Art. 63 SchKG vom 2023
Art. 63
118 Betreibungsferien und Rechtsstillstand hemmen den Fristenlauf nicht. Fällt jedoch für den Schuldner, den Gläubiger oder den Dritten das Ende einer Frist in die Zeit der Betreibungsferien oder des Rechtsstillstandes, so wird die Frist bis zum dritten Tag nach deren Ende verlängert. Bei der Berechnung der Frist von drei Tagen werden Samstag und Sonntag sowie staatlich anerkannte Feiertage nicht mitgezählt.
118 Fassung gemäss Ziff. I des BG vom 16. Dez. 1994, in Kraft seit 1. Jan. 1997 (AS 1995 1227; BBl 1991 III 1).
A. An natürliche Personen >
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
BGE | Regeste | Schlagwörter |
140 III 320 (4A_740/2012) | Art. 1 Abs. 2 lit. b LugÜ; sachlicher Anwendungsbereich des Lugano-Übereinkommens; Ausschluss von Konkursen, Vergleichen und ähnlichen Verfahren. Anerkennung und Vollstreckbarerklärung eines ausländischen Urteils gegen Gesellschaften in Nachlassliquidation nach Art. 317-331 SchKG. Ausnahme gemäss Art. 1 Abs. 2 lit. b LugÜ vorliegend bejaht (E. 6-10). | Konkurs; Urteil; Kollokation; Kollokations; Beschwerde; Übereinkommen; Belgische; Insolvenz; Zivil; LugÜ; Recht; SchKG; Forderung; Lugano; Lugano-Übereinkommen; Verfahren; Verfahrens; Bundesgericht; Entscheid; Nachlassverfahren; Klage; Anerkennung; SAirLines; Beschwerdegegnerin; Ausländische; Insolvenzverfahren; Beschwerdeführerinnen; Nationale; Schweizerischen |
135 III 127 (5A_20/2008) | Kollokationsklage im Nachlassvertrag mit Vermögensabtretung (Art. 321 Abs. 1 i.V.m. Art. 250 Abs. 1 SchKG); Sistierung. Zulässigkeit der Beschwerde in Zivilsachen und Beschwerdegründe (E. 1). Für die Kollokation ist einzig der Ausgang des Kollokationsprozesses und nicht derjenige eines in Belgien pendenten Prozesses massgebend. Die Sistierung des Kollokationsprozesses kommt daher nur in Betracht, wenn sie mit dem verfassungsmässigen Anspruch auf Beurteilung innert angemessener Frist vereinbar ist (E. 2-4). | Kollokation; Kollokations; Beschwerde; Verfahren; Sistierung; SchKG; Kollokationsprozess; Recht; Richter; Verfahrens; Urteil; Belgische; Verfahren; Kassations; Kassationsgericht; Obergericht; Beschwerdeführerin; Belgien; Konkurs; Kollokationsprozesses; Instanz; Entscheid; Forderung; Kollokationsrichter; Bezug; Belgischen; Schweiz; Ausgang; Zivilsachen; Anerkennung |