaubhaftmachung der Arrestforderung (Art. 272 Abs. 1 Ziff. 1 SchKG), Gegenstand der Schuldbetreibung (Art. 38 Abs. 1 SchKG). Prüfung der Arrestforderung einer dänischen Gläubigerin, die sich auf ihr Eigentum an Wertschriften beruft und von der Schuldnerin, auf welche die Vermögenswerte weiter übertragen wurden, einen auf Geldzahlung gerichteten Ersatz verlangt (E. 2 und 3). Beschwerde; Beschwerdeführerin; Recht; Arrest; Vermögenswerte; Recht; Eigentum; Vorinstanz; Konkurs; Glaubhaft; SchKG; Besitz; Liquidation; Konto; Schweiz; Gesellschaft; Eigentums; Forderung; Entscheid; Schaden; Gallen; Bereicherung; Dänische; Handlung; Rechtsgr; Eigentümer; Beschwerdegegnerin; Arrestforderung

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
A-4517/2020HausinstallationenEigentümer; Beschwerde; Sicherheit; Sicherheitsnachweis; Beschwerdeführerin; Verfahren; Vorinstanz; Installation; Elektrische; Installationen; Pflicht; Liegenschaft; Recht; Elektrischen; Mängel; Netzbetreiberin; Baurecht; Weises; Verfügung; Erbringen; Sicherheitsnachweise; Baurechts; Frist; Sicherheitsnachweises; Periodische; Verfahrens; Vorliegende; Zustand; Urteil; Eigentümerwechsel
C-7080/2016Alters- und Hinterlassenenversicherung (Übriges)Beschwerde; Beschwerdeführer; Schwerdeführerin; Beschwerdeführerin; Vorinstanz; Bundesverwaltungsgericht; B-act; Recht; Verstorbene; Erben; Cherung; Verstorbenen; Philippinen; Erbausschlagung; Rückerstattung; Einsprache; Erbschaft; Erbin; Tochter; Verfahren; Zuständig; Schweiz; Einreichung; Bestätigung; Behörde; Altersrente; Sicherungsgericht; Setzes

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
BB.2016.389Beschlagnahme (Art. 263 ff. StPO). Grundbuchsperre (Art. 266 Abs. 3 StPO).Beschwerde; Beschwerdeführer; Bundes; Beschlag; Beschlagnahme; Konto; Grundbuch; Vermögenswerte; Einziehung; Liegenschaft; Grundbuchsperre; Beschwerdegegnerin; Bundesgericht; Entscheid; Ersatzforderung; Beschwerdeführers; Verfahren; Angeordnete; Bundesstrafgericht; Bundesstrafgerichts; Urteil; Verfügung; Bundesgerichts;Kontos; Gericht; Verfügungen; Vorliegenden; Verfahrens
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