Codice civile svizzero (CCS)

Der Art. 626 ZGB wurde aufgehoben oder ist bei Swissrights im Jahr 2022 nicht aufgenommen.

Art. 626 Codice civile svizzero (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
ZH	LB200048	Erbteilung	Beklagte; Berufung; Kläger; Beklagten; Erblasserin; Erbteil; Festzustellen; Zuwendung; Parteien; Festzustellen; Kosten; Nachlass; Digung; Berufungskläger; Liegenschaft; Gemäss; Zuwendungen; Urteil; Klägers; Berufungsbeklagte; Pflichtteil; Soweit; Gericht; Berechtigt; Entschädigungsfolgen; Erbteilung; Hinzuzuzählen; Verfahren; Abgetretene; Berechnungsmasse
ZH	LB180066	Testamentsungültigkeit	Recht; Erblasser; Berufung; Verfügung; Gericht; Vorinstanz; Klage; Partei; Rechtsbegehren; Pflicht; Letztwillige; Pflichtteil; Erblassers; Beweis; Gungen; Klägers; Herabsetzung; Beklagten; Letztwilligen; Tatsache; Tatsachen; Verfügungen; Parteien; Vertrete; Berufungsverfahren; Replik; Begründung; Klagebegründung

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Anwendung im Verwaltungsgericht

Kanton	Fallnummer	Leitsatz/Stichwort	Schlagwörter
SG	EL 2010/48	Entscheid Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Vermögensverzicht. Mehrere gemeinsamen Kindern gewährte Darlehen wurden nach Lage der Akten erst kurze Zeit vor Eintritt der Beschwerdeführerin ins Altersheim in Schenkungen umgewandelt, sodass ein entsprechender Vermögensverzicht anzurechnen ist. Die EL- Ansprecherin hat durch an ihr verübte betrügerische Machenschaften (sog. Enkeltrick) Fr. 95'000.- verloren. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände, so auch des hohen Alters der 92-jährigen Versicherten, kann ihr dieser Betrag nicht als Vermögensverzicht angerechnet werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Februar 2011, EL 2010/48).	Beschwerde; Darlehen; Beschwerdeführerin; Schenkung; EL-act; Söhne; Schenkungen; Vermögensverzicht; Ehemann; Betrug; Leistung; Darlehens; Betrag; Recht; Täter; Person; Beschwerdegegnerin; Anrechenbare; Ehemanns; Verzichtet; Zeitpunkt; Verzicht; Ergänzungsleistung; Gewährt; Einsprache; Kanton; Berechnung; Gallen; Jährlich
SG	B 2008/171	UrteilSteuerrecht, Art. 57 StG (sGS 811.1). Abgrenzung und Bewertung von unbeweglichem und beweglichem Vermögen einer Betriebseinrichtung für die Geflügelzucht (VerwGE B 2008/171).	Beschwerde; Einrichtungen; Beschwerdeführer; Maschinen; Grundstück; Verwaltung; Steuerbare; Liegenschaft; Veranlagung; Verkehrswert; Schätzung; Vermögens; Betrieb; Entscheid; Anlagen;Einkommen; Vorinstanz; Vater; Steueramt; Beschwerdeführers; Gallen; Schenkung; Inventar; Wirtschaftlich; Zugehör; Grundstücks; Experte; Steuerbaren; Gebäude

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Anwendung im Bundesgericht

BGE	Regeste	Schlagwörter
145 III 1 (5A_404/2018)	Art. 527 Ziff. 1 ZGB; Herabsetzung; gemischte Schenkung; Beweis des Schenkungswillens. Die Herabsetzung einer gemischten Schenkung setzt insbesondere voraus, dass der Erblasser das Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zur Zeit des Vertragsabschlusses tatsächlich erkannt hat. Beweislast für den Schenkungswillen des Erblassers (E. 3 und 4).	Erblasser; Klägerinnen; Liegenschaft; Beklagten; Vertrag; Erblassers; Nutzniessung; Schenkung; Partei; Wohnrecht; Herabsetzung; Unentgeltlich; Kantonsgericht; Schenkungswille; Parteien; Urteil; Anrechnung; Verkehrswert; Abtretungsvertrag; Zuwendung; Betrag; Recht; Unentgeltliche; Leistung; Leistung; Hypothek; Beschwerde; Vorkaufsrecht; Übernehmer; Geschwister
136 III 305 (5A_536/2009)	Herabsetzung bei Verfügungen unter Lebenden (Art. 522 Abs. 1 und Art. 527 ZGB). Hat der Erblasser einzelnen seiner Nachkommen Darlehen gewährt mit der ausdrücklichen Erklärung, diese seien nicht zu verzinsen, ist in dieser Unentgeltlichkeit keine der Herabsetzung unterliegende Zuwendung im Sinne von Art. 527 Abs. 1 ZGB zu erblicken (E. 3).	Erblasser; Darlehen; Erblasserin; Zuwendung; Herabsetzung; Gewährt; CY-X; DZ-X; Beschwerde; Nachlass; Vermögens; Betrag; Verfügung; Obergericht; Grundstück; Verzicht; Zuwendungen; Pflichtteil; Zinse; Töchtern; Urteil; Unverzinsliche; Gewährten; Kantons; Natur; Unverzinsliches; Zinsen; Fällig

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGE	Leitsatz	Schlagwörter
A-5920/2015	Enteignung	Beschwerde; Schenkung; Urteil; Grundstück; Recht; Vorhersehbar; Unvorhersehbarkeit; Beschwerdegegner; Bundesverwaltungsgericht; Bundesgericht; Flughafen; Vorliegenden; Erben; Über; Verfahren; Erbvorbezug; Entscheid; Erbschaft; Vorinstanz; Zuwendung; Hinweis; Schenkte; Verfügung; Entschädigung; Voraussetzung; Hinweisen; Beschenkte; Partei

Kommentare zum Gesetzesartikel

Autor	Kommentar	Jahr
Rolando Forni, Giorgio Piatti	Kommentar zum Zivilgesetzbuch II	2011
Eitel	Berner Kommentar	2004