Art. 626SCC from 2021
Art. 626 A. Hotchpot duty of the heirs
A. Hotchpot duty of the heirs
1 The statutory heirs are under a mutual obligation to place into hotchpot any property received from the deceased during his or her lifetime as advancements against their share of the estate.
2 Unless the deceased expressly instructed otherwise, anything gifted or granted to his or her issue by way of dowry, endowment or assignment of assets, debt remission and the like is subject to hotchpot.
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Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
SG | EL 2010/48 | Entscheid Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Vermögensverzicht. Mehrere gemeinsamen Kindern gewährte Darlehen wurden nach Lage der Akten erst kurze Zeit vor Eintritt der Beschwerdeführerin ins Altersheim in Schenkungen umgewandelt, sodass ein entsprechender Vermögensverzicht anzurechnen ist. Die EL- Ansprecherin hat durch an ihr verübte betrügerische Machenschaften (sog. Enkeltrick) Fr. 95'000.- verloren. Unter Berücksichtigung der gesamten Umstände, so auch des hohen Alters der 92-jährigen Versicherten, kann ihr dieser Betrag nicht als Vermögensverzicht angerechnet werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 2. Februar 2011, EL 2010/48). | Beschwerde; Darlehen; Beschwerdeführerin; Schenkung; EL-act; Söhne; Schenkungen; Vermögensverzicht; Ehemann; Betrug; Leistung; Darlehens; Betrag; Recht; Täter; Person; Beschwerdegegnerin; Anrechenbare; Ehemanns; Verzichtet; Zeitpunkt; Verzicht; Ergänzungsleistung; Gewährt; Einsprache; Kanton; Berechnung; Gallen; Jährlich |
SG | B 2008/171 | UrteilSteuerrecht, Art. 57 StG (sGS 811.1). Abgrenzung und Bewertung von unbeweglichem und beweglichem Vermögen einer Betriebseinrichtung für die Geflügelzucht (VerwGE B 2008/171). | Beschwerde; Einrichtungen; Beschwerdeführer; Maschinen; Grundstück; Verwaltung; Steuerbare; Liegenschaft; Veranlagung; Verkehrswert; Schätzung; Vermögens; Betrieb; Entscheid; Anlagen;Einkommen; Vorinstanz; Vater; Steueramt; Beschwerdeführers; Gallen; Schenkung; Inventar; Wirtschaftlich; Zugehör; Grundstücks; Experte; Steuerbaren; Gebäude |
BGE | Regeste | Schlagwörter |
145 III 1 (5A_404/2018) | Art. 527 Ziff. 1 ZGB; Herabsetzung; gemischte Schenkung; Beweis des Schenkungswillens. Die Herabsetzung einer gemischten Schenkung setzt insbesondere voraus, dass der Erblasser das Missverhältnis zwischen Leistung und Gegenleistung zur Zeit des Vertragsabschlusses tatsächlich erkannt hat. Beweislast für den Schenkungswillen des Erblassers (E. 3 und 4). | Erblasser; Klägerinnen; Liegenschaft; Beklagten; Vertrag; Erblassers; Nutzniessung; Schenkung; Partei; Wohnrecht; Herabsetzung; Unentgeltlich; Kantonsgericht; Schenkungswille; Parteien; Urteil; Anrechnung; Verkehrswert; Abtretungsvertrag; Zuwendung; Betrag; Recht; Unentgeltliche; Leistung; Leistung; Hypothek; Beschwerde; Vorkaufsrecht; Übernehmer; Geschwister |
136 III 305 (5A_536/2009) | Herabsetzung bei Verfügungen unter Lebenden (Art. 522 Abs. 1 und Art. 527 ZGB). Hat der Erblasser einzelnen seiner Nachkommen Darlehen gewährt mit der ausdrücklichen Erklärung, diese seien nicht zu verzinsen, ist in dieser Unentgeltlichkeit keine der Herabsetzung unterliegende Zuwendung im Sinne von Art. 527 Abs. 1 ZGB zu erblicken (E. 3). | Erblasser; Darlehen; Erblasserin; Zuwendung; Herabsetzung; Gewährt; CY-X; DZ-X; Beschwerde; Nachlass; Vermögens; Betrag; Verfügung; Obergericht; Grundstück; Verzicht; Zuwendungen; Pflichtteil; Zinse; Töchtern; Urteil; Unverzinsliche; Gewährten; Kantons; Natur; Unverzinsliches; Zinsen; Fällig |