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Lescha davart il dretg d’autur (LDAu)

Art. 61 Lescha davart il dretg d’autur (LDAu) drucken

Art. 61

Plant da constataziun

Tgi che cumprova in interess legitim, po purtar plant per laschar constatar, sch’in dretg u ina relaziun giuridica tenor questa lescha è avant maun u betg.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2023 (prüfen Sie auf Aktualität) in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 61 Lescha davart il dretg d’autur (URG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHAA070189Subsidiarität der NichtigkeitsbeschwerdeBeschwerde; Beschwerdeführer; Bundesgericht; Obergericht; Nichtigkeitsbeschwerde; Beschwerdegegnerin; Kanton; Kantonale; Beschluss; Urheberrecht; Kassationsverfahren; Recht; Gericht; Klage; Kantons; Bundesrecht; Obergerichts; Mahnung; Entscheid; Zivilkammer; Empfang; Frist; Instanz; Bundesgericht; Urheberrechtsgesetz; Vorliegenden; Zukomme; Prüfen; Vergütung
ZHAA060177Parteien des RechtsmittelverfahrensDispositionsmaximeRichterliche FragepflichtNegative FeststellungsklageBeschwerde; Klage; Recht; Beschwerdeführer; Feststellung; Entscheid; SchKG; Feststellungsklage; Verfahren; Ordentliche; Vorinstanz; Zivil; Akten; Richterliche; Vorinstanzliche; Rekurs; Negative; Nichtigkeitsgr; Betreibung; Kassation; Angefochten; Begründung; Erstinstanzliche; Beschwerdeführers; Gerichtlich; Rechtsmittel; Rechtsbegehren
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BSZK.2017.2 (AG.2018.701)Verletzung des Urheberrechts / StufenklageKläger; Beklagte; Rechts; Urheber; Artikel; Klägers; Feststellung; Verletzung; Werden; AaO; Rechtsbegehren; Urheberrecht; Vorliegen; Beklagten; Klägerin; Artikels; Vorliegend; November; Lizenz; Gewinn; Stellt; Klageantwort; Änderung; Leistung; Feststellungsklage; Urheberrechts; Klage; Klageantwort; Auflage; Vorliegende
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Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Rehbinder Kommentar URG2001
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