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Zivilgesetzbuch (ZGB)

Art. 60 ZGB vom 2022

Art. 60 Zivilgesetzbuch (ZGB) drucken

Art. 60

1 Vereine, die sich einer politischen, religiösen, wissenschaftlichen, künstleri­schen, wohltätigen, geselligen oder andern nicht wirt­schaft­lichen Aufgabe widmen, erlangen die Persönlichkeit, sobald der Wille, als Körperschaft zu beste­hen, aus den Statuten ersichtlich ist.

2 Die Statuten müssen in schriftlicher Form errichtet sein und über den Zweck des Vereins, seine Mittel und seine Organisation Auf­schluss geben.


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2022 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 60 Zivilgesetzbuch (ZGB) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLF170005Vorsorgliche BeweisführungBerufung; Beweis; Berufungsklägerin; Berufungsklägerinnen; Recht; Partei; Klagte; Vorsorgliche; Beklagt; Berufungsbeklagte; Vorinstanz; Adresse; Verfügung; Gesuch; Adresse; Beweismittel; Erblasserin; Beweisführung; Interesse; Verfahren; Parteien; Gericht; Entscheid; Klagten; Zeugen; Vorsorglichen; Person; Letztwillige
ZHNP160020ForderungElgericht; Beweis; Einzelgericht; Berufung; Schaden; Urteil; Recht; Klage; Berufungs; Schadenersatz; Beweismittel; Kausalzusammenhang; Partei; Beklagten; AaO; Vertrag; Karte; Karten; Verfahren; Entscheid; Klägers; Sachverhalt; Parteien; Tatsache; Vertrags; Begründung; Berufungsverfahren; Frist; Natürliche; Februar

Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
SGB 2018/97 (vorher B 2017/38)Entscheid Epidemiengesetz, Schulausschluss, Verfahren, Art. 19, Art. 29 Abs. 2, Art. 62 Abs. 2, Art. 118 Abs. 1 und Abs. 2 Ingress und lit. b BV, Art. 36 BV analog, Art. 5 Ziff. 1 lit. e, Art. 8 Ziff. 2 EMRK, Art. 24 KRK, Art. 2 lit. m, Art. 4 lit. c KV, Beschwerde; Beschwerdeführerin; Hinweis; Recht; Hinweisen; Masern; Schulausschluss; Kanton; Gesundheit; Recht; Vorinstanz; Hinweisen; Kantons; Verfügung; VerwGE; Verwaltungsgericht; Schutz; Richtlinien; Wwwgerichtesgc; Massnahme; Kinder; Hierzu; Krankheit; Befristet; Kantonsärztin; Wwwgerichtesgch
SGB 2016/105Entscheid Stiftungsaufsicht, Art. 84 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 87 Abs. 1 ZGB.Die Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht ist dafür zuständig, über die Unterstellung der beschwerdeführenden Stiftung unter die staatliche Aufsicht zu befinden (E. 4).Legitimation zur Stiftungsaufsichtsbeschwerde (E. 5).Die Stiftungsaufsichtsbeschwerde hat den im kantonalen Verwaltungsverfahrensrecht statuierten Anforderungen an die Klagebegründung und die Darstellung des Sachverhalts zu genügen (E. 6.1).Qualifikation der beschwerdeführenden Stiftung als klasssische Stiftung mangels effektiver interner Aufsicht und trotz ursprünglich kirchlicher Zwecksetzung, Unterstellung unter die staatliche Aufsicht (E. 10), (Verwaltungsgericht, B 2016/105).Auf die gegen dieses Urteil erhobene Beschwerde trat das Bundesgericht mit Urteil vom 12. November 2018 nicht ein (Verfahren 5A_462/2018). Beschwerde; Stiftung; Beschwerdeführerin; Stiftungs; Verein; Aufsicht; Hinweis; Recht; Hinweise; Hinweisen; Beschwerdegegner; Stiftungsaufsicht; Hierzu; Entscheid; Vorinstanz; VerwGE; Kirchliche; Stiftungen; Verwaltung; Hinweisen; Zweck; Beschwerdebeteiligte; Jakob; Verbindung; Stifter; Staatliche; Trete; Vereins; Riemer; Kirchlich
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
142 II 80Art. 89 Abs. 1 BGG; Beschwerdeberechtigung von Berufsverbänden. Art. 27 HMG; Art. 26 Abs. 1 und 2 HMG; Art. 30 HMG; Art. 29 VAM; Versandhandel mit Arzneimitteln; Sorgfaltspflichten der Versandapotheke. Schutzwürdige Interessen eines Berufsverbands zur Anfechtung des Entscheids, der geeignet ist, die Berufsreglementierung als solche in Frage zu stellen (E. 1.4). Schutzfunktionen des HMG; zweifache Kontrolle durch Fachpersonen in Anwendung ihrer jeweiligen anerkannten Wissenschaften (E. 2.1 und 2.2); Einteilung der Arzneimittel in Stoffmittellisten; Besonderheiten beim Versandhandel (E. 2.3 und 2.4). Unzulässige Umkehr des gesetzlichen Therapieprozesses; nach Eingang der Bestellung beauftragt die Versandhändlerin einen Arzt mit der Ausstellung der erforderlichen Verschreibung (E. 3). Keine Gründe aus den Materialien, um vom Wortlaut von Art. 27 Abs. 2 HMG im Sinne der Interpretation durch die Versandhändlerin abzuweichen (E. 4). Anforderungen an die Verschreibung im Versandhandel (E. 5.1-5.4); Nichteinhaltung durch die Versandhändlerin (E. 5.5). Ärztliche Sorgfaltspflichten befreien die Versandapotheke nicht von den ihr selbst obliegenden Verpflichtungen nach Art. 27 Abs. 2 HMG (E. 5.6). Arzneimittel; Versand; Verschreibung; Versandhandel; Patient; ärztliche; Beschwerde; Patienten; Suisse; Heilmittel; Urteil; Abgabe; PharmaSuisse; Gesundheit; Apotheke; Kontakt; Bundes; Apotheker; Berufs; Medikament; Vorinstanz; Rezept; Person; Swissmedic; Medikamente; Botschaft; Wortlaut; Medikamenten; Interesse; Heilmittelgesetz
141 IV 380Art. 30 Abs. 1 StGB; Art. 602 Abs. 1 und 2, Art. 652 und 653 Abs. 2 ZGB; Art. 104 Abs. 1 lit. b, Art. 115 Abs. 1, Art. 118 Abs. 1 und 2, Art. 119 Abs. 2 und Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO; Straftaten zum Nachteil einer Erbengemeinschaft; Nichtanhandnahmeverfügung; Strafantragsrecht und Beschwerdelegitimation von einzelnen Mitgliedern der Erbengemeinschaft. Bei strafbaren Handlungen zum Nachteil einer Erbengemeinschaft gelten die einzelnen Erben als Geschädigte nach Art. 115 Abs. 1 StPO (E. 2.3.3). Als unmittelbar Geschädigtem steht das Strafantragsrecht im Sinne von Art. 30 Abs. 1 StGB dem einzelnen Erben persönlich zu (E. 2.3.4). Der geschädigte Erbe, der von seinem Strafantragsrecht Gebrauch gemacht hat, hat sich im Strafpunkt gültig als Privatkläger (Strafkläger) konstituiert. Als Partei im Sinne von Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO ist er ohne Mitwirkung der übrigen Erben zur Beschwerde gegen die Nichtanhandnahme der Strafuntersuchung legitimiert. Dass der betreffende Erbe zivilrechtliche Ansprüche aus dem Nachlass nicht allein geltend machen kann, steht der Beschwerdelegitimation im Sinne von Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO nicht entgegen (E. 2.3.5-2.5). Recht; Erben; Beschwerde; Kläger; Gesellschaft; Antrag; Geschädigt; Geschädigt; Rechtsprechung; Erbengemeinschaft; Geschädigte; Taten; Nachteil; Mittelbar; Privatkläger; Unmittelbar; Verfahren; Nichtanhandnahme; Gesellschafter; Urteil; Gemeinschaft; Rechtsmittel; Einfache; Erbschaft; Beschwerdeführer; Mitglied; Bundesgericht; Punkt; Aufl

