Lescha davart il dretg d’autur (LDAu)
Art. 61
Plant da constataziun
Tgi che cumprova in interess legitim, po purtar plant per laschar constatar, sch’in dretg u ina relaziun giuridica tenor questa lescha è avant maun u betg.
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Art. 61 Lescha davart il dretg d’autur (URG) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | AA070189 | Subsidiarität der Nichtigkeitsbeschwerde | Beschwerde; Beschwerdeführer; Bundesgericht; Obergericht; Nichtigkeitsbeschwerde; Beschwerdegegnerin; Kanton; Kantonale; Beschluss; Urheberrecht; Kassationsverfahren; Recht; Gericht; Klage; Kantons; Bundesrecht; Obergerichts; Mahnung; Entscheid; Zivilkammer; Empfang; Frist; Instanz; Bundesgericht; Urheberrechtsgesetz; Vorliegenden; Zukomme; Prüfen; Vergütung |
ZH | AA060177 | Parteien des RechtsmittelverfahrensDispositionsmaximeRichterliche FragepflichtNegative Feststellungsklage | Beschwerde; Klage; Recht; Beschwerdeführer; Feststellung; Entscheid; SchKG; Feststellungsklage; Verfahren; Ordentliche; Vorinstanz; Zivil; Akten; Richterliche; Vorinstanzliche; Rekurs; Negative; Nichtigkeitsgr; Betreibung; Kassation; Angefochten; Begründung; Erstinstanzliche; Beschwerdeführers; Gerichtlich; Rechtsmittel; Rechtsbegehren |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
BS | ZK.2017.2 (AG.2018.701) | Verletzung des Urheberrechts / Stufenklage | Kläger; Beklagte; Rechts; Urheber; Artikel; Klägers; Feststellung; Verletzung; Werden; AaO; Rechtsbegehren; Urheberrecht; Vorliegen; Beklagten; Klägerin; Artikels; Vorliegend; November; Lizenz; Gewinn; Stellt; Klageantwort; Änderung; Leistung; Feststellungsklage; Urheberrechts; Klage; Klageantwort; Auflage; Vorliegende |
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Kommentare zum Gesetzesartikel
Autor | Kommentar | Jahr |
Rehbinder | Kommentar URG | 2001 |