Constitution fédérale de la Confédération suisse (CCS)
Art. 6 CCS de 2021
Art. 6 Responsabilité individuelle et sociale
Toute personne est responsable d’elle-même et contribue selon ses forces à l’accomplissement des tâches de l’État et de la société.
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Art. 6 Constitution fédérale de la Confédération suisse (BV) - Anwendung bei den Gerichten
Anwendung im Kantonsgericht
Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | SB160405 | Vergehen gegen das Ausländergesetz | Schuldig; Beschuldigte; Beschuldigten; Erwerbstätigkeit; Recht; Einreise; Staat; Berufung; Vorinstanz; Schweiz; Visum; Dienstleistung; überschreitende; Grenzüberschreitende; Recht; Entscheid; Verfahren; Staatsanwaltschaft; Bewilligung; Verteidigung; Rechts; Verfahren; Urteil; Rechtswidrig; Gericht; Untersuchung; Arbeit; Sachverhalt |
ZH | RZ160001 | Unterhalt | Unterhalt; Beschwerde; Beklagten; Verzicht; Vorinstanz; Eltern; Mündige; Mündigen; Sozialhilfe; Unterstützung; Gemeinwesen; Mutter; Finanziell; Gültig; Urteil; Mündigenunterhalt; Ausbildung; Verfahren; Interesse; Zumutbar; Beziehung; Unterhaltspflicht; Vorinstanz; Beschwerdeführer; Finanzielle; Kinder; Zahlen |
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Anwendung im Verwaltungsgericht
Kanton | Fallnummer | Leitsatz/Stichwort | Schlagwörter |
ZH | VB.2007.00180 | | Beschwerde; Vollgeschoss; Gemeinde; Vorinstanz; Projekt; Gemeinderat; Sonderbauvorschriften; Untergeschoss; Vollgeschosse; Beschwerdeführerin; Gestaltungsplan; Wohnen; Nebenräume; Bauvorhaben; Nebenbestimmung; Baubewilligung; Untergeschosse; Entscheid; Auslegung; Behörde; Strittige; Gestaltungsplans; Entspricht; Kommunalen; Bauherr; Wesentliche; Ausschliesslich; Gewerblich; Wohnungen; Rechtsmittel |
SO | VWBES.2019.410 | Beschäftigungsgesuch | Beschwerde; Priester; Schweiz; Arbeit; Beschwerdeführerin; Erwerb; Erwerbstätigkeit; Aufenthalt; Ratio; Selbstständig; Gesuch; Sikh-Priester; Migration; Ausländer; Gemeinde; Tempel; Selbstständige; Solothurn; Künstler; Musik; Kanton; Zulassung; Verwaltungsgericht; Migrationsamt; Entgelt; Beschäftigung; Religiöse; Sinne; Ausgeübt; Entscheid |
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Anwendung im Bundesgericht
BGE | Regeste | Schlagwörter |
147 I 280 (1C_377/2019) | Regeste Unterlassungs- und Feststellungsgesuche betreffend Funk- und Kabelaufklärung ( Art. 38 ff. NDG ); Anspruch auf materielle Beurteilung der Gesuche ( Art. 25 Abs. 1 DSG ; Art. 13 EMRK ). Bei der Funk- und Kabelaufklärung werden Personendaten bearbeitet, unabhängig davon, ob Informationen durch den NDB gespeichert werden (E. 6.1). Die Beschwerdeführenden sind potenziell in gleicher Weise von der Funk- und Kabelaufklärung betroffen wie alle Kommunikationsteilnehmer (E. 6.2.2). Speziell betroffen sind Medienschaffende sowie Anwälte und Anwältinnen (E. 6.2.3). | Daten; Beschwerde; Kabel; Kabelaufklärung; Bundes; Recht; Beschwerdeführenden; Geheim; Überwachung; Gesuch; Urteil; Person; Kommunikation; Rechtsschutz; Massnahme; Massnahmen; Geheime; Schutz; Wirksam; Personen; Auskunft; Hinweis; Überwachungsmassnahme; Bundesverwaltungsgericht; Überwachungsmassnahmen; Wirksame; Gespeichert; Unabhängig; Richtendienst |
144 V 361 | Art. 28 Abs. 1 lit. b, aArt. 29 Abs. 1 und Art. 42 Abs. 4 IVG; Entstehung des Anspruchs auf eine Hilflosenentschädigung. Beantwortung der in BGE 137 V 351 E. 5.1 S. 361 offengelassenen Frage dahingehend, dass der Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung jedenfalls den Ablauf der einjährigen Wartezeit in sinngemässer Anwendung von Art. 28 Abs. 1 lit. b IVG voraussetzt (E. 6.2). | Hilflosenentschädigung; Anspruch; Hilflosigkeit; Recht; IV-Stelle; Wartezeit; Beschwerde; Variante; Entstehung; Rente; Anspruchs; Wartejahr; Urteil; Einjährige; Invalidenversicherung; Abklärungsbericht; Entscheid; Renten; Bundesgericht; Sozialversicherung; MEYER; Verfügung; Einjährigen; Vorinstanz; Verletzung; Fussnote; Vorinstanzliche; Hrsg |