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
B-3407/2019StiftungsaufsichtStiftung; Aufsicht; Schwerde; Beschwerde; Bundes; Beschwerdeführerin; Schweiz; Person; Zentralschweiz; Personen; Institutionen; Vorinstanz; Kanton; Handelsregister; Recht; Aufsichtsbehörde; Verfügung; Zuständig; Unterstützung; Stiftungsaufsicht; Mehrheitlich; Eidgenössische; Stiftungen; Verfahren; Zuständig; Gesamtschweizerisch; Schweizer; Wohnsitz
C-5665/2016Invalidenversicherung (Übriges)Beschwerde; Beschwerdeführer; BVGer; Rückforderung; Vorinstanz; Ausbildung; Verfügung; Stätte; Härte; Ausbildungsstätte; Verein; Bundes; Tefall; Härtefall; Liegenschaft; Recht; Vereins; Betrieb; Beiträge; Beurteilung; Verfahren; Beiträge; Finanzielle; Partei; Urteil; Schliessung; Institution; Invalidenversicherung; Zweck; Anspruch

Anwendung im Bundesstrafgericht

BSGLeitsatzSchlagwörter
SK.2017.35Entschädigung der wirtschaftlichen Einbussen (Art. 429 Abs. 1 lit. b StPO), Genugtuung (Art. 429 Abs. 1 lit. c StPO)
Rückweisung BGer
Bundes; Verfahren;Gericht; Verfahren; Urteil; Beschwerde; Urteil; Vorstand; Kammer; Entschädigung; Genugtuung; Vorstands; Partei; Bundesgericht; Recht; Bundesstrafgericht; Verfahrens; Verein; Esisuisse; Mitglied; Person; Schriftlich; Bundesstrafgerichts; Schaden; Parteie; Privatklägerin; Eingabe; Rückweisung; Beschwerdekammer
BB.2012.177Zulassung der Privatklägerschaft (Art. 118 ff. i.V.m. Art. 104 Abs. 1 lit. b StPO).Beschwerde; Recht; Beschwerdeführer; Person; Privatkläger; Recht; Personen; Interesse; Privatklägerstellung; Verfahren; Fonds; Verfahren; Bundesanwaltschaft; Verfügung; Verletzt; Beschwerdekammer; Beschwerdegegnerin; Interessen; Staat; Gericht; Unmittelbar; Geldwäscherei; Sinne; Rechtsvertreterin; Bundesstrafgericht; Illegale; Schädigten; Entscheid; Schutz; Geschädigte

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
HEINI, SCHERRERBasler Kommentar, ZGB I2012
ANTON HEINI, URS SCHERRERBasler Kommentar, Schweizerisches Zivilgesetzbuch I2006
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