E-MailWeiterleiten
LinkedInLinkedIn

Strafgesetzbuch (StGB)

Art. 64 StGB vom 2021

Art. 64 Strafgesetzbuch (StGB) drucken

Art. 64

1. Wenn mehrere sich vereinigen oder verabreden, um eine Meuterei vorzubereiten, so wird jeder Teilnehmer mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft.

In leichten Fällen erfolgt disziplinarische Bestrafung.

2. In Kriegszeiten kann auf Freiheitsstrafe erkannt werden.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Art. 64 Strafgesetzbuch (StGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPQ190011Abweisung Antrag auf Aufhebung der Beistandschaft nach Art. 394 i.V.m. Art. 395 ZGBBeschwerde; Bezirksrat; Beschwerdeführer; KESB-act; Beistand; Beistandschaft; Urteil; Beschwerdeführers; Entscheid; Akten; Massnahme; Bezirksrates; Kammer; Verfahren; Beschwerdeverfahren; Eingabe; Krank; Recht; Million; Kanton; Angelegenheiten; Antrag; Bundesgericht; Millionen; Wallis; Vermögens; Finanziellen; Zweitinstanzliche
ZHSF180005Mehrfacher versuchter Mord etc. (Rückweisung des Schweizerischen Bundesgerichtes)Gesuch; Gesuchsgegner; Bundesgericht; Staatsanwalt; Staatsanwaltschaft; Kantons; Sicherheitshaft; Verwahrung; Genugtuung; Anordnung; Entscheid; Nachträgliche; Gesuchsgegners; Urteil; Bundesgerichts; Verfahren; Revision; Gericht; Rechtlich; Amtlich; Antrag; Obergericht; Nachträglichen; Amtliche; Verteidigung; Beschwerde; Kammer; Kammer; Revisionsverfahren; Rechtlichen
Dieser Artikel erzielt 99 Einträge bei den Entscheiden. Wollen Sie mehr Einträge sehen?
Hier geht es zur Registrierung.
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHVB.2009.00436Zuständigkeit zur Überprüfung der bedingten Entlassung eines altrechtlich verwahrten Täters aus dem Justizvollzug.Beschwerde; Recht; Verwahrung; Beschwerdeführer; Vollzug; Justiz; Recht; Zuständig; Entlassung; Bedingte; Massnahme; Justizvollzug; Freiheitsstrafe; Gelte; Obergericht; Sonderdienst; Beurteilung; Prüfung; Verwaltungsgericht; Zuständigkeit; Bedingten; Angeordnet; Rechtsverzögerung; Massnahmen; Entscheid; Gericht; Beschwerdeführers; Kompetenz; Rechts; Geltende
ZHVB.2009.00101Bedingte Entlassung aus der Verwahrung und VollzugslockerungenBeschwerde; Verwahrung; Beschwerdeführer; Recht; Justiz; Entlassung; Vollzug; Vollzug; Bedingte; Justizvollzug; Massnahme; Vollzugs; Unentgeltliche; Obergericht; Justizdirektion; Gutachten; Beschwerdeführers; Verwaltungsgericht; Verfahren; Bedingten; Entscheid; Kanton; Gerichtliche; Freiheit; Anspruch; Gericht; Therapie; Urteil; Rechtsbeistand
Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
145 IV 167 (6B_1098/2018)Art. 62c Abs. 1 lit. a und Art. 62d Abs. 1 StGB; Art. 19 Abs. 2 lit. b und Art. 363 ff. StPO; Gerichts- und Behördenorganisation bei Aufhebung und Umwandlung von Massnahmen; Spruchkörperbesetzung. Den Kantonen steht es frei, eine gerichtliche Instanz zu schaffen, welche sowohl über die Aufhebung einer Massnahme als auch deren Umwandlung gleichzeitig in einem einzigen Entscheid befinden kann (E. 1.5). Anwendbares Verfahrensrecht und Rechtsmittelweg (E. 1.6). Abgrenzung der Anordnung der Verwahrung gemäss Art. 62c Abs. 4 i.V.m. Art. 64 Abs. 1 StGB von der nachträglichen Verwahrung nach Art. 65 Abs. 2 StGB hinsichtlich des anwendbaren Verfahrensrechts und der Voraussetzungen (E. 1.7). Verneinung einer Verletzung von Bestimmungen der EMRK (E. 1.8). Über Beschwerden gegen eine in einem selbstständigen nachträglichen Verfahren angeordnete Verwahrung hat die Beschwerdeinstanz als Kollegialgericht zu befinden (E. 2.3). Massnahme; Entscheid; Recht; Beschwerde; Aufhebung; Verfahren; Massnahmen; Verwahrung; Kanton; Verfahren; Therapeutische; Rechtsmittel; Massnahmenvollzug; Anordnung; Stationäre; Gerichtliche; Kantone; Urteil; Therapeutischen; Massnahmenvollzugs; Massnahmenvollzugsgericht; Vollzug; Nachträglich; Nachträgliche; Verfahrens; Gericht; Vollzugs; Beschwerdeführer; Über; Rechtsmittelverfahren
144 IV 302Art. 3 Abs. 2 lit. c, Art. 107 Abs. 1 lit. a, Art. 141 Abs. 3 und Art. 185 Abs. 3 StPO, Art. 29 Abs. 2 BV; selbstständiger Aktenbeizug durch die sachverständige Person, rechtliches Gehör. Der Beizug von Akten einer Behörde oder einer Klinik ist keine einfache Erhebung, welche die sachverständige Person gemäss Art. 185 Abs. 4 StPO selbst vornehmen kann, sondern eine Ergänzung der Akten im Sinne von Art. 185 Abs. 3 StPO, die sie bei der Verfahrensleitung zu beantragen hat. Da es sich bei letztgenannter Bestimmung aufgrund der konkreten Umstände um eine Ordnungsvorschrift handelt, hat das Vorgehen der sachverständigen Person keine Folgen hinsichtlich der Verwertbarkeit ihres Gutachtens. Jedoch verletzt der Entscheid der Vorinstanz, die betreffenden Akten nicht zu edieren, den Anspruch des Beschwerdeführers auf rechtliches Gehör (E. 3.3-3.5). Akten; Gutachten; Beschwerde; Sachverständige; Beschwerdeführer; Person; Verfahren; Vorinstanz; Gutachter; Sachverständige; Urteil; Beschwerdeführers; Gutachtens; Verlaufsdokumentation; Verletzt; Beweis; Verfahrensleitung; Erhebung; Gehör; Parteien; Rechtliches; Ergänzung; Sachverständigen; Berufungsverhandlung; Anspruch; Vorgehen; Müsse; Selbstständig

