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Cudesch da procedura civila svizzer (CPC)

Art. 59 Cudesch da procedura civila svizzer (CPC) drucken

Art. 59 Princip

1 La dretgira entra en in plant u en ina dumonda, sche las premissas per in process èn ademplidas.

2 Questas premissas èn en spezial las suandantas:

a.
la partida accusanta u petenta ha in interess degn da vegnir protegì;
b.
la dretgira ha la cumpetenza materiala e locala;
c.
las partidas èn capablas dad esser partida e da processar;
d.
la chaussa n'è betg pendenta davant in'autra autoritad;
e.
la chaussa n'è betg anc vegnida decidida cun vigur legala;
f.
il pajament anticipà e la segirezza per ils custs da process èn vegnids prestads.

Dieser Gesetzesartikel ist im Jahr 2021 in Kraft getreten. Es besteht kein Anspruch auf Aktualität und Vollständigkeit/Richtigkeit. Wir verweisen Sie dazu auf www.admin.ch.

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Art. 59 Cudesch da procedura civila svizzer (ZPO) - Anwendung bei den Gerichten

Anwendung im Kantonsgericht

Dieser Gesetzesartikel wurde bei folgenden kantonalen Gerichtsentscheiden referenziert/angewendet (nicht abschliessend):

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHLB200017ForderungRecht; Berufung; Klage; Partei; Vorinstanz; Bezifferung; Beklagten; Beziffert; Rechtsbegehren; Bezifferte; Verfahren; Gericht; Forderung; Klägers; Parteien; Frist; Gerichtliche; Verfahren; Entscheid; Unbezifferte; Erstinstanzliche; Nichteintreten; Mängel; Forderungsklage; Rechtsmittel; Einzutreten; Mangel; Bezifferten; Darlehen
ZHLF200047Ausschlagung Berufung gegen ein Urteil desEinzelgerichtes Erbschaftskanzlei des Bezirksgerichtes Bülach vom 6.August 2020 (EN200065)Berufung; Berufungskläger; Entscheid; Gericht; Beschwerde; Erbschaft; Urteil; Kantons; Bülach; Bundesgericht; Partei; Obergericht; Interesse; Bezirksgericht; Angefochtene; Antrag; Oberrichterin; Zivilkammer; Vorausgesetzt; Materiell; Angefochtenen; Einzelgericht; Zulässigkeit; Hinaus; Vormerk; Rechtsmittelkläger; Gesetzliche; Bezirksgerichtes
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Anwendung im Verwaltungsgericht

KantonFallnummerLeitsatz/StichwortSchlagwörter
ZHPG170002Ablehnung des Sekretariats des SchiedsgerichtsSchiedsgericht; Gesuch; Schiedsgerichts; Gesuchsgegner; Statuten; Partei; Recht; Schiedsrichter; Gesuchsgegners; Ablehnung; Schiedsgerichtswesen; Parteien; Verfahren; Verein; Verantwortliche; Gericht; Obergericht; Aufgabe; FINMA; Sekretär; Vorstand; Bundes; Aufgaben; Liste; Verantwortlichen; Unabhängigkeit; Entscheid
ZHVV160002Umteilung Prozess betreffend DienstbarkeitBezirk; Bezirks; Bezirksgericht; Friedensrichter; Partei; Umteilung; Klage; Gericht; Verwaltungskommission; Verfahren; Bezirksgerichts; Parteien; Recht; Anträge; Entscheid; Stellung; Mitglied; Ausstand; Anhängig; Schlichtungsverfahren; Antrag; Stellungnahme; Beklagten; Anschein; Zuständig; Aufsichtsbehörde; Ersatzrichter; Rekurs
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Anwendung im Bundesgericht

BGERegesteSchlagwörter
146 III 113 (5A_535/2018) Art. 250 SchKG , Art. 59 Abs. 2 lit. a ZPO ; Kollokationsklage, Nulldividende und schutzwürdiges Interesse. Das schutzwürdige Interesse an der Kollokationsklage kann gegeben sein, wenn die mutmassliche Konkursdividende Null beträgt und der klagende Gläubiger die Wegweisung ( Art. 250 Abs. 2 SchKG ) eines anderen Gläubigers verlangt, um ihm die Möglichkeit zu nehmen, gegen den Kläger aufgrund einer Abtretung nach Art. 260 SchKG aus aktienrechtlicher Verantwortlichkeit vorzugehen (E. 3). Kollokations; SchKG; Recht; Beschwerde; Konkurs; Kollokationsklage; Interesse; Beschwerdeführer; Gläubiger; Kanton; Streit; Forderung; Obergericht; Rechtsschutzinteresse; Thurgau; Mutmasslich; Urteil; Abtretung; Kollokationsplan; Vorinstanz; Schutzwürdig; Streitwert; Wegweisung; Kantons; Mutmassliche; Schutzwürdige; Ansprüche; Masse; Klage
146 III 47 (4A_191/2019) Art. 200 Abs. 1 ZPO ; sachliche Zuständigkeit; Nichteintretensentscheid. Für die Beurteilung der sachlichen Zuständigkeit der paritätischen Schlichtungsbehörde im Sinne von Art. 200 Abs. 1 ZPO ist im reinen Schlichtungsverfahren grundsätzlich von den tatsächlichen Behauptungen der klagenden Partei auszugehen. Ergibt sich, dass die paritätische Schlichtungsbehörde sachlich offensichtlich nicht zuständig ist, darf sie das Verfahren durch Nichteintretensentscheid beenden (E. 3 und 4). Schlichtung; Schlichtungsbehörde; Sachlich; Zivil; Eintreten; Paritätisch; Urteil; Sachliche; Prozess; Paritätische; Zuständigkeit; Miete; Schlichtungsverfahren; Nichteintretensentscheid; Zuständig; Partei; Kantons; Verfahren; Zivilprozessordnung; Pacht; Geschäftsräumen; Recht; Entscheid; Gericht; Beschwerde; Streitigkeit

Kommentare zum Gesetzesartikel

AutorKommentarJahr
Müller Brunner, Gasser, Schwander Kommentar, 62201
Alexander Zürcher Kommentar zur Schweizerischen Zivilprozessordnung [ZPO]2016
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