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Codice civile svizzero (CCS)

Der Art. 630 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Art. 630 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SZZK1 2013 13Herabsetzung/Ausgleichung, Erbteilung (2. Rechtsgang)KG-act; Beklagten; Erblasser; Grundstück; Grundstücke; Wirtschaftliche; Landwirtschaftlich; Landwirtschaftliche; Recht; Kanton; Ertrags; Kantons; Verkehrswert; Urteil; Ausgleichung; Ertragswert; Gericht; Bezahlt; Bezahlte; Gebäude; Preis; Partei; Landwirt; Landwirtschaft; Schenkung; Zuwendung; Höchstpreis
SZZK1 2011 34Herabsetzung/Ausgleichung, ErbteilungKlagt; Erblasser; Beklagten; Recht; Ausgleichung; Wirtschaftliche; Landwirtschaftliche; Grundstück; Zuwendung; Grundstücke; Erblassers; Bezahlt; Bewirtschafte; Recht; Inventar; Urteil; Gewerbe; Fragen; Kaufvertrag; Beruf; Bezahlte; Betrieb; Berufung; Schenkung; Pacht; Verkehrswert; Partei; Über

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
133 III 416 (5C.158/2006)Ausgleichungswert eines Erbvorbezuges (Art. 630 ZGB). Wird ein unüberbautes Grundstück mittels Erbvorbezug übertragen und anschliessend vom vorempfangenden Erben parzelliert, überbaut und verkauft, so richtet sich die Ausgleichung nach dem (Verkehrs-)Wert des (unüberbauten) Grundstücks im Zeitpunkt der vorzeitigen Veräusserung (E. 6.3.1 und 6.3.4). Methode der Verkehrswertschätzung (E. 6.3.3). Geht der ausgleichungspflichtige Erbe bezüglich der zugewendeten Sache einer unternehmerischen Tätigkeit nach, gelangt Art. 630 Abs. 2 ZGB und damit ein allfälliger Verwendungsausgleich nicht zur Anwendung (E. 6.3.4). Ausgleichung; überbaut; Grundstück; Verwendung; überbaute; Ausgleichungs; Verwendungen; Zuwendung; Parzelle; Erlös; Verkehrswert; Berufung; Bewertung; Unüberbaute; Erzielte; Erbteil; Veräusserung; Methode; Unternehmerische; Obergericht; Gewinn; Schätzung; Teilung; Zuwendungsobjekt; Bundesgericht; Liesse; Erzielten; Anrechnung; Schweizerische
110 II 228Art. 590 ZGB; Art. 527/8 und 537 ZGB. Nicht die Nichtanmeldung, sondern die Nichtaufnahme in das Inventar löst die Präklusionsfolgen nach Art. 590 ZGB aus. Sind die Ansprüche im Inventar verzeichnet, so gehen sie auf die Erben unabhängig davon über, wer sie angemeldet hat oder auf wessen Veranlassung sie aufgenommen worden sind (E. 2). Nachlass, Pflichtteile und verfügbare Quote berechnen sich nach dem Wert am Tag der Eröffnung des Erbganges (E. 7b). Der mit der Herabsetzung verbundene Rückerstattungsanspruch ist obligatorischer Natur (E. 7c). Ist der Gegenstand der Zuwendung nicht mehr vorhanden, so ist der gutgläubige Empfänger, soweit noch bereichert, höchstens bis zum Betrag des Erlöses erstattungspflichtig. Mit Bezug auf den bösgläubigen Empfänger gilt diese Einschränkung nicht: Er hat für den objektiven Schätzungswert zur Zeit des Erbganges einzustehen (E. 7d, e). Zuwendung; Bösgläubige; Nachlass; Erbgang; Inventar; Erbganges; Herabsetzung; Empfänger; Pflicht; Erben; Pflichtteil; Eröffnung; Erbschaft; Veräussert; Beklagten; Auffassung; ESCHER; Forderung; Zuwendungen; Verkauf; Wendet; Zuwendungsempfänger; ESCHER; TUOR; Bösgläubigen; Recht; Gläubiger; Erlös; PIOTET

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
EITELBerner Kommentar, N. ff. Art. 630 ZGB 1992
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