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
E-4706/2017Vollzug der WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Bundesverwaltungsgericht; Tunesische; Verfügung; Vorinstanz; Aufenthalt; Syrien; Reisepass; Tunesien; Syrische; Wegweisung; Schweiz; Verfahren; Recht; Akten; Abklärung; Aleppo; Verfahren; Sucht; Beschwerdeführers; Vollzug; Vater; Behörde; Beweis; Angefochtene; Staatsangehörigkeit; Sachverhalt
E-6023/2017Asyl und WegweisungBeschwerde; Beschwerdeführer; Wegweisung; Urteil; Verfügung; Bundesverwaltungsgericht; Vorinstanz; Syrien; Vollzug; Schweiz; Situation; Wegweisungsvollzug; Verfahren; Beschwerdeführers; Wegweisungsvollzugs; Syrische; Flüchtling; Person; Gewalt; Behandlung; Praxis; BVGer; Glaubhaft; Freiheit; Rechtliche; Provinz; Auszugehen; Wäre

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
RP.2015.30Überstellung an Deutschland (Art. 3 Zusatzprotokoll zum Übereinkommen über die Überstellung verurteilter Personen). Unentgeltliche Rechtspflege (Art. 65 VwVG).Beschwerde; Überstellung; Beschwerdeführer; Gericht; Massnahme; Vollzug; Basel; Urteil; Basel-Landschaft; Gerichts; Standslos; Entscheid; Person; Bundesstrafgericht; Verfahren; Verurteilte; Vollzugs; UvPUe; Sanktion; Wäre; Deutschland; Überstellungsentscheid; Partei; Stationäre; Bundesstrafgerichts; Beschwerdeverfahren; Vollzugsbehörde; Beschwerdekammer; Personen; Entschädigung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Schweizerisches Strafgesetzbuch kommentarPraxiskommentar, 2. Auflage, Zürich2013
Hans WiprächigerBasler Kommentar zum StGB2003
SWISSRIGHTS verwendet Cookies, um Inhalte und Anzeigen zu personalisieren, Funktionen für soziale Medien anbieten zu können und die Zugriffe auf der Website nalysieren zu können. Weitere Informationen finden Sie hier: Datenschutz