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Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG)

Art. 60 SchKG vom 2021

Art. 60 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) drucken

Art. 60

Wird ein Verhafteter betrieben, welcher keinen Vertreter hat, so setzt ihm der Betreibungsbeamte eine Frist zur Bestellung eines solchen.116 Während dieser Frist besteht für den Verhafteten Rechtsstillstand.

116 Fassung gemäss Anhang Ziff. 12 des BG vom 19. Dez. 2008 (Erwachsenenschutz, Personenrecht und Kindesrecht), in Kraft seit 1. Jan. 2013 (AS 2011 725; BBl 2006 7001).


Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 60 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
BEABS 2019 171Rechtsstillstand nach Art. 60 SchKGSchuldner; Vertreter; Betreibung; Beschwerde; Oberland; Zahlungsbefehl; Dienststelle; Rechtsstillstand; Zugestellt; Aufsichtsbehörde; Rechtliche; Zustellung; Angesetzt; Interesse; Direkt; Fürsprecher; Schuldners; Erhoben; Rechtsvorschlag; Entscheid; Betreibungsund; Konkurssachen; Interessen; Verfügung; Bundesgericht; Seinen; Betreibungsamt

Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
96 III 4Zustellung einer Betreibungsurkunde an eine betriebene Aktiengesellschaft. Art. 65 SchKG. Zunächst muss die Zustellung an ein Mitglied der Verwaltung oder einen Prokuristen versucht werden. Nur wenn ein solcher Vertreter der Gesellschaft in dem Lokal, wo er seine Tätigkeit für diese auszuüben pflegt, nicht angetroffen wird, darf die Zustellung an einen andern Angestellten erfolgen. Sie ist auch gültig, wenn der Angestellte nicht im Dienste der betriebenen, sondern einer andern, im gleichen Lokal tätigen Gesellschaft steht (Erw. 1). Rechtsstillstand wegen Verhaftung. Art. 60 SchKG findet auch Anwendung, wenn sämtliche Organe einer Gesellschaft (insbesondere der einzige Verwaltungsrat einer Einmannaktiengesellschaft) verhaftet worden sind, sofern diese Organe nicht in der Lage sind, rechtzeitig einen Vertreter zu bestellen (Erw. 2 und 3). SchKG; Gesellschaft; Recht; Vertreter; Zustellung; Betreibung; Organ; Firma; Organe; Verwaltung; Rechtsstillstand; Zahlungsbefehl; Betrieben; Betriebene; Entscheid; Verwaltungsrat; Einzige; Gesellschaften; Bundesgericht; Betriebenen; Verhaftet; Zahlungsbefehls; Bestellen; Angestellte; Militärdienst; Betreibungsurkunde; Gesellschaften; Teilrevision
83 III 38Liegenschaftssteigerung. Dreimaliger Aufruf mit jeweiliger Angabe, ob es der erste, zweite oder dritte Aufruf sei (Art. 126/141/156 SchKG; 60 Abs. 1 VZG). Kennzeichnung des dritten Aufrufes durch erläuternde Bemerkungen des Betreibungsbeamten (Erw. 1). Öffentliche Erteilung des Zuschlages (zweiter Satz von Art. 60 Abs. 1 VZG). (Erw. 2). Aufruf; Zuschlag; Müller; Steigerung; Betreibung; Angebot; Gotthard; Betreibungsbeamte; Beschwerde; Liegenschaft; Anzahlung; Herrn; Bieten; Angebote; Müller; Betreibungsbeamten; Höhere; Aufrufe; SchKG; Preis; Worte; Entscheid; Zuschlage; Dritten; Grundstück; Dreimalige; Steigerungsbedingungen; Leistet; Bleiben; Hierauf

Anwendung im Bundesverwaltungsgericht

BVGELeitsatzSchlagwörter
C-8470/2010Beitragsverfügung der AuffangeinrichtungSchwerde; Beschwerde; Vorinstanz; Recht; Beschwerdeführer; Beschwerdeführerin; Verfügung; Beiträge; Bundes; Beitrags; Alter; Betreibung; Rechnung; Auffangeinrichtung; Arbeitnehmer; BVGer; Arbeitnehmerin; Gebühr; Gebühren; Arbeitgeber; Bundesverwaltungsgericht; Verfahren; Rechtsvorschlag; Betreibungs; Vorsorge; Setze; Angefochtene; Begründung; Arbeitgeberin; Beitragsforderung

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
BauerBasler Kommentar zum SchKG2010